Frau BR Sommaruga,
Frau NR Schenker,
Herr Nationalrat B. Glättli,
Nach der ARENA-Sendung von Samstag 25.05.13 kam ich nicht mehr aus dem Staunen heraus, wie ein NR wie Sie so einäugig & naiv angesichts des heutigen MASSEN-MISSBRAUCHS unseres wohl weltweit liberalsten Asylgesetzes, SO VERLOGEN scheinargumentieren konnten. Sie kennen offensichtlich nicht mal den gesetzlich formell wie materiell GENAU definierten Asylparagraphen, welcher klar besagt; „Einen Asylantrag darf stellen, wer konkret aus politischen Gründen an LEIB & LEBEN verfolgt & bedroht ist. Sie schreiben aber in ihrem obigen Artikel; „konkret bedrohte Menschen“ was selbstverständlich in ihrer einseitigen, einäugigen ROSAROTEN-Optik auch WIRTSCHAFTSFLÜCHTLING E mit einschliesst, was skandalös ist.
In einem in jeden CH-Haushalt verteilten Asyl-Flugblatt der SP-Schweiz schreibt NR Frau Schenker, SP-BS, Mitglied der staatspolitischen Kommission, bezeichnenderweise als „Fachperson“ darin folgendes ebenso unwahr wie falsch wie Sie;
„Die Verschärfungen sind inakzebtabel und nutzlos. Die meisten leben in ihren Heimatländern unter SCHWIERIGEN BEDINGUNGEN
und haben keine Perspektiven. Wäre dies anders, würden sie den Weg nach Europa und in die Schweiz gar nicht erst antreten“.
Das haut dem Fass doch den Boden raus, WIE IHR TV-AUFTRITT, weil Sie geben damit ja BEIDE selber zu, dass diese grosse Mehrzahl gar keine Flüchtlinge nach unserer Asylgesetzgebung sind. Sie unterstützen also klar den Asylmissbrauch als Einfallstor in die sehr hoch dotierte schweizer soziale Hängematte. Sie verkennen ja total - trotz oder gerade wegen ihrer Stellung - dass „schwierige Bedingungen“ absolut keinen rechtlichen Asylgrund darstellen, also kein valabler Grund ein Asylgesuch überhaupt zu stellen sind, oder aber dann kennen Sie offensichtlich das Asylgesetz überhaupt nicht. Ein Asylgesuch kann & darf in der Schweiz nur rechtens stellen; „wer an Leib & Leben verfolgt & mit dem Tode bedroht ist“, wie z.B. die Juden im II. Weltkrieg. Frau NR Silvia Schenker & NR Glättli, zumindest jetzt wissen sie BEIDE es aber, und sollten Sie jetzt noch weiterhin bewusst das Asylgesetz missbrauchende Migranten & diese kriminellen Drogen-Dealer WEITER verteidigen & unterstützen, damit diese hier ihre kriminellen Schandtaten WEITER begehen können, begeben Sie sich auf strafrechtlich relevantes Terrain, nämlich wegen bewusster, vorsätzlicher Unterstützung Krimineller Drogen-Dealer, Vergewaltiger, den Sozialstaat missbrauchende Rechtsbrecher ect.
Von einer Nationalrätin & Nationalrat, gleich welcher Couleur, erwarte ich als Parteiloser, dass Sie sich für unseren Rechtsstaat einsetzen, nicht diesen noch mehr schwächen oder gar verächtlich machen, indem die dritte Kraft unseres Rechtsstaates, die Gerichtsbarkeit, keine Gültigkeit mehr haben soll, indem Sie diesen astreinen Armutsimmigranten das Asylgesetz noch zu missbrauchen helfen, als Einfallstor in den Sozialstaat Schweiz. Auch bei abgewiesenen „renitenten Schein-Asylanten“, welche zum überwiegenden Teil unsere (noch immer) zu larsche Asylgesetzgebung missbrauchen, zu kriminellen Aktivitäten in der Schweiz, bei kostenfreier Unterkunft & Verpflegung zu Lasten des arbeitenden Steuerzahlers, ist keine Unterstützung mehr zu gewähren. Diese sind abschliessend rechtskräftig verurteilt worden, unser Land freiwillig zu verlassen, tun dies aber trotzdem nicht.
Die Menschen hier sind nicht dumm, sie erleben ja im Alltag was i.S. Asylmissbrauch alles seit Jahren so missbräuchliches abläuft, weshalb für mich völlig klar ist, dass diese kleine Verschärfung wuchtig vom Stimmvolke jetzt gutgeheissen wird.
Renitente sind also immer solche Menschen, die unser Rechtssystem - die Dritte Gewalt in unserem Staate - nicht respektieren, sondern weiter mit Füssen treten, vielfach sind es bereits verurteilte Kriminelle (Diebe, Drogen-Dealer, Vergewaltiger ect), weshalb ich überhaupt kein Verständnis dafür aufbringe, warum Sie S. Schenker & B. Glättli resp. ihre Partei SP/Grüne noch glauben, auch diese noch verteidigen zu müssen, indem Sie diese weiter als „Flüchtlinge“ bezeichnen, anstelle von WIRTSCHAFTSIMMIGRANTE N. Haben Sie je an die Opfer in diesem Lande gedacht, Frauen die durch sie vergewaltigt wurden, Kinder & Jugendliche, welche durch diese gemeinen, lebensfeindlichen Drogen-Dealer auf dem Schulhofplatz durch gratis "Drogen-Müsterli", auf diese Weise durch "Anfüttern" in den Drogen-Sumpf v e r s k l a v t worden sind, Vergewaltigungsopfer, die dadurch noch mit Aids infiziert worden sind & ihr Leben lang darunter zu leiden haben werden, wenn sie nicht deshalb frühzeitig bereits gestorben sind. Müssen Sie denn erst selber ganz persönlich betroffen werden, ihr Bruder, ihre Schwester, ihre Tochter ect., bis Sie von einem/er „Schlafwandler/in“ zur diesbezüglich „objektiv Sehenden“ sich wandeln können. Eine andere Möglichkeit bestünde auch darin, dass Sie persönlich jetzt endlich nur 1-3 solcher „schützenswerter Asylsuchender“, eben z.B. Nigerianer bei sich jetzt ganz privat mal aufnehmen und mind 3 Monate liebevoll AUF EIGENE KOSTEN verköstigen, erst dann ziehe ich "den Hut" vor Ihnen, weil ich dann annehmen müsste, dass Sie selber das wirklich glauben, was Sie da so schreiben und im TV so großspurig von sich geben. Motte; nid nur ume lafere, sälber livere, sälber öppis mache“. Auf Hochdeutsch; Nicht leere Worte, alleine Taten zählen.
Ich bin überzeugt, Niemand in diesem Liberalen, sehr freigiebigen Land Schweiz, hat etwas gegen die Aufnahme echter Flüchtlinge, aber eben etwas gegen solche, die im Verstoss gegen das Asylgesetz & über einen sicheren Drittstaat, ein klarer Vertoss gegen das Schengen-Abkommen, so in die Schweiz völlig illegal einwandern als Wirtschfts- & Armuts-Immigranten, größtenteils ihre Papiere dann vernichten, und sich dazu dann als Dank noch kriminell betätigen, gegen den Gastgeber & Brötchengeber, wie z.B. eben die Nigerianer größtenteils gemäss früherem Chef-Migrationsamt, massiv im Drogen-Handel. Dementsprechend ist die Arbeit der Polizei auch sehr frustrierend, Polizisten werden z.B. bespuckt & tätlich angegriffen. Durch den von ca. 95 % Asylmissbrauch treibenden wird der Ruf & die Akzeptanz der ca. 3-5 % wenigen, echten Flüchtlinge untergraben im Volke, was sehr zu bedauern ist.
99, 5 Prozent der nigerianischen „Asylbewerber“ kommen «nicht als Flüchtlinge hierher, sondern um illegale Geschäfte zu machen», sagte der ehemalige Chef des Bundesamts für Migration (BfM), Alarm du Bois-Reymond, schon im Frühling 2010. Nichts hat sich gebessert seither, wegen solcher „Kriminellenbeschützer“ wie Sie NR Glättli. Sie verstossen selber vorsätzlich gegen die Menschenrechte Art. 3; Recht auf Leben und Freiheit. Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person. Letzteres, den Schutz der Schweizer/Innen hebeln Sie aus, treten Sie jedoch mit Füssen. Hr. Bois-Reymond wurde übrigens danach bald von BR Sommaruga abgesetzt.
Denn bis ein illegaler Migrant aus dem Land gewiesen werden kann, vergehen Monate – oder gar Jahre. «Wenn die Leute keine Papiere haben, müssen wir überprüfen, woher sie stammen. Dies ist ein aufwendiges Prozedere, wo wir Spezialisten beiziehen», sagt ein BfM-Sprecher. «Dazu kommen Fristen, in welchen die Gesuchsteller den Entscheid anfechten können.»
Im Jahre 2012 verstiessen - das sind die brutalen Fakten - gegen das Betäubungsmittelgeset z (Drogen) z.B.;
440 Nigerianer,
321 Tunesier,
159 Guineaner,
156 Gambianer &
118 Algerier.
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1‘19 4 Total West- & Nordafrikanische Drogen-Dealer
Um einen Anreiz für die Heimreise zu schaffen, zahlen Sie Frau BR Sommaruga resp. der Bund jetzt sogar noch sogenannte Rückkehrhilfen aus. Nigerianer bekommen am meisten: genau 5913 Franken, wenn sie freiwillig in ihr Land zurückkehren. Ich aber frage Sie, warum sind Sie gegen die Eindämmung dieser offensichtlichen, bestätigten kriminellen Missstände (Drogen, Diebstähle, Vergewaltigungen, Scheinehen inkl. Zeugung von zukünftigen Halbwaisen mit allen negativen Folgeschäden für die betroffenen Menschen hier ?
75-85 % der anerkannten Flüchtlingen leben danach von der Sozialhilfe, in der CH-Sozialen Hängematte, die alleine zwischen 2003 - 2012 um 61,1 % deshalb sehr stark zugenommen haben, & 50 % der eingebürgerten Immigranten leben dann auch von der Sozialhilfe, sodass es für die Bedürftigen Schweizerinnen & Schweizer immer weniger vom "Sozialkuchen" gibt. Gibt Ihnen das nicht endlich etwas zu denken ? Auch darunter wird in erster Linie in Zukunft vor allem ihr Stimmvolk der Grünen/SP zu leiden haben, deren Unterstützungen muss zwangsläufig abgebaut werden, oder vertreten Sie jetzt etwa nicht mehr die Arbeiterschicht resp. die Umwelt, die Schöpfung ?
Jeder Mensch der in der Schweiz lebt, Schweizer & Ausländer, hat auch ein Anrecht auf Leben, Freiheit und Sicherheit, was ja der Art. 3 der EMRK auch uns klar garantiert. Also, wer gegen die Verschärfung der Asylbestimmungen ist, ist gleichzeitig in der ganzen Konsequenz für obige Missstände und Kriminalität, duldet, schützt und fördert diese zu Lasten der Einheimischen & muss fortan mit einer Strafanzeige wegen vorsätzlicher Begünstigung schwer Krimineller rechnen. In Basel wurde kürzlich eine 83-jähriger Dame die goldene Halskette weggerissen, Täter floh, nachdem ein Rollstuhlfahrer dazwischen ging (Bravo), ein 27-jähriger junge Mann wurde mit einem Messer attackiert, liegt lebensgefährlich verletzt in der Notfallstation, noch unansprechbar usw., alles bereits Alltag in Basel. Die Drogen-Dealer haben sich im Matthäusquartier in Kleinbasel seit Jahren fest eingenistet. Die Dirnen in Basel alleine sind 2012 von 1118 auf 3239 gestiegen, also ca. eine Verdreifachung in einem Jahr. Wie viele davon haben ein "Asyl-Gesuch", somit Unterstütze beantragt & auch erhalten ? Warum klären Sie uns Bürger/Innen darüber nicht auf ?
vg l. auch Nigerianischer Drogen-Asymissbrauch im grossen Stil,
Quelllen-Nachweis;
http://www.blick.ch/news/schweiz/so-schleust-nigerianischer-koks-dealer-...
Auch Sie Frau BR Sommaruga, haben die von Volk & den Ständen angenommene Ausschaffungsinitiative verurteilter schwer Krimineller, kurz einfach in ihrer Schublade versenkt mit den Worten; "Dafür bleiben mir 5 Jahre Zeit", mit der fadenscheinigen Begründung, diese Verstosse gegen die Menschen- & das Völkerrecht, trifft das Gleiche zu.
99,5 % der Asylbewerber aus Nigeria sind erwiesenermassen gemeinste, niederträchtige, Menschlichkeit verachtende Drogen-Dealer. Alleine 2012 sind es 440 Straftäter, insgesamt aus Afrika über 1194 Drogen-Straftäter, eingeführt wurden in die Schweiz 5 (fünf) Tonnen Drogen, wo bleiben da die Menschenrechte der Bevölkerung der Schweiz (Schweizer/Innen & alle anständigen Ausländer), ja genau, ganz auf der Strecke.
Dieser Meinung ist auch E. KANT, Philosoph & Humanist, wie ich noch aufzeigen werde. Auch dieses Verhalten von Ihnen Frau BR Sommaruga ist meiner Meinung nach als noch freier Bürger (EU ?) ein absolutes "no go",
darum sind Sie als Bundesrätin - a b z u w ä h l e n .
Kant schreibt;
„Das Recht auf Freizügigkeit
gehört nicht zu den natürlich gegebenen Rechten des Menschen. Dass es dennoch Teil der Erklärung der Menschenrechte ist, widerspricht dem Freiheitsanspruch, der darin liegt, sein und seines Volkes Leben selbstbestimmt zu gestalten.
Fremde haben nach Kant Besuchsrecht, ganz besonders wenn sie in ihrer Heimat verfolgt werden. Dann gehört es zum Anstand und zur Menschenliebe, diesen Menschen Asyl zu gewähren. Asylmißbrauch jedoch müßte sich kein Volk gefallen lassen, ganz zu schweigen von offener oder versteckter Eroberung.
Jedes Tier verteidigt sein Revier. Jedem Menschen steht das Hausrecht zu. Aber bei den Menschenvölkern wird Freizügigkeit als Menschenrecht erklärt ! Absurd.
Republikanische Rechtlichkeit kennt Weltoffenheit und Gastfreundschaft. Aber sie bleibt ihrer Pflicht treu, das eigene Volk und Land vor Schaden zu bewahren.
Daher sind die Schweizer im Recht, die zumindest diejenigen Ausländer abschieben wollen, die zu Verbrechern geworden sind.
Kant (s. o.):
… das Recht eines Fremdlings, seiner Ankunft auf dem Boden eines andern … Dieser kann ihn abweisen, wenn es ohne seinen Untergang geschehen kann; so lange er aber auf seinem Platz sich friedlich verhält, ihm nicht feindlich begegnen.
Frau BR Sommaruga Sie fahren also eine total verfehlte Asyl-Politik. Deutschland z.B. hat 11 x weniger, die USA gar 171 x weniger Asylanten pro Kopf der Bevölkerung, letztere sagen konsequent & ganz richtig, wir kontrollieren & bestimmen selber, wen wir in unser Land USA reinlassen.
Frau BR Sommaruga Sie zahlen ja jetzt noch jedem Drogen-Dealer aus Nigeria auch noch CHF 5‘913.00, wenn er freiwillig ausreist, nach jahrelangem kostenintensivem Asylverfahren weigern diese sich nämlich einfach noch mit Erfolg, trotzdem zu gehen.
Dies kommt einer Konkurserklärung unseres Rechtssystems gleich. Es gibt aber eine Pflicht, das Recht anzuwenden & durchzusetzen.
Von der Kaufkraft sind dies z.B. in der Türkei 10 x soviel, in Nigeria gar 21 x soviel Kaufkraft, d.h. ein nigerianischer Drogen-Dealer (99,5% sind es) bekommt also kaufkraftmässig 124‘173.00 in Nigeria ausbezahlt, gut 1/4 Mio., wovon wir Schweizer doch auch nur träumen können, so eine Starthilfe zum eigenen Geschäft vom Bund zu bekommen. Die Berücksichtigung der Kaufkraft vom Ursprungsland ist den gut bezahlten Beamten in Bern, da kann man nur den Kopf schütteln, wohl auch gar nicht erst in den Sinn gekommen, denn das Ganze ist krass unverhältnismäßig und noch kontraproduktiv dazu, weil so noch mehr kommen unter falschem Namen. Wo bleibt da übrigens die Gleichbehandlung mit uns Schweizern, die ja nicht mit Drogen dealen, die JUNGEN MENSCHEN nicht in den Drogensumpf führen wie diese 99,5 % Drogen-Nigerianer ? In Bern sollte man doch auch mitbekommen haben, dass die Drogen Mafia von Kolumbien - Westafrika - Holland - Schweiz operiert. Wieso bezahlt man diesen Drogen-Dealern noch Kost & Logis, wenn diese mit den Drogen zwischen 8'000.00 - 12'000.00 CHF täglich verdienen. Nigeria halt Gold im Boden, nämlich Oel, die sollten uns "Entwicklungshilfe" schicken müssen.
Weiter vermisse ich ferner auch - rein nach dem gesunden Menschenverstande resp. etwas Menschenkenntnis, Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser - nachfolgend sehr Wichtiges;
- dass jeder eine Erklärung vorher unterzeichen muss, dass er nicht wieder nach Europa als „Scheinasylant“ zurück kommt,
- dass er generell mit dem menschenverachtenden Drogenhandel ein für allemal aufhört, widrigenfalls muss der ganze Betrag zurückbezahlt werden,
- dass er sobald er wieder unter einem falschen Namen wenige Tage später in einem anderen Kanton sich meldet, er mit einer sofortigen Rückschaffung auf eigene Kosten einverstanden sich erklären muss,
- dass wenn er den Betrag nicht zurückzahlen kann, er ins Gefängnis kommt & die Kosten des Aufenthaltes dort selber bezahlen muss durch Arbeiten,
- dass zur Durchsetzung von jedem automatisch eine DNA-Analyse gemacht wird, zwecks Kontrolle & Durchsetzung dieser Vereinbarungen.
Ja Hr. NR Glättli, primär dafür, für die Menschen in diesem Lande, sollten Sie sich endlich stark machen, & nicht für unser Asylrecht missbrauchende Wirtschaftsimmigranten, schon weil Sie sich damit strafbar machen. Als Vorbestrafter sind Sie dann nicht mehr wählbar, wollen Sie das wirklich ?
Wieviele Wirtschafts- & Armutsimmigranten wollen Sie persönlich denn eigentlich noch reinlassen ? Das interessiert viele Menschen, bin sehr gespannt, was Sie antworten werden, &
Frau BR Sommaruga, das heisst richtig regieren,
auch endlich Verantwortung übernehmen für das EIGENE VOLK, es vor Schaden zu bewahren,
so wie es im BR-Eid ja versprochen werden muss. Sie haben zwar als Einziger Bundesrat beim Eid den rechten Arm & drei Finger nicht nach Oben gestreckt, aber hoffentlich haben Sie die Eidesformel wenigsten still in „den Bart“ gemurmelt. Immerhin haben Sie aber jetzt Stellung für die Verschärfung des Asylgesetzes genommen, gegen das Votum Ihrer Pareigenossen, der SP, ein sehr kleiner Lichtblick am Ende eines noch langen, dunklen Tunnels. Ich hoffe nicht, dass Sie wieder nur eine Feigenblatt-Politik fahren, darum nehme ich Ihnen Ihren guten Willen i.d. Asyl-Thematik erst ab, wenn Sie konkrete Resultate vorzuweisen in der Lage sind.
DANKE.
