"Ich bin schockiert von der Anzahl an Beanstandungen, Fehlern und Missbräuchen", sagte Huissoud. Ebenso sei er schockiert, dass so wenig geprüft werde. Er habe beispielsweise gehört, dass die Inspektoren der Arbeitslosenversicherung wegen der bislang geltenden Homeoffice-Pflicht zu Hause geblieben seien.

"Das verstehe ich nicht", sagte Huissoud. "Die Zollverwaltung ist an der Grenze, die Polizei ist da. In Coop und Migros wird man bedient. Aber bei den Prüfungen vor Ort passiert nichts." Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) liess den Vorwurf nicht auf sich sitzen. Die Kontrollen würden wie geplant stattfinden und noch ausgebaut werden, hiess es beim Seco auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.

Die Kontrollen müssten aber unter erschwerten Bedingungen durchgeführt werden. "Nicht etwa, weil Inspektoren im Homeoffice wären, sondern weil viele von Kurzarbeit betroffene Personen im Homeoffice sind." Die Inspektoren könnten nicht einfach die privaten Wohnungen aufsuchen.

Ein Grund, der den Missbrauch begünstigt, ist aus Sicht der Finanzkontrolle das vereinfachte Verfahren. Entsprechende Kritik hatte die Finanzkontrolle bereits im November 2020 geäussert. Das vereinfachte Verfahren soll sicherstellen, dass die Betriebe unbürokratisch und rasch ans Geld kommen.

Der Bundesrat habe immer wieder betont, dass er, sobald es die Lage erlaubt, wieder zum ordentlichen Verfahren zurückkehren wolle, sagte das Seco dazu. Das werde spätestens Ende Jahr mit dem Auslaufen des Covid-Gesetzes der Fall sein. Das Seco will das Thema an einer Medienkonferenz am kommenden Montag aufgreifen.

Das Seco hat die Oberaufsicht über die Kurzarbeitsentschädigungen. Bisher gab es landesweit 777 Missbrauchsmeldungen, wie einer Seco-Statistik zu entnehmen ist. In 509 Fällen besteht nach der Vorprüfung ein erhärteter Verdacht.

In 118 Fällen ist die Prüfung abgeschlossen. Dabei wurden 87-mal Fehler und 10-mal Missbrauch festgestellt. Bei nachgewiesenen Missbräuchen wird automatisch Strafanzeige gestellt. Wegen Fehlern und Missbrauchs wurden bislang Rückforderungen von fast 9,5 Millionen Franken gestellt.

(AWP)