Brexit: Ende einer Fehlkonstruktion?

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Brexit: EU umwirbt

Brexit: EU umwirbt Grossbritannien - und zeigt doch klare Kante

(Ausführliche Fassung) - Die Europäische Union drängt Grossbritannien nach dem Brexit zu einer engeren Partnerschaft als von London angekündigt. "Natürlich kann sich das Vereinigte Königreich mit weniger zufrieden geben", sagte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Dienstag im Europaparlament in Strassburg. "Aber ich persönlich glaube, dass wir sehr viel ehrgeiziger sein sollten."

11.02.2020 13:25

Für ein umfassendes Handelsabkommen ohne Zölle und Kontingente fordert die EU allerdings die Festlegung vergleichbarer Standards und Regeln, was der britische Premierminister Boris Johnson zuletzt rundweg abgelehnt hatte. Das EU-Parlament und die EU-Staaten wollen diese Linie sogar noch nachschärfen, bevor die Verhandlungen mit Grossbritannien Anfang März beginnen. Die Hürden sind deshalb hoch.

Grossbritannien hatte die EU am 31. Januar um Mitternacht verlassen. Bis Ende des Jahres gilt eine Übergangsfrist, in der sich im Alltag zunächst kaum etwas ändert. In dieser Zeit soll ein Partnerschaftsabkommen vereinbart und ratifiziert werden. Gelingt dies nicht, drohen erhebliche Schwierigkeiten bei Handel, Reisen, Datenaustausch, Verbrechensbekämpfung und vielen anderen Themen.

EU-Unterhändler Michel Barnier bekräftigte in Strassburg die Linie, dass die EU Zugang zu ihrem Binnenmarkt, zu ihren Daten oder die Anerkennung von Äquivalenz bei den für Grossbritannien wichtigen Finanzdienstleistungen nur in dem Masse gewähren werde, wie sich Grossbritannien auf gemeinsame Standards einlasse. "Das Vereinigte Königreich kann den Ehrgeiz festlegen", sagte Barnier.

Das ist ein Knackpunkt für die EU: Sie befürchtet unfaire Konkurrenz, falls Grossbritannien Umwelt-, Sozial- und Beihilferegeln aufweicht und mit Niedrigsteuern lockt. Und das Europaparlament fordert in einer Resolution, die am Mittwoch angenommen werden sollte, eher noch mehr Garantien als die EU-Kommission. "Es ist völlig absurd zu meinen, es gibt eine Dumping-Insel jenseits des Kanals mit vollem freien Marktzugang", sagte der SPD-Handelsexperte Bernd Lange.

Johnson hatte Dumping in einer Rede Anfang Februar weit von sich gewiesen und betont, Grossbritannien werde auch künftig hohe Standards einhalten. Nur wolle man dies nicht vertraglich festlegen. Von der Leyen widersprach deutlich: "Lassen Sie uns das formal vereinbaren, dann können wir einen dynamischen Aufwärts-Wettbewerb auslösen, von dem sowohl das Vereinigte Königreich als auch die Europäische Union profitieren."

Die EU will zwar möglichst wenig Schwierigkeiten für die eigene Wirtschaft nach Ablauf der Brexit-Übergangsfrist Anfang 2021. Doch beharrt sie auch darauf, dass ein EU-Austritt Nachteile bringt. "Tatsache ist, dass das Vereinigte Königreich freiwillig unsere Staatengemeinschaft verlassen hat und als Drittstaat eben nicht dieselben Rechte und Vorteile wie ein Mitglied der EU geniessen kann", sagte der CDU-Brexitexperte David McAllister der Deutschen Presse-Agentur.

Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan betonte in der Debatte, es gehe bei den Verhandlungen mit London auch um die Zukunft der EU: Davon hänge ab, ob andere Mitgliedsstaaten eine Zukunft ausserhalb der EU als Perspektive oder attraktives Entwicklungsmodell sähen. Für die Verhandlungen müssen die 27 bleibenden EU-Staaten Barnier offiziell ein Mandat erteilen. Einen Vorschlag der Kommission haben die 27 inzwischen ergänzt und in einigen Punkten nachgeschärft. Er soll am 25. Februar endgültig gebilligt werden./vsr/DP/jha

(AWP)

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Britischer Unterhändler gibt

Britischer Unterhändler gibt der EU vor Verhandlungen Kontra

Die britische Regierung weist die Bedingungen der Europäischen Union für enge Beziehungen nach dem Brexit zurück.

17.02.2020 21:23

Eine EU-Überwachung fairer Wettbewerbsbedingungen im Handel sei inakzeptabel, erklärte der britische Chefunterhändler David Frost am Montagabend in Brüssel. Das sei nicht nur eine Verhandlungsposition, sondern "der Kern des ganzen Projekts" EU-Austritt: die volle politische und wirtschaftliche Unabhängigkeit Grossbritanniens.

Aus demselben Grund werde die britische Regierung auch nicht die bis Jahresende laufende Übergangsfrist verlängern. Erst danach werde diese Unabhängigkeit erreicht. "Warum sollten wir dies hinauszögern wollen?", fragte Frost im vorab verbreiteten Manuskript einer Rede.

Grossbritannien hatte die EU am 31. Januar um Mitternacht verlassen. In der Übergangsfrist ändert sich aber praktisch nichts. Grossbritannien muss sich weiter an alle EU-Regeln halten und in den Haushalt einzahlen, ohne Mitsprache in Brüssel zu haben. Ab Anfang März soll über ein dauerhaftes Handels- und Partnerschaftsabkommen verhandelt werden. Scheitert das Vorhaben, gibt es Ende des Jahres doch noch einen harten Bruch zu Lasten von Unternehmen und Bürgern.

Die EU bietet London ein Freihandelsabkommen ohne Zölle und Mengenbeschränkungen für britische Waren im Binnenmarkt an. Sie verlangt aber dafür verbindliche Regeln für einen fairen Wettbewerb, das sogenannte Level Playing Field. Frost betonte, Premierminister Boris Johnson habe schon gesagt, dass Grossbritannien weiter höchste Umwelt- und Sozialstandards einhalten werde. London stelle ja auch nicht die Forderung, dass die EU höhere britische Standards übernehme.

Man erwarte nur, was die EU auch in Freihandelsabkommen anderer Nationen akzeptiert habe, erklärte Frost. Wenn die EU eine solide Partnerschaft wolle, "dann ist der einzige Weg, auf der Grundlage einer Beziehung gleichberechtigter Partner aufzubauen".

(AWP)

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Grossbritannien will

Grossbritannien will Handelsgespräche mit USA aufnehmen

Der britische Premierminister Boris Johnson will einem Zeitungsbericht zufolge handelspolitische Gespräche mit den Vereinigten Staaten in den kommenden zwei Wochen ins Rollen bringen.

24.02.2020 06:39

Kommende Woche sollen daher die "roten Linien" für die Handelsverhandlungen veröffentlicht werden, berichtete der "Telegraph" am Sonntag. Laut dem Bericht wird erwartet, dass die Eckpunkte die Forderungen der USA nach einem besseren Zugang zum britischen Markt für US-Pharmaunternehmen zurückweisen.

Die angekündigten Handelsgespräche zwischen den USA und Grossbritannien werden als Druckmittel gegenüber der Europäischen Union aufgefasst. Nach dem Brexit besteht noch kein anschliessendes Abkommen zwischen der EU und ihrem ehemaligen Mitglied zur Regelung des Handels.

Grossbritannien beharrt unter anderem darauf, dass es seine eigenen Regeln für Unternehmen festlegen will, während sich die EU in Fragen wie Umwelt und staatliche Beihilfen gleiche Wettbewerbsbedingungen wünscht.

Der Verband der britischen Industrie (CBI) forderte Johnson auf, nach dem Brexit ein Abkommen zu schliessen, das auch Dienstleistungsbranchen wie das Finanzwesen umfasse. Die Vermeidung kostspieliger Bürokratie und komplexe Zollvereinbarung seien zu vermeiden, so das CBI.

Übergangsphase endet am 31. Dezember

Es wird erwartet, dass Grossbritannien und die EU im kommenden Monat die Gespräche zur Regelung der Märkte beginnen. Am 31. Dezember endet die Übergangsphase nach dem Brexit, während der sich faktisch noch nichts an den Handelsbeziehungen ändert.

In dieser Zeit sollen die künftigen Beziehungen zwischen Grossbritannien und der EU geklärt werden - inklusive eines Freihandelsabkommens. Johnson wird sich voraussichtlich im Juni mit US-Präsident Donald Trump treffen.

(AWP)

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Brexit hat die Briten 4.1 Millarden € gekostet

Rechnungshof London

Der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union hat die Steuerzahler des Landes umgerechnet mindestens 4,1 Milliarden Euro gekostet.

Das teilte der Rechnungshof in London mit. Die Summe bezieht sich auf den Zeitraum zwischen dem Brexit-Referendum im Juni 2016 und dem 31. März dieses Jahres. Zugleich verwies der Rechnungshof darauf, dass die Höhe der Ausgaben lediglich eine Mindestschätzung sei, da die von den Behörden zur Verfügung gestellten Daten begrenzt seien. Die Opposition warf der Regierung fehlende Transparenz bei den Staatsausgaben vor.

https://www.deutschlandfunk.de/rechnungshof-london-brexit-hat-die-briten...

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Britische Wirtschaft tritt

Britische Wirtschaft tritt zum Jahresbeginn auf der Stelle

(Ausführliche Fassung) - Die britische Wirtschaft ist zu Beginn des Jahres überraschend nicht mehr gewachsen. Im Januar habe die Wirtschaftsleistung im Vergleich zum Vormonat stagniert, teilte das nationale Statistikamt am Mittwoch mit. Analysten wurden von der Entwicklung überrascht. Sie hatten eine Zunahme des Bruttoinlandsprodukts um 0,2 Prozent erwartet.

11.03.2020 12:16

Damit hat sich die britische Wirtschaft nach dem Wahlerfolg der konservativen Regierung unter Premierminister Boris Johnson nur kurzfristig etwas belebt. Im Dezember war die britische Wirtschaftsleistung noch um 0,3 Prozent gestiegen. Seit einiger Zeit werden britische Wachstumsdaten auch monatlich veröffentlicht, während sie in den meisten anderen Industriestaaten nur quartalsweise gemeldet werden.

Im Januar enttäuschte auch die britische Industrieproduktion. Sie war im Monatsvergleich leicht um 0,1 Prozent gesunken, während Analysten einen Anstieg um 0,3 Prozent erwartet hatten.

Am Morgen hatte die britische Notenbank wegen der Coronavirus-Krise ihren Leitzins nach einem Notfalltreffen um 0,50 Prozentpunkte auf 0,25 Prozent gesenkt. Es ist die erste ausserordentliche Zinssenkung der Bank of England seit der Finanzkrise. Zudem will die BoE die Kreditvergabe erleichtern.

Darüber hinaus will die britische Regierung die Wirtschaft des Landes ebenfalls mit Massnahmen stützen. Diese sollen der Öffentlichkeit im Verlauf des Nachmittags präsentiert werden./jkr/bgf/zb

(AWP)

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Britischer Premierminister

Britischer Premierminister Johnson positiv auf Coronavirus getestet

Der britische Premierminister Boris Johnson hat sich mit dem Coronavirus angesteckt. Das teilte er am Freitag per Kurznachrichtendienst Twitter mit./cmy/DP/jha

27.03.2020 12:31

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Britische Wirtschaft

Britische Wirtschaft stagniert wie erwartet Ende 2019

Die britische Wirtschaft hat das vergangene Jahr mit einer wirtschaftlichen Stagnation beendet. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) lag im vierten Quartal auf dem Niveau des Vorquartals, wie das Statistikamt ONS am Dienstag in London nach endgültigen Daten mitteilte. Analysten hatten mit dieser Entwicklung gerechnet. Im dritten Quartal war die zweitgrösste Volkswirtschaft Europas noch um 0,5 Prozent gewachsen, nachdem sie im zweiten Quartal um 0,2 Prozent geschrumpft war.

31.03.2020 08:47

Unterstützt wurde die Entwicklung in den letzten drei Monaten 2019 durch einen vergleichsweise deutlichen Anstieg der Ausgaben des Staates und durch den Aussenhandel. Bei den Exporten meldete die Statistikbehörde einen Zuwachs im Quartalsvergleich von 5 Prozent.

Dagegen stagnierte der private Konsum. Dies dürfte auch auf Verunsicherung wegen des mehrfach verschobenen Brexit zurückzuführen sein. Dieser wurde Ende Januar 2020 vollzogen. Auch wegen der Corona-Krise wird für das laufende Jahres mit einer Rezession in Grossbritannien gerechnet./jkr/ssc/stk

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Katastrophe durch das Coronavirus

Grossbritannien droht die Katastrophe durch das Coronavirus - NHS schon jetzt überlastet

Grossbritannien steuert in der Coronavirus-Epidemie als nächstes Land auf eine Katastrophe zu. Die Zahlen der Infizierten steigen rapide und der chronisch unterfinanzierte National Health Service (NHS) scheint nicht für die Herausforderungen der nächsten Wochen gewappnet. Was läuft schief bei den Briten?

Shok  Als in Deutschland, Österreich und anderen Ländern das öffentliche Leben bereits zum Stillstand gekommen war, sassen die Menschen noch dicht gedrängt in der Londoner U-Bahn und der britische Premierminister Boris Johnson machte das Volk glauben, dass die Coronakrise schon nicht so schlimm werden würde.

Shok  Noch Anfang März erklärte er, er werde weiterhin allen Leuten, die er treffe, die Hand schütteln - ob sie an COVID-19 erkrankt seien, oder nicht. Nicht zum ersten Mal drängte sich ein Vergleich zwischen dem britischen Premier und seinem US-Kollegen Donald Trump auf, der das Virus ebenfalls lange schwer unterschätzt hatte.

Nun hat es Boris Johnson selbst erwischt. Der Premier wurde vergangenen Freitag positiv auf das Coronavirus getestet. Jetzt laufen auch in England die Massnahmen an. Seit Montag gibt es eine Ausgangsperre. Und Johnsons Ton wird schärfer. In einem Schreiben, das an alle Haushalte in Grossbritannien verschickt wurde, schreibt der Premier: "Die Dinge werden schlechter, bevor sie wieder besser werden."

Es muss davon ausgegangen werden, dass Johnson mit dieser Vorhersage Recht behalten wird - und dass er und seine Regierung daran eine Mitschuld tragen.

Der NHS ist chronisch unterfinanziert

Eigentlich ist man in Grossbritannien stolz auf den National Health Service (NHS). Auf der Insel braucht niemand eine Krankenversicherung. Jeder Kranke wird behandelt, ohne fürchten zu müssen, auf riesigen Rechnungen sitzen zu bleiben, wie es beispielsweise in den USA der Fall ist.

Dieses Konzept hat aber seine Tücken - und der NHS droht nun angesichts der Coronakrise vollends zu kollabieren. Denn das Gesundheitssystem Grossbritanniens ist seit Jahren chronisch unterfinanziert. Der Brexit, den Johnson massgeblich vorangetrieben hat, hat dazu geführt, dass viele ausländische Pflegekräfte und medizinisches Personal die Insel verlassen haben. Johnson hatte im Wahlkampf versprochen, er werde 50.000 neue Krankenschwestern einstellen, schreibt die "Süddeutsche Zeitung". Es ist eins von vielen Wahlkampfversprechen, die Johnson bislang nicht halten konnte.

Die Zahlen steigen rapide an

Das rächt sich nun. Die Krankenhäuser bersten schon jetzt aus allen Nähten. Am Dienstagabend meldete das britische Gesundheitsministerium 381 Tote binnen 24 Stunden, damit sind in Grossbritannien bislang 2.356 Menschen an der Krankheit COVID-19 gestorben, 29.841 Menschen wurden bislang positiv getestet (Stand 1.4.2020, 17:30 Uhr). Alles deutet darauf hin, dass das Virus immer schneller und aggressiver um sich greift.

Die Dunkelziffer dürfte noch viel höher liegen, denn bislang wird in England nur sehr wenig getestet. Zum Vergleich: In Deutschland werden inzwischen fast eine halbe Millionen Menschen pro Woche getestet. In Grossbritannien sind es im gesamten Epidemiezeitraum gerade einmal 143.000 (Stand: 31.03.2020).

Es sind Zahlen, auf die der NHS nicht vorbereitet ist. Es fehlt an allen Ecken und Enden. Die Ärztegewerkschaft British Medical Association schlägt schon seit Wochen Alarm: Hausärzte und Kliniken haben kaum Masken und Einmal-Handschuhe. Krankenschwestern berichten, dass sie ohne Schutz Patienten versorgen müssen.

Ein Notfallmediziner klagt gegenüber der BBC, man schicke sie los "mit einer Ausrüstung, die Infektionen fördert statt reduziert". Manche Sanitäter würden sich Schutzanzüge aus Müllsäcken basteln.

Jeder vierte Mediziner ist erkrankt oder in Isolation

Eine der Folgen ist, dass inzwischen jeder vierte Mediziner des NHS inzwischen "krank oder in Isolation" ist, wie die Ärzteorganisation Royal College of Physicians mitteilte. Besonders schlimm sollen die Zustände in den Ballungsräumen London und Birmingham sein.

33.000 Betten hat der NHS inzwischen freigeschaufelt, um Corona-Patienten zu behandeln, schreibt die BBC. Insgesamt gebe es zudem 4.000 Intensivbetten, von denen jedoch aktuell vier aus fünf belegt seien. In Deutschland können zum aktuellen Zeitpunkt innerhalb von 24 Stunden mindestens 5.200 zusätzliche Intensivbetten freigemacht werden. Und aktuell haben erst die Hälfte der Krankenhäuser ihre Zahlen bereitgestellt. Die Zahl dürfte in Deutschland also noch höher liegen.

Vor allem Beatmungsgeräte fehlen

Grossbritanniens grösstes Problem sind allerdings die fehlenden Beatmungsgeräte. Momentan stehen dem NHS gerade einmal 8.000 Stück zur Verfügung. Einem BBC-Bericht zufolge rechnet die Regierung zum Höhepunkt der Pandemie mit einem Bedarf von 30.000 Geräten. Fast 30 Unternehmen haben sich nun unter der Führung von Airbus zur "Ventilator Challenge UK" zusammengeschlossen, um bei der Produktion zu helfen. Staubsaugerhersteller Dyson will beispielsweise 10.000 Beatmungsgeräte liefern.

An einem Beschaffungsverfahren der EU nimmt Grossbritannien nicht teil - obwohl das während der Übergangsphase des Brexit eigentlich noch möglich gewesen wäre. Stattdessen habe Johnson offenbar lieber US-Präsident Donald Trump um Hilfe gebeten. Trump berichtete, noch vor der Begrüssung habe der britische Premier gesagt: "Wir brauchen Beatmungsgeräte."

Khan bittet Fussballvereine um Hilfe

Londons Bürgermeister Sadiq Khan hat sich dagegen andere Verbündete im Kampf gegen das Coronavirus gesucht. Er bat die Fussballclubs der britischen Hauptstadt um Hilfe. Die Vereine sollen dem NHS ihre Teamärzte und ihr medizinisches Personal zur Verfügung stellen. Und in den Stadien, wo vor wenigen Wochen noch Fussball gespielt wurde, sollen nun Feldkrankenhäuser entstehen.

Dort, wo Gemeinden besonders überfordert sind von der Epidemie, hilft darüber hinaus das Militär aus. In London hat der Planungsstab der Armee gerade das ExCel-Center im Osten der Stadt in eines der grössten Krankenhäuser der Welt verwandelt.

Grossbritannien stemmt sich mit aller Macht gegen die Krise. Die nächsten Wochen werden zeigen, ob die Bemühungen noch rechtzeitig kommen.

 

 

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