Die Basler Kantonalbank (BKB) ist im Steuerstreit mit den USA wie 10 andere Banken ins Visier der US-Behörden geraten. Sein Institut bereite sich in diesem Zusammenhang auf alle möglichen Szenarien vor, erklärte BKB-CEO Hans Rudolf Matter in einem Interview mit der Zeitung "Sonntag".

Aber selbst im schlimmsten Fall werde die Bank keine Staatsgarantie in Anspruch nehmen müssen, gibt er sich zuversichtlich. Die BKB verfüge über stattliche Reserven für allgemeine Bankrisiken im Umfang von rund 1,8 Mrd CHF. "Unsere Kunden können sich darauf verlassen: Wir stehen auf solidem Fundament", so Matter.

Er habe keine Hinweise darauf, dass die USA eine Klage gegen seine Bank vorbereiten. "Weder gegen die Bank selbst noch gegen einzelne Mitarbeiter liegt derzeit ein Indictment vor". Eine Anklage würde das eigene Geschäft zwar einschränken, die finanzielle Stabilität der Bank aber klar nicht in Frage stellen.

Die BKB habe im letzten Jahr entschieden, das eigene Geschäft auf versteuerte Gelder zu fokussieren und insbesondere bei ausländischen Kunden alles daranzusetzen, keine unversteuerten Gelder anzunehmen, betonte der BKB-Chef.

BKB nicht in den USA tätig

Mit Blick auf das US-Geschäft stellt Matter klar, dass die BKB nicht in den USA tätig war und sei. Die Bank habe zu keinem Zeitpunkt Filialen ausserhalb der Schweiz betrieben. Kein Mitarbeiter habe Kunden in den USA besucht und die Bank habe keine gezielte Akquisition von US-Kundschaft betrieben. Das US-Geschäft sei zudem stets marginal gewesen.

Bislang habe die Bank keinerlei Mitarbeiter- oder Kundennamen an die USA geliefert. Ende 2011 seien einzig einzelne allgemeine Informationen und Unterlagen in anonymisierter Form an die zuständigen US-Stellen übergeben worden.

Ob die BKB Rückstellungen für eine allfällige Busse der USA gebildet habe, wollte der Bankchef mit Verweis auf die laufenden Verhandlungen nicht beantworten.

Von der Politik und den Behörden fordert Matter ein gesamtheitliches und koordiniertes Vorgehen. Zudem sei es wichtig, dass der Nationalrat den Zusatzbericht des Bundesrates zum Doppelbesteuerungsabkommen mit den USA wie von der Wirtschafts- und Abgabekommission beantragt genehmigt.

(AWP)