Coronavirus und die Auswirkungen auf die SIX

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Swiss-Life-CEO kritisiert

Swiss-Life-CEO kritisiert Pläne für Mieterlass

Swiss-Life-CEO Patrick Frost ist gegen die im Bundeshaus kursierenden Pläne, wegen der Coronakrise einen generellen Mieterlass zu verfügen.

17.05.2020 16:40

"Ich ärgere mich wirklich enorm über diesen Vorschlag", sagte der CEO der "Sonntagszeitung". Die zuständige Kommission des Nationalrats hatte letzte Woche einen Mieterlass von 60 Prozent vorgeschlagen.

Er habe zwar grosses Verständnis für kleine Firmen, die nicht so viele Rücklagen hätten. Und hier werde auch jeder Fall einzeln angeschaut. Aber bei dem Vorschlag, der jetzt auf dem Tisch liegt, gehe es um Jahresmieten von 180'000 bis 240'000 Franken. "Mieter, die das zahlen, sollten sich das eigentlich leisten können, weil sie im Boom ordentlich verdient haben."

In der Mieterschaft der Swiss Life - die Versicherung gehört zu den grössten Immobilienbesitzern des Landes - würden laut Frost auch Konzerne aus New York, Paris, München oder Basel vom "Zwangsmieterlass" profitieren. Diese seien zum Teil finanzkräftiger als die Swiss Life. "Stellen Sie sich vor: Die Politik nimmt angehenden Rentnerinnen und Rentnern Geld weg, um es grossen Konzernen zu geben", so Frost.

Er räumte allerdings ein, dass es bei der Swiss Life nicht um sehr viel Geld geht. Sollte das Parlament Mieten bis zu 15'000 Franken in die Regelung miteinbeziehen, würde dies laut Frost die Versicherung rund 10 Millionen Franken kosten.

(AWP)

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Ist die Sommerferien-Saison

Ist die Sommerferien-Saison dank den Deutschen gerettet?

Die geplante Öffnung der Grenze zu Deutschland schafft ganz neue Perspektiven: Denn deutsche Touristen sind seit eh und je die wichtigsten ausländischen Gäste in der Schweiz.

17.05.2020 16:34

Von Marc Bürgi

Schon Mitte Juni wird die Grenze zwischen der Schweiz und Deutschland geöffnet. Diese Nachricht von heute Mittwoch dürfte Schweizer Hoteliers besonders freuen: Noch letzte Woche waren die Aussichten für die Sommersaison rabenschwarz. Die Branche musste sich auf ein Ausbleiben aller ausländischen Touristen einstellen – und setzte ihre ganze Hoffnung auf Gäste aus der Schweiz.

Nun öffnet sich die Grenze zum bedeutendsten ausländischen Markt früher als gedacht. Deutsche sind die mit Abstand wichtigsten ausländischen Gäste für den Schweizer Tourismussektor. Im letzten Sommer buchten sie über zwei Millionen Übernachtungen.

Ob sie im Corona-Sommer 2020 so zahlreich hier nächtigen, ist zwar fraglich. Auch in Deutschland dämpfen die schlechte Wirtschaftslage und die Angst vor dem Virus die Lust auf Reisen.

Deutschlands Hotels füllen sich

Vielleicht strömen dennoch allerlei Touristen aus Deutschland über den Rhein. In der Schweiz hat es viele freie Betten, über 6000 Hotels, Kurbetriebe und Campingplätze buhlen um Gäste, und es gibt rund 250'000 Hotelbetten. Deutschlands Hotel- und Gasthof-Angebot ist zwar grösser, es umfasst 1,8 Millionen, aber gerade das touristische Angebot an schönen Natur- und See-Lagen ist im Verhältnis zur Bevölkerungsgrösse begrenzt. Die Betten könnten sich also rasch füllen, wenn Deutsche nun in grosser Zahl im eigenen Land Ferien machen. 

In einem normalen Sommer reisen Deutsche denn auch mehrheitlich ins Ausland in die Ferien – ob nach Mallorca an den Strand, an die norwegische Küste oder eben in die Schweiz.

Wenn nun diese Auslandtouristen heuer im eigenen Land urlauben, komme die deutsche Ferienindustrie rasch an ihre Grenzen, sagte auch Torsten Kirstges von der Jade Hochschule in Wilhelmshaven dem Online-Portal "Tageskarte.io": "Rund drei Viertel aller längeren Urlaubsreisen der Deutschen gehen zu normalen Zeiten ins Ausland, vor allem nach Spanien, Italien, Griechenland, Österreich und in die Türkei. Das sind mehr als 50 Millionen Auslandurlaubsreisen pro Jahr mit im Schnitt jeweils rund 13 Übernachtungen. Diese Bettenkapazität muss man erst mal haben."

Dieser Artikel erschien zuerst auf handelszeitung.ch unter dem Titel: «Retten Deutsche die Sommerferien-Saison in der Schweiz?». 

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So wenig Corona-Tote in

So wenig Corona-Tote in Spanien wie zuletzt zu Beginn der Pandemie

Die Zahl der pro Tag in Spanien mit Covid-19 gestorbenen Menschen ist bis Sonntag auf 87 gefallen, so wenig wie seit zwei Monaten nicht mehr. Das habe Ministerpräsident Pedro Sánchez bei einer Videokonferenz mit den Chefs der Regionalregionen mitgeteilt, berichteten nationale Medien. Seit dem 17. März hatte die Zahl der Corona-Toten in Spanien jeden Tag über 100 gelegen, Anfang April waren sogar mehr als 900 Tote pro Tag im Zusammenhang mit Covid-19 registriert worden. Allerdings könne die jetzt genannte Zahl von 87 leicht höher gewesen sein, weil am Wochenende nicht alle Todesmeldungen sofort weitergegeben würden, hiess es.

17.05.2020 15:51

Mit mehr als 27 500 Toten und über 230 000 Infektionsfällen ist Spanien eines der von der Pandemie weltweit am schwersten betroffenen Länder. Die Zahlen werden aber seit Wochen besser. "Wir machen Fortschritte, aber die Gefahr ist noch da", warnte Sánchez. Deshalb will er den im Land auf immer mehr Kritik stossenden Notstand um einen Monat bis Ende Juni verlängern. Er werde beim Parlament eine "letzte Verlängerung" des Alarmzustands "um ungefähr einen Monat" beantragen, hatte er am Vortag angekündigt. Zuletzt war diese dritthöchste Notstandsstufe vom Parlament bis zum 23. Mai verlängert worden./ro/DP/mis

(AWP)

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Hunderte Menschen

Hunderte Menschen protestieren landesweit gegen Corona-Massnahmen

In mehreren Schweizer Städten haben am Samstag erneut hunderte Menschen gegen die Massnahmen des Bundesrates zur Eindämmung des Coronavirus demonstriert. Die Polizei griff im Gegensatz zur vergangenen Woche härter durch, löste die Versammlungen auf und verzeigte Dutzende.

17.05.2020 13:44

Die meisten Menschen kamen in Bern zusammen. In der Umgebung des Bundesplatzes hielten sich am Anfang des Samstagnachmittags schätzungsweise 200 bis 300 Gegner der Corona-Pandemiemassnahmen des Bundesrates auf. Den Platz hatte die Polizei kurz nach dem Ende des samstäglichen Wochenmarktes mit Gittern abgesperrt und kontrollierte ihn in der Folge mit einem grösseren Aufgebot.

Der Platz war also nicht mehr zugänglich, nachdem ihn zuvor noch zahlreiche Marktbesucher bevölkert hatten. Denn: Ansammlungen von mehr als fünf Personen sind laut der geltenden Covid-19-Verordnung nicht erlaubt.

Mehrere offenbar Kundgebungswillige trug die Polizei in der Umgebung des Bundesplatzes zur Personenkontrolle weg. Die meisten folgten den Polizisten aber ohne Widerstand. Auch zur Berner Allmend fuhren etwa 50 Gegner der bundesrätlichen Pandemie-Zwangsmassnahmen, und auch auf sie wartete ein grösseres Polizeiaufgebot.

Ein bekannter Lockdown-Gegner hatte zuvor bekanntgegeben, er verlege seine Mahnwache vom Bundesplatz auf die Allmend. Die Berner Stadtregierung hatte im Verlauf der Woche die Gegner der Corona-Pandemiemassnahmen aufgefordert, auf Aktionen zu verzichten. Das wegen Corona angeordnete Versammlungsverbot gelte nach wie vor.

Zufriedener Sicherheitsdirektor

Berns Sicherheitsdirektor Nause sagte am Samstag, er sei unter dem Strich zufrieden mit dem Polizei-Einsatz. Der Nachrichtenagentur Keystone-SDA sagte Nause am Samstag, das etwa hundert Personen mit einer Anzeige rechnen müssten.

Teilweise erbost reagierten von der Polizei weggewiesene oder kontrollierte Personen. Bald dürfe man nicht mehr reden, sagte eine Frau. Die Bundesverfassung garantiere die Versammlungsfreiheit, sagte ein anderer.

Am Samstag gegen Abend zeichnete sich ab, dass in Bern und anderswo in der Schweiz Kleinstdemonstrationen von bis zu fünf Personen bald möglich werden. Der Berner Stadtpräsident Alec von Graffenried sagte in einem kurzen Interview mit der Online-Ausgabe der Zeitung "Der Bund", das Bundesamt für Justiz habe der Stadt Bern bekräftigt, dass Demos in Kleinstgruppen zulässig seien.

"Uneinsichtige" auch in Zürich und Winterthur

Auf dem Zürcher Sechseläutenplatz demonstrierten rund 200 Menschen, auch sie stellten sich gegen die Coronavirus-Massnahmen. Die Stadtpolizei griff durch. 53 Personen wurden kontrolliert und weggewiesen. Von diesen würden 37 Personen, die gegen das Veranstaltungsverbot und somit gegen die Covid-Verordnung verstossen hätten, bei der Staatsanwaltschaft angezeigt.

Auch in Winterthur löste die Stadtpolizei mehrere kleinere Versammlungen von Personen auf, die gegen die Covid-19-Verordnung verstiessen. "Uneinsichtige", die sich trotz Aufforderung nicht an die Schutzmassnahmen gehalten hätten, seien kontrolliert, verzeigt und weggewiesen worden, teilte die Stadtpolizei mit. Ein Mann sei vorläufig festgenommen worden, "weil er sich partout nicht an die Anweisungen der Polizei halten wollte".

«Freiheit für freie Bürger» in Basel

In Basel versammelten sich am Samstagnachmittag rund 120 Gegnerinnen und Gegner der Pandemie-Schutzmassnahmen vor dem Rathaus. Die Demonstranten zogen auf den Münsterplatz weiter, wo die Kundgebung nach einer knappen Stunde von der Polizei aufgelöst wurde.

Die Kundgebungsteilnehmer, darunter viele ältere, aber auch junge Menschen, trugen Schilder mit Aufschriften wie "Freiheit für freie Bürger" oder "Gates go home" und sangen zum Teil kirchliche Lieder.

Der Einsatzleiter der Polizei forderte die Demonstrierenden mehrere Male auf, die Strasse für die ungleich zahlreicher anwesenden Einkaufspassanten freizugeben. Die Demonstrantinnen und Demonstranten zogen nach einer halben Stunde durch die mit Passanten prall gefüllte Freie Strasse bis zum Münsterplatz. Auf dem leeren Platz versammelten sie sich mit angemessenem Abstand erneut.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt kontrollierte im Nachgang der unbewilligten Kundgebung 46 Personen und verzeigte sie unter anderem wegen Verstosses gegen die Covid-19-Verordnung.

(AWP)

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Italien überrascht mit Plänen

Italien überrascht mit Plänen für Grenzöffnung am 3. Juni

Italien hat am Wochenende mit dem Entscheid der Regierung überrascht, die Einreise für Ausländerinnen und Ausländer ab 3. Juni wieder zu erlauben, sofern es die Situation rund um das Coronavirus erlaubt.

17.05.2020 13:31

"Das ist ein einseitiger Entscheid Italiens, den ich zur Kenntnis nehme", sagte Justizministerin Karin Keller-Sutter in der "Samstagsrundschau" von Radio SRF. Die Schengenstaaten seien nicht darüber informiert worden.

"Die Schweiz wird eigenständig entscheiden, ob sie zu diesem Zeitpunkt ebenfalls Personen aus Italien wieder einreisen lässt", sagte die Bundesrätin. "Wir hatten Kontakt mit Italien letzte Woche, da war noch keine Rede von dieser Öffnung." Für sie sei klar, dass der Entscheid Italiens auch dem wirtschaftlichen Druck geschuldet sei, wegen des Tourismus.

Sie habe ohnehin in den nächsten Tagen ein Gespräch mit der zuständigen italienischen Innenministerin Luciana Lamorgese geplant. "Mir ist es auch wichtig, dass wir uns in dieser Frage stark mit dem Kanton Tessin absprechen, der ja sehr stark von der Pandemie betroffen war", sagte Keller-Sutter.

Für koordiniertes Vorgehen

Sie bevorzuge ein koordiniertes Vorgehen mit allen Nachbarstaaten, sagte Keller-Sutter. Die Schweiz habe sich mit Deutschland, Österreich und Frankreich bereits auf ein Grenzöffnung am 15. Juni geeinigt.

Heinz Karrer, Präsident von Economiesuisse, begrüsste diesen Entscheid. "Der Tourismus braucht eine Perspektive. Wir erwarten deshalb vom Bundesrat, dass er am 27. Mai die nächsten Schritte bekannt gibt", sagte er in einem Interview mit dem "SonntagsBlick". So sollten die Bergbahnen ab dem 8. Juni wieder fahren dürfen.

Dies gehe einher mit Grenzöffnungen: Der Binnentourismus alleine werde die Ausfälle der letzten Monate nicht annähernd kompensieren können. "Deshalb sind wir froh um den Entscheid des Bundesrats, die Grenzen zu Deutschland, Frankreich und Österreich wieder zu öffnen", sagte Karrer.

Lockerungen mit Deutschland und Österreich

Für einige Menschen sind die Grenzen zwischen der Schweiz, Österreich und Deutschland seit Samstag um Mitternacht wieder offen. Wer die Familie, einen Partner oder eine Partnerin besuchen oder aber zu seiner Liegenschaft will, darf passieren. Die Lockerungen gelten nicht für die Übergänge nach Frankreich und Italien.

An den Grenzen mit Deutschland und Österreich finden allerdings weiterhin "risikobasierte" Kontrollen statt, wie die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) am Samstag schrieb. Denn wer allein aus touristischen Gründen oder zum Einkaufen oder zum Tanken in die Schweiz einreisen will, dem wird die Einreise verweigert.

Auch wer Eingekauftes in die Schweiz einführen will und ausschliesslich als Einkaufstourist oder -touristin im Ausland gewesen ist, erhält weiterhin eine Busse. Einkaufen gelte nicht als ein triftiger Reisegrund, schrieb die EZV dazu.

Die Zollverwaltung zog am frühen Samstagabend ein positives Fazit. Der Tag sei ruhig verlaufen, sagte EZV-Mediensprecher Matthias Simmen. Der Verkehr über die Grenzen sei zwar etwas stärker gewesen als in den vergangenen Wochen, habe aber in etwa einem Drittel eines normalen Samstags entsprochen. Einkaufstourismus sei kein Thema gewesen.

(AWP)

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Grösste Rezession unserer Lebzeit

Verdrängen wir momentan die Grössenordnung der Wirtschaftskrise?

Auf der einen Seite ist es sehr schwer, sich das Ausmass vorzustellen. Ein Beispiel: Nach allem, was wir bis jetzt sagen können, wird das amerikanische Budgetdefizit in diesem Jahr zweimal so gross sein wie die gesamte italienische Staatsverschuldung. Das kann man sich schwer vorstellen. Auf der anderen Seite haben ganz viele Beobachter und auch viele Kollegen aus meinem Fach mit der realen Welt gar nicht so viel zu tun. Wenn sie nur an der Universität sind, braucht es einen Moment, bis sie verstehen, was bei den Unternehmen wirklich passiert.

 

Ganzer Beitrag https://www.cash.ch/news/politik/cash-interview-klaus-wellershoff-wir-rauschen-momentan-die-groesste-rezession-unserer-lebzeit-1546722

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GB: 34.500 Bürger an Covid-19 gestorben

Stand Sonntagabend, 17. Mai (18.45 Uhr), waren laut Johns Hopkins Universität mehr als 34.500 Bürger mit Covid-19-Erkrankung gestorben - täglich kommen Hunderte Corona-Todesfälle hinzu. Insgesamt werden mehr als 40.000 Todesfälle mit der heimtückischen Lungenkrankheit in Verbindung gebracht.

https://www.merkur.de/welt/coronavirus-grossbritannien-tote-infizierte-boris-johnson-london-lockerungen-zr-13766550.html

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SMI steht eine kleine Revolution bevor

Nach den jüngsten Marktverwerfungen könnten bald Unternehmen aus dem Leitindex fallen.

Beim Schweizer Leitindex SMI könnten die Karten bald neu gemischt werden. Die Coronakrise hat scharfe Marktverwerfungen verursacht, weshalb nun drei Aktien um ihren Blue-Chip-Status bangen müssen. Würde der Index heute angepasst, wären Adecco draussen. Auf der Kippe stehen Swatch Group und SGS. Sichere Aufsteiger wären Partners Group. Chancen können sich auch Temenos und Sonova ausrechnen.

Jedes Jahr passt die Schweizer Börse SIX den SMI an, der die zwanzig grössten Valoren im Markt enthält. Der Leitindex wird am dritten Freitag im September revidiert, die neue Zusammensetzung teilt die SIX aber bereits im Juli mit. Massgebend dafür, ob eine Aktie in den Leitindex kommt oder hinausfällt, ist zur einen Hälfte der Marktwert der Titel gemessen am durchschnittlichen Streubesitz (Free Float) der vergangenen zwölf Monate.

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BAG meldet noch zehn

BAG meldet noch zehn Neuinfektionen mit dem Coronavirus

In der Schweiz und in Liechtenstein sind innerhalb eines Tages noch zehn neue Ansteckungen mit dem Coronavirus gemeldet worden, deutlich weniger als am Sonntag. Dies teilte das Bundesamt für Gesundheit (BAG) am Montag mit.

18.05.2020 12:38

Am Sonntag hatte das BAG noch 15 neu registrierte Ansteckungen gemeldet und am Samstag 58. Am Donnerstag und Freitag waren es 50 respektive 51 gewesen.

Insgesamt gab es gemäss den Angaben der Behörde vom Montag 30'597 laborbestätigte Fälle. Die Fallzahlen unterliegen einer wöchentlichen Schwankung mit tieferen Zahlen am Wochenende. Auf 100'000 Einwohnerinnen und Einwohner gab es 356 Ansteckungen.

Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit der Lungenkrankheit Covid-19 in allen Kantonen zusammen betrug nach einer Zählung der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Montagmittag 1884.

Keystone-SDA analysiert die auf den Internetseiten der Kantone vorliegenden offiziellen Daten und aktualisiert sie zweimal täglich, mittags und abends. Allerdings haben nicht alle Kantone die Zahlen am Wochenende nachgeführt.

Neue Todesopfer im Zusammenhang mit Covid-19 meldete das BAG am Montag nicht; es hatte nach wie vor 1603 registriert. Das Bundesamt bezieht sich auf die Meldungen, die die Laboratorien sowie Ärztinnen und Ärzte im Rahmen der Meldepflicht bis Montagmorgen übermittelt hatten. Die Zahl könne deshalb von den Zahlen der Kantone abweichen, schreibt das BAG.

Landesweit wurden bislang insgesamt 345'760 Tests durchgeführt. Davon waren nach Angaben des BAG 11 Prozent positiv. Eine Person kann mehrere Male getestet worden sein. Das BAG empfiehlt Tests für alle Patienten mit Symptomen von Covid-19.

(AWP)

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Brasilien hat mehr Corona

Brasilien hat mehr Corona-Infizierte als Grossbritannien

Brasilien hat Grossbritannien bei der Zahl der Corona-Infizierten überholt. Dies ist aus den jüngsten Daten des Gesundheitsministeriums in Brasília vom Montag ersichtlich. Demnach haben sich in dem mit 210 Millionen Einwohnern grössten Land in Lateinamerika 254 220 Menschen mit dem Coronavirus infiziert, 244 995 in Grossbritannien. 16 792 Menschen sind in Brasilien im Zusammenhang mit dem Virus bislang gestorben.

19.05.2020 06:34

Nach den Daten der in den USA beheimateten Johns-Hopkins-Universität liegt das Land mit kontinentalen Ausmassen damit bei der Zahl der Todesopfer weiter auf Platz sechs, bei der Zahl der Infizierten rückt es auf Platz drei der am schwersten betroffenen Länder vor Grossbritannien und hinter die USA und Russland. Die Dunkelziffer der Infizierten dürfte unter anderem aufgrund fehlender Tests und noch nicht ausgewerteter Laborergebnisse noch weit höher liegen.

Der strukturschwache Norden und der Nordosten Brasiliens sind nach einer Erhebung des Portals "G1" am meisten betroffen. Die fünf Städte mit der höchsten Infektionsrate und auch mit der höchsten Mortalitätsrate liegen allesamt im Bundesstaat Amazonas. Auch in anderen Ländern Lateinamerikas steigen die Infektionszahlen mit dem neuen Coronavirus und auch die Zahlen der Todesopfer deutlich./mfa/DP/mis

(AWP)

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Forscher zählen mehr als 90

Forscher zählen mehr als 90'000 Corona-Tote in den USA

Seit Beginn der Corona-Pandemie sind in den USA nach Angaben von Wissenschaftlern mehr als 90 000 Menschen nach einer Infektion mit dem Virus ums Leben gekommen. Das ging am Montagabend (Ortszeit) aus den Daten der Universität Johns Hopkins in Baltimore hervor. Die Zahl der bestätigten Infektionen in den USA lag der Uni zufolge bei mehr als 1,5 Millionen. Weltweit sind mehr als 4,7 Millionen Fälle bekannt.

19.05.2020 06:34

Noch vor wenigen Wochen war das Institut IHME der Universität Washington in Seattle davon ausgegangen, dass sich die Opferzahl im Hochsommer bei etwa 90 000 stabilisieren würde. Mittlerweile gehen die Wissenschaftler davon aus, dass die Zahl der Toten in den USA bis Ende des Monats auf rund 110 000 Tote ansteigen könnte. Erst ab Ende Juli könnte sich die Opferzahl dann bei rund 145 000 stabilisieren.

Das Modell wird immer wieder aktualisiert - auch weil es vielerorts in den USA Lockerungen der Eindämmungsmassnahmen gibt. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat das IHME-Modell mehrfach für ihre eigenen Prognosen herangezogen.

Die Webseite der Forscher der Johns-Hopkins-Universität wird regelmässig mit eingehenden Daten aktualisiert und zeigt daher einen höheren Stand bestätigter Infektionen als die offiziellen Zahlen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der US-Gesundheitsbehörde CDC. In manchen Fällen wurden die Zahlen der Universität zuletzt allerdings auch wieder nach unten korrigiert./lkl/DP/mis

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US-Regierung verbietet wegen

US-Regierung verbietet wegen Coronavirus Einreisen aus Brasilien

Angesichts der rasant steigenden Zahl von Corona-Infektionen in Brasilien hat die US-Regierung weitgehende Einreisebeschränkungen für Menschen aus dem südamerikanischen Land erlassen. Brasilianer und Ausländer, die sich in den zwei Wochen vor einer geplanten Einreise in dem Land aufgehalten haben, dürfen nicht mehr in die USA kommen, wie das Weisse Haus am Sonntag erklärte. Die Regelung gilt ab Freitag und ist zeitlich nicht begrenzt. Ausgenommen davon sind unter anderem US-Bürger, deren Familienangehörige, Menschen mit dauerhafter Aufenthaltsgenehmigung und Diplomaten.

25.05.2020 06:32

"Die Massnahme wird dabei helfen, sicherzustellen, dass Ausländer, die in Brasilien waren, keine Quelle neuer Infektionen in unserem Land werden", erklärte die Sprecherin von Präsident Donald Trump, Kayleigh McEnany. Der Handel sei von den neuen Beschränkungen nicht betroffen, hiess es weiter. Brasilien ist mit rund 210 Millionen Einwohnern das bevölkerungsreichste Land Lateinamerikas. In dem Land ist unter anderem die Wirtschaftsmetropole Sao Paulo - aus der es Direktflüge in die USA gibt - schwer von der Coronavirus-Pandemie betroffen.

Wegen der Ausbreitung des Erregers hatte Trump bereits strikte Einreisestopps für Ausländer aus China, dem europäischen Schengenraum, Grossbritannien und Irland verhängt. Auch Reisen über die amerikanische Grenze zu Kanada im Norden und Mexiko im Süden sind wegen der Pandemie vorübergehend teilweise eingeschränkt. Die US-Regierung werde zudem die Lage in anderen lateinamerikanischen Staaten genau beobachten, sagte Trumps Nationaler Sicherheitsberater Robert O'Brien am Sonntag dem Fernsehsender CBS.

In Brasilien gab es Daten der US-Universität Johns Hopkins zufolge bis Sonntag (Ortszeit) rund 350 000 bestätigte Infektionen mit dem Coronavirus und 22 000 Todesfälle. Brasilien hat damit in absoluten Zahlen weltweit inzwischen die zweitmeisten Infektionen registriert, Russland folgt dicht dahinter auf dem dritten Platz. Die USA haben die traurige Ehre, die Nummer eins zu sein: Dort gibt es inzwischen gut 1,6 Millionen bekannte Infektionen und knapp 100 000 Todesfälle.

Der Nothilfe-Koordinator der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Michael Ryan, hatte am Freitag gewarnt, dass Südamerika das "neue Epizentrum der Krankheit" sei. "Das am meisten betroffene" Land dort sei dabei sicher Brasilien.

Brasiliens rechtspopulistischer Präsident Jair Bolsonaro hatte die vom Coronavirus ausgehende Bedrohung zunächst heruntergespielt und lehnt Einschränkungen ab, die der Wirtschaft schaden könnten. Inzwischen hat er wegen der Pandemie bereits zwei Gesundheitsminister verschlissen. Bolsonaro und Aussenminister Ernesto Araújo äusserten sich zunächst nicht zu dem Einreiseverbot.

Das brasilianische Nachrichtenmagazin "Veja" schrieb am Sonntag, dass die Spatzen von den Dächern gepfiffen hätten, dass die USA trotz der sogenannten guten Beziehungen zwischen Präsident Bolsonaro und dem US-Präsidenten unter grossen Druck ständen, ihre Grenzen für Brasilianer zu schliessen. Brasilien werde von der Welt nun "als Bedrohung" wahrgenommen, zitierte "Veja" den ehemaligen brasilianischen Botschafter in den USA, Rubens Ricupero. Auch Bolsonaros Kuschelkurs gegenüber Trump habe Brasilien daher keinen Schutz geboten.

jbz/DP/zb

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Grosse Hoffnung auf

Grosse Hoffnung auf Lockerungen nach zweiten Tourismusgipfel

Nach dem zweiten Tourismusgipfel vom Sonntag unter Leitung von Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga zeichnen sich für den 8. Juni substanzielle Lockerungen für die Branche ab.

24.05.2020 18:23

Der Bundesrat diskutiert und entscheidet am kommenden Mittwoch. Im Bernerhof trafen sich Bundespräsidentin Sommaruga, die Bundesräte Alain Berset und Guy Parmelin sowie Mitglieder der Verwaltung mit zahlreichen Vertretern der Tourismusbranche.

Man habe Bilanz gezogen über die Auswirkungen der ersten Lockerungsschritte, sagte Sommaruga im Anschluss an das Treffen gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Die Menschen müssten sich auch wieder daran gewöhnen. "Wir haben ein gemeinsames, grosses Ziel: Wir wollen, dass es schöne, gute und sichere Ferien gibt in der Schweiz in diesem Sommer."

Wie der Schweizer Tourismus-Verband nach dem Treffen mitteilte, habe man der Landesregierung deutlich gemacht, dass die aktuelle Situation aus wirtschaftlicher Sicht nicht mehr lange tragbar sei. Für die Branche sei es zentral, dass sie den touristischen Betrieb wieder aufnehmen könne. Es habe sich gezeigt, dass die meisten Betriebe mit den Einschränkungen nicht rentabel wirtschaften könnten.

Gastrobetriebe tun sich schwer

Untermalt wurde die Feststellung durch eine gleichentags von Gastrosuisse veröffentlichte Onlineumfrage bei über 3100 Gastrobetrieben. Demnach haben drei von vier Restaurants in der Schweiz wieder geöffnet. Ihre Umsätze nach dem Lockdown sind aber im Keller und liegen durchschnittlich 60 Prozent unter den Vorjahreswerten. Zwei von fünf Betrieben wissen nicht, ob sie im Juni noch offen bleiben können oder wollen, wenn die Massnahmen am 8. Juni nicht weiter gelockert werden.

Nach Lockerungen sieht es nun nach dem zweiten Tourismusgipfel tatsächlich aus. "Ab dem 8. Juni wird sehr viel stattfinden können", zeigte sich der St. Galler CVP-Nationalrat Nicolo Paganini, Präsident des Schweizer Tourismus-Verbandes, optimistisch. "Wir haben heute sehr viel Hoffnung erhalten, dass am nächsten Mittwoch im Bundesrat Entscheide fallen werden, die eine Sommersaison in der Schweiz möglich machen".

Gastrosuisse-Präsident Casimir Platzer hatte nach dem Treffen den gleichen Eindruck. Vom Bundesrat seien klare Signal gekommen, "dass wir nicht enttäuscht sein werden am nächsten Mittwoch, wenn der Bundesrat seine Entscheide kommuniziere".

Ziel des zweiten Tourismusgipfels war es, mit der Branche die Wege zu besprechen, wie erholsame Ferien in der Schweiz in diesem Sommer möglich werden. Im Vorfeld waren sich die Verbände einig, dass am 8. Juni die Campingplätze und Bergbahnen oder auch die Schifffahrt definitiv öffnen können müssen.

«Eine Schiffsreise muss drinliegen»

"Wir gehen davon aus, dass der Bundesrat am Mittwoch die Öffnung kommunizieren wird", zeigte sich Ueli Stückelberger gegenüber Keystone-SDA zuversichtlich. Für den Direktor des Verbandes öffentlicher Verkehr (VöV) ist es wichtig, dass der Bundesrat kommuniziert, "dass auch wieder einmal eine Schiffsreise drinliegen muss". Keine Ankündigungen habe der Bundesrat am Treffen bezüglich der vom TCS und vom Dachverband Swisscamps vehement geforderten Öffnung der Campingplätze gemacht.

Auch Andreas Züllig, Präsident von Hotelleriesuisse, hat zwischen den Zeilen herausgehört, dass der Bundesrat aufgrund der tiefen Fallzahlen "Lockerungen in Betracht zieht" und dass Bergbahnen und Schiffe ihren Betrieb wohl wieder aufnehmen können. Die Branche sei bereit, die Schutzkonzepte stünden.

Schweizer sollen in der Schweiz bleiben

Ein erster Gipfel mit den Touristikern hatte am 26. April stattgefunden. Dabei wurden Lockerungen für den 8. Juni ins Auge gefasst. Er diente zudem dazu, der Branche eine gewisse Planungssicherheit zu geben. Der Schweizer Bevölkerung sollen Sommerferien im Inland schmackhaft gemacht werden. SAC-Hütten, Jugendherbergen, Hotels und Gastrobetriebe dürfen seit dem 11. Mai wieder offen haben, Campingplätze jedoch nicht.

Der von der Corona-Krise hart getroffene Tourismus wird vom Bund mit 40 Millionen Franken unterstützt. Dies hatten die Eidgenössischen Räte am 6. Mai beschlossen. Der Nationalrat setzte auch die Bedingung durch, dass mit dem Geld nachhaltiger Tourismus gefördert werden soll.

Der Bundesrat hatte für die Branche keine besondere Unterstützung vorgesehen. Der Ständerat aber bewilligte dafür vorerst 67 Millionen Franken. Der Nationalrat willigte jedoch nur in einen Kredit von 40 Millionen Franken ein. Mit dem Geld sollen Kampagnen finanziert werden, um die Nachfrage anzukurbeln. Der Ständerat gab schliesslich nach.

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Argentinien verlängert

Argentinien verlängert Beschränkungen wegen Coronavirus bis 7. Juni

Die argentinische Regierung hat die Ausgangsbeschränkungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie erneut um zwei Wochen verlängert. Präsident Alberto Fernández begründete die Massnahme am Samstagabend (Ortszeit) damit, dass das Virus im Grossraum Buenos Aires noch zirkuliere.

24.05.2020 15:28

In den vergangenen zwei Wochen habe es sich vor allem in den ärmlichen Viertel der Hauptstadt ausgebreitet. In Buenos Aires und dem angrenzenden Ballungsraum lebt rund ein Drittel der Argentinier. Auch 87,5 Prozent der Corona-Infektionen wurden dort registriert. In Argentinien haben sich bislang mehr als 11 350 Menschen mit dem neuartigen Coronavirus infiziert, 445 sind im Zusammenhang mit der Lungenkrankheit Covid-19 gestorben./mfa/DP/he

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Ulaubspläne auf den letzten

Ulaubspläne auf den letzten Drücker: Spanien will im Juli öffnen

(aktualisierte Fassung) - Der Sommerurlaub rückt näher, und es kann wohl auch nach Mallorca oder an die Costa Blanca gehen: Nach mehreren anderen europäischen Ländern gab am Wochenende auch der Corona-Hotspot Spanien bekannt, seine Grenzen für Touristen öffnen zu wollen. "Ab Juli wird der Empfang ausländischer Touristen unter sicheren Bedingungen wiederaufgenommen werden", sagte Ministerpräsident Pedro Sánchez am Samstag in einer Rede an die Nation. "Wir werden garantieren, dass die Touristen keine Risiken eingehen werden und auch, dass sie keine Risiken für uns verursachen."

24.05.2020 14:50

Genaue Termine oder Pläne nannte der sozialistische Politiker nicht. Erst Ende Juni werden die Spanier ihre Provinz verlassen dürfen. Mit mehr als 230 000 Infektionsfällen und über 28 000 Toten ist Spanien eines der von der Pandemie am schwersten betroffenen Länder der Welt. Die Zahlen werden aber seit Wochen besser und Sanchez stand zuletzt mit seiner strikten Corona-Politik zunehmend unter Druck.

Die Öffnung sei ein "sehr positives Signal", sagte der Vizepräsident des spanischen Reiseunternehmer-Dachverbandes Exceltur, José Luis Zoreda, im Gespräch mit der Nachrichtenagentur Europa Press. Vom Deutschen Reiseverband (DRV) hiess es: "Nun rückt auch die Möglichkeit näher, dass die Deutschen im Sommer an Spaniens Stränden Urlaub machen können und das macht Mut."

Der Reiseanbieter Tui will möglichst bald etwa wieder die Ferieninsel Mallorca ansteuern. "Wir halten uns an die offiziellen Vorgaben und stehen mit den lokalen Behörden in Kontakt. Sobald es von ihnen grünes Licht gibt, sind wir startbereit", sagte ein Sprecher.

Die Lufthansa plant inmitten der Verhandlungen um Staatshilfen, ab der zweiten Junihälfte aus Frankfurt rund 20 Ziele wieder anzufliegen - darunter Heraklion (Kreta), Rhodos, Dubrovnik, Faro, Venedig, Ibiza und Malaga. Mallorca soll wieder häufiger angeflogen werden, wie ein Luftahnsa-Sprecher bestätigte. Zuvor hatte die "Bild am Sonntag" berichtet. In Unternehmenskreisen wurde darauf hingewiesen, dass bei bereits stattfindenden Flügen etwa nach Mallorca oft Passagiere etwa mit doppelter Staatsangehörigkeit an Bord seien.

"Es mehren sich die positiven Signale aus den beliebten Urlaubsdestinationen der Deutschen", hiess es vom DRV. "Das ist aus Sicht der Reisewirtschaft sehr erfreulich. Denn Tourismus ist mehr als "Urlaub". Er wird zur wirtschaftlichen Erholung beitragen, in Deutschland wie in anderen EU-Ländern."

Doch es gibt auch Risiken. Wer ins Ausland reise, bekomme im Ernstfall womöglich nicht dieselbe medizinische Versorgung wie in Deutschland, sagt mit Blick auf die Corona-Pandemie der Arzt und Gesundheitsforscher Max Geraedts von der Universität Marburg. "Da, wo eine schlechte Gesundheitsversorgung ist, ist es gefährlicher - gerade für Menschen, die ohnehin schon risikobehaftet sind."

Mit Blick auf einige Länder sind konkrete Reisepläne inzwischen wieder in greifbare Nähe gerückt. Österreich, Griechenland, Zypern, Kroatien und Bulgarien seien sehr gut vorbereitet, sagte Tui-Vorstandschef Fritz Joussen der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). Die Hotel-Saison solle dort spätestens am 1. Juli starten. Mit der Türkei sei man in Gesprächen. "Es wird eine Dynamik der Öffnungen geben, weil es keinen Grund für einen dauerhaften Lockdown des Tourismus gibt."

Die Türkei ist nach Spanien und Italien die Nummer 3 unter den beliebtesten Urlaubsländern der Deutschen. Die Regierung in Ankara erwartet, dass die Bundesregierung ihre weltweite Reisewarnung noch vor den Sommerferien auch für die Türkei aufhebt. Die Türkei sei ab Mitte Juni bereit, Touristen aus dem Ausland zu empfangen, sagte der türkische Botschafter in Berlin, Ali Kemal Aydin, der Deutschen Presse-Agentur.

"Alle notwendigen Vorkehrungen werden seitens der zuständigen Behörden getroffen. Wir sind davon überzeugt, dass die Bundesregierung all dies in Betracht zieht und sich dementsprechend entscheidet." Voraussichtlich werde der Flugverkehr in der ersten Juni-Woche mit Inlandsflügen beginnen und sich vor Mitte Juni schrittweise mit internationalen Flügen ausweiten. Die Quarantänebestimmungen sollen wegfallen. Stattdessen würden Reisende bei Ankunft auf Corona getestet.

Bundesaussenminister Heiko Maas hatte am 17. März eine weltweite Reisewarnung für Touristen ausgesprochen, die noch bis zum 14. Juni gilt. Danach will der SPD-Politiker sie für die Europäische Union aufheben und durch individuelle Reisehinweise ersetzen. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner kritisierte in der "Bild am Sonntag", der Sinn einer Reisewarnung für Österreich, Italien oder Kroatien sei nicht ersichtlich, "wenn es dort kaum noch Neuinfektionen gibt und sich die Länder wieder für Touristen öffnen wollen." Wie mit Ländern ausserhalb der EU verfahren wird, ist noch unklar.

In einigen Ländern sind die Öffnungspläne inzwischen schon recht konkret. In Griechenland etwa soll es zunächst ab 15. Juni Flüge aus dem Ausland nach Athen geben, ab 1. Juli dann zu allen Regionalflughäfen. Ende Mai soll klar sein, aus welchen Ländern Touristen anreisen dürfen, Tourismusminister Charis Theocharis "glaubt, will und hofft", dass auch Deutschland dabei sein wird. Ab Montag können Reisende, die nicht unter Quarantäne gestellt sind, vom Festland zu allen Inseln der Ägäis und des Ionischen Meeres fahren, wie der griechische Staatsrundfunk am Samstag berichtete.

Bislang sind Planungen für Auslandsreisen noch mit Unsicherheiten verbunden, aber es könnte dafür vergleichsweise günstig werden. "Grundsätzlich haben alle Länder viel freie Kapazität 2020. Das sorgt für günstige Angebote. Aber einige Regionen wie Deutschland sind jetzt in den ersten Wochen besonders begehrt, da sieht es also umgekehrt aus", sagte Tui-Chef Joussen./tos/mar/DP/he

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Corona-Lockdown vorbei:

Corona-Lockdown vorbei: Italiens Politiker warnen vor Übermut

Bei sommerlichem Wetter habe viele Italiener ihre neuen Freiheiten in der Corona-Krise für Strandbesuche und nächtliche Feiern vor Bars genutzt. Politiker in Städten, Regionen und die Regierung in Rom äusserten sich am Wochenende besorgt, dass Ansammlungen wieder zu mehr Virusinfektionen führen könnten.

24.05.2020 14:50

Die italienischen Strandbäder sollten eigentlich erst am Montag ganz wieder öffnen, doch viele Regionen hatten die Küsten für die Sonnenhungrigen schon vorher freigegeben. Fernsehsender zeigen am Sonntag aus dem Süden des Landes - etwa aus Sizilien - Strände voller Menschen meist ohne Atemschutz.

In einer Reihe von Städten wie Rom, Neapel und Genua strömten junge Leute abends in Ausgehviertel. Viele standen ohne vorgeschriebenen Abstand und Mund-Nasen-Schutz in Gruppen auf den Strassen und stiessen mit Wein oder Bier an. Im Badeort Rimini an der Adria in der Emilia-Romagna kündigten die Behörden mehr Kontrollen gegen verbotene Ansammlungen an.

Innenministerin Luciana Lamorgese kritisierte am Samstag in einem Interview des Senders RTL102,5: "Die Jugendlichen haben nach so langer Zeit des zu Hause Eingeschlossenseins die Grenzen aus dem Blick verloren, an die sie sich bisher gehalten haben." In einigen Städten liessen Bürgermeister Bars am Abend vorzeitig schliessen.

Italiens Regierung hatte am 18. Mai den Lockdown erheblich gelockert. Restaurants, Bars und Läden dürfen wieder verkaufen. Allerdings gelten strenge Hygiene- und Abstandsregeln. Ab Montag (25. Mai) sollen die Sportstudios wieder ihre Türen öffnen.

Italien wurde von der Krankheit Covid-19 mit bisher etwa 230 000 registrierten Infizierten und rund 33 000 Toten heftig getroffen. Inzwischen sinken die Zahlen der Neuansteckungen deutlich. Ab 3. Juni sollen auch wieder ausländische Urlauber ins Land dürfen./pky/DP/he

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Griechenland öffnet

Griechenland öffnet Gastronomie

Athen hat am Montag seinen Tourismus weiter geöffnet: Erstmals seit mehr als zwei Monaten konnten alle Reisende vom Festland zu allen Inseln der Ägäis und des Ionischen Meeres sowohl per Fähre als auch per Flugzeug gelangen. Zudem wurden landesweit die Tavernen, Bars und Cafes wieder geöffnet, wie übereinstimmend griechische Medien berichteten.

25.05.2020 08:23

Athen hatte seit Ende März aus Gründen des Schutzes gegen die Corona-Pandemie nur ständigen Einwohnern der Inseln erlaubt, vom Festland zu den Inseln zu fahren. Die Tavernen, Bars und Cafes könnten nur ausser Haus verkaufen.

Auf den griechischen Inseln hat es bislang wenige Corona-Infektionsfälle gegeben. Die Fähren nehmen nur höchstens 50 Prozent der bislang erlaubten Passagierzahl mit. In den Tavernen dürfen nur die Hälfte der vor der Epidemie erlaubten Tische genutzt werden. An einem Tisch dürfen höchstens sechs Menschen sitzen, berichtete das Staatsfernsehen. Dies ordnete der Krisenstab für die Corona-Pandemie an.

Athen hat bereits angekündigt auch den Tourismus aus dem Ausland neu starten zu wollen. Ende Mai werde der griechische Pandemie-Krisenstab die Liste der Länder bekanntgeben, aus denen Touristen nach Griechenland werden reisen können, ohne in eine zweiwöchige Quarantäne gehen zu müssen. Zunächst werde es am 15. Juni Flüge aus dem Ausland nur nach Athen geben. Ab dem 1. Juli sollen auch alle Regionalflughäfen für Flüge aus dem Ausland geöffnet werden./tt/DP/men

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Zwei deutsche Impfstoffe kurz

Zwei deutsche Impfstoffe kurz vor klinischer Studie

Der Präsident des deutschen Paul-Ehrlich-Instituts, Prof. Klaus Cichutek, sieht zwei weitere deutsche Impfstoff-Forschungsprojekte "nahe an der klinischen Prüfung". Vielversprechend sei ein Präparat der Firma CureVac aus Tübingen und ein Impfstoff des Deutschen Zentrums für Infektionsforschung.

26.05.2020 06:56

In der RTL/ntv-Sendung "Frühstart" sagte Cichutek am Dienstag, er rechne damit, dass "in wenigen Wochen die nächste klinische Prüfung vom Paul-Ehrlich-Institut genehmigt werden kann". Bisher habe nur die Firma BioNTech aus Mainz eine Genehmigung erhalten, hiess es. Das Paul-Ehrlich-Institut ist für die Zulassung von Impfstoffen in Deutschland zuständig.

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Deutsche Regierung will

Deutsche Regierung will Reisewarnung für 31 Länder aufheben

Die Bundesregierung will die weltweite Reisewarnung für Touristen ab dem 15. Juni für 31 europäische Staaten aufheben, wenn die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie es zulässt. Neben den 26 Partnerländern Deutschlands in der Europäischen Union gehören dazu das aus der EU ausgetretene Grossbritannien und die vier Staaten des grenzkontrollfreien Schengenraums, die nicht Mitglied in der EU sind: Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein.

26.05.2020 06:34

Das geht aus dem Entwurf für ein Eckpunktepapier mit dem Titel "Kriterien zur Ermöglichung des innereuropäischen Tourismus" hervor, der möglicherweise bereits am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden soll und der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) hatte die weltweite Reisewarnung am 17. März ausgesprochen - ein bisher einmaliger Schritt. Bisher wurden Reisewarnungen nur bei einer Gefahr für Leib und Leben vor allem in Kriegebieten wie Syrien oder Afghanistan verhängt. In den vergangenen Wochen wurden mehr als 240 000 wegen gekappter Flug- und Fährverbindungen gestrandete Touristen in einer beispiellosen Aktion nach Deutschland zurückgeholt.

Die Aufhebung der Reisewarnung soll nun gerade rechtzeitig vor der Ferienzeit das Startsignal für grenzüberschreitenden Sommerurlaub in Europa geben. Man lasse sich dabei von dem Gedanken leiten, "dass die Wiederbelebung des Tourismus wichtig ist sowohl für Reisende und die deutsche Reisewirtschaft als auch für die wirtschaftliche Stabilität in den jeweiligen Zielländern", heisst es in dem schon weitgehend abgestimmten Entwurf aus dem Auswärtigen Amt.

Die Reisewarnung soll durch individuelle Reisehinweise ersetzt werden, die für jedes einzelne Land die Risiken aufzeigen sollen. Um einen möglichst guten Schutz der Touristen vor einer Corona-Infektion zu gewährleisten, will sich die Bundesregierung in der EU für eine Reihe gemeinsamer Kriterien einsetzen. Unter anderem schlägt sie die Übernahme der Obergrenze von 50 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen durch die anderen europäischen Länder vor. In Deutschland führt eine Überschreitung dieser Grenze zu einer Wiedereinführung von bereits abgeschafften Anti-Corona-Massnahmen.

Zudem sollen die einzelnen Länder "tragfähige Konzepte" zur Einhaltung von Abstandsregeln und zur Handhygiene, zum Tragen von Masken, und zur Belüftung und Desinfektion von Räumen entwickeln. Die Schutzkonzepte sollen auch Pläne für den Fall der Erkrankung von Urlaubern enthalten sowie hinreichende Testkapazitäten, Quarantäne- und Behandlungsmöglichkeiten nachweisen. Zudem müssten die Empfehlungen der EU-Kommission für die Sicherheit von Passagieren und Personal in Transportmitteln wie Flugzeugen umgesetzt werden, heisst es in dem Papier aus dem Aussenministerium.

Die Europäische Kommission soll ein Verfahren zur Bewertung der ergriffenen Schutzmassnahmen entwickeln, heisst es in dem Papier. Auf dieser Grundlage wollen die zuständigen Bundesministerien dann "einvernehmliche Empfehlungen zu Schutzmassnahmen" aussprechen. Dabei soll das Verhältnis zwischen dem Infektionsrisiko und den ergriffenen Schutzmassnahmen ebenso bewertet werden wie die regionalen Unterschiede in den einzelnen Ländern./mfi/hoe/DP/zb

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Britische Regierung lockert

Britische Regierung lockert Pandemie-Massnahmen in England

In England dürfen zahlreiche Geschäfte im Juni wieder öffnen. Das kündigte Premierminister Boris Johnson am Montag in London an. So dürfen dann unter anderem Bekleidungsgeschäfte, Möbelläden, Fachgeschäfte für Elektronik oder Bücher, Auktionshäuser und Schneidereien ihre Dienste anbieten. Bereits vom 1. Juni an können Märkte im Freien wieder ihre Waren verkaufen. Johnson hatte am 23. März alle Läden, die nicht wie Supermärkte und Pharmazien der Grundversorgung dienen, zur Pandemie-Eindämmung schliessen lassen.

25.05.2020 21:37

Bereits am Sonntag hatte der Premier angekündigt, ab Juni die Schulen für einzelne Jahrgangsstufen zu öffnen. Die Landesteile Schottland, Wales und Nordirland gehen im Kampf gegen das Coronavirus ihren eigenen Weg. Grossbritannien ist das Land mit den meisten Opfern in Europa. Bislang wurden 36 914 Todesfälle registriert, teilte Johnson am Montagabend mit. Es wird mit einer hohen Dunkelziffer gerechnet./si/DP/he

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Ungarns Regierung leitet

Ungarns Regierung leitet Aufhebung von Corona-Vollmachten ein

Die ungarische Regierung hat die Aufhebung jener umstrittenen Sondervollmachten eingeleitet, die sie während der Corona-Pandemie erhalten hatte. Einen diesbezüglichen Gesetzesvorschlag reichte der stellvertretende Ministerpräsident Zsolt Semjen am Dienstag kurz vor Mitternacht im Parlament ein. Nach Behandlung der Vorlage im Parlament und ihrer Billigung würden Gefahrennotstand und Sondervollmachten voraussichtlich am 20. Juni enden, schrieb Justizministerin Judit Varga auf ihrer Facebook-Seite.

27.05.2020 06:36

Der rechts-nationale Ministerpräsident Viktor Orban hatte sich Ende März vom Parlament mit umfassenden Vollmachten ausstatten lassen, um die Corona-Pandemie bekämpfen zu können. Der Schritt war international und von der heimischen Opposition heftig kritisiert worden, weil das zugrunde liegende Gesetz keine zeitliche Befristung vorsieht.

Nach Ansicht der Kritiker liegt es damit allein im Ermessen Orbans, den Zustand zu beenden, der ihm das Regieren auf dem Verordnungsweg ermöglicht. Der machtbewusste Regierungschef erliess seitdem weit mehr als 100 Dekrete, die unter anderen den Datenschutz, die Rechte von Arbeitnehmern und die Informationspflichten von Ämtern und Behörden einschränken.

Die Anzahl der Neuansteckungen mit dem Coronavirus ging in Ungarn zuletzt deutlich zurück. Bis zum Dienstag waren 3771 Menschen nachweislich mit dem Virus Sars-CoV-2 infiziert, das die Lungenkrankheit Covid-19 auslösen kann. Bislang wurden 499 Tote gemeldet./gm/DP/zb

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Bund hat Pflichtlager bisher

Bund hat Pflichtlager bisher nicht angerührt

War es zu Beginn der Coronakrise aus Angst vor Engpässen in der Lebensmittelversorgung noch zu Hamsterkäufen gekommen, so zeigt sich nun ein anderes Bild. Es sei nicht einmal notwendig gewesen, auf die Pflichtlager des Bundes zurückzugreifen, sagte Christian Hofer, Direktor des Bundesamtes für Landwirtschaft (BLW), in einem Interview mit der Westschweizer Tageszeitung "Le Temps".

28.05.2020 07:50

Das gesamte System - Landwirte, Importe, Verpackungsbetriebe - habe den Schock erfolgreich überstanden. Da die Schweiz bei mehreren Produkten von Importen abhängig sei, sei es notwendig gewesen, mit allen in- und ausländischen Akteuren des Sektors zusammenzuarbeiten.

Das BLW sei auf alle Szenarien vorbereitet gewesen. In den Fabriken seien Rettungsteams ausgebildet worden, um gewappnet zu sein, falls die Hälfte der Beschäftigten von der Lungenkrankheit Covid-19 betroffen gewesen wäre. Im Zentrum habe die Logistik gestanden.

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Gesundheits-Experte Tanner

Gesundheits-Experte Tanner erwartet keine zweite Corona-Welle

Marcel Tanner, Mitglied der Swiss National Covid-19 Science Taskforce, ist überzeugt, dass es keine zweite flächendeckende Coronawelle in der Schweiz geben wird. Vielmehr dürfte es zu immer wieder aufflackernden Infektionsherden kommen.

28.05.2020 06:47

"Das muss man den Leuten sagen, auch denjenigen, die sich vor allem für die Wirtschaft stark machen. Entspannt euch", sagte Tanner in einem Interview mit den Tamedia-Medien (Donnerstagausgabe). Wichtig sei, dass infizierte Personen rasch lokalisiert werden könnten.

Vor dem Stillstand habe es kein System zur Überwachung der einzelnen Ansteckungen gegeben. Sie hätten nicht ausfindig gemacht werden können. Jetzt sei die Schweiz viel besser dran. Wichtig sei, dass alles unternommen werde, um ein Worst-Case-Szenario zu verhindern.

Der starke Rückgang der Zahl infizierter und an Covid-19 verstorbener Personen sei vor allem dank der Grundmassnahmen Handhygiene und Distanzhalten möglich gewesen. Die jüngste Entwicklung zeige, dass trotz Lockerungen die Zahlen tief blieben.

"Wenn wir es gut machen, können wir mit dem Virus Normalität leben", sagte Tanner.

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Casinos in Las Vegas sollen

Casinos in Las Vegas sollen nach Corona-Schliessung wieder öffnen

Im US-Staat Nevada mit dem Glücksspielparadies Las Vegas sollen nach wochenlangen Corona-Schliessungen die Casinos und Hotels wieder öffnen. Der Gouverneur von Nevada, Steve Sisolak, gab den 4. Juni als Termin bekannt. Nach Mitteilung der Behörden am Mittwoch müssen die Casino-Betreiber Hygieneauflagen und Abstandsregeln befolgen und den Gästen Schutzmasken anbieten.

28.05.2020 06:35

Auch Fitnesszentren, Schwimmbäder und Wasserparks können ihren Betrieb mit Vorsichtsmassnahmen wieder aufnehmen, allerdings nur mit Gruppen von maximal 50 Personen. Zur Eindämmung des Coronavirus waren in Nevada Mitte März Spielhallen, Restaurants, Bars, Kinos und Einkaufszentren geschlossen worden. In dem Touristen-Ziel lag das öffentliche Leben seither weitgehend brach./mub/DP/zb

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Grünes Licht für Corona-Warn

Grünes Licht für Corona-Warn-App in Pariser Parlament

Die französische Nationalversammlung hat grünes Licht für die Corona-App "StopCovid" gegeben. Die Parlamentarier billigten mehrheitlich eine entsprechende Erklärung der Mitte-Regierung von Premierminister Édouard Philippe, wie das Unterhaus des französischen Parlaments am Mittwochabend berichtete.

27.05.2020 21:16

Die App soll mit Hilfe von Bluetooth-Signalen erfassen, welche Smartphones einander nahegekommen sind. Nutzer sollen gewarnt werden, falls sich später herausstellt, dass sie sich neben infizierten Personen aufhielten. Gegen die App gab es immer wieder datenschutzrechtliche Bedenken - auch aus dem Lager von Präsident Emmanuel Macron.

Wie die Nationalversammlung berichtete, stimmten 338 Abgeordnete für die Erklärung, 215 votierten dagegen, 21 enthielten sich. Der Staatssekretär für Digitales, Cedric O, hatte erklärt, die App könnte möglicherweise schon vom kommendem Wochenende an zur Verfügung stehen. "Es ist der richtige Zeitpunkt, denn die Franzosen sind immer mehr daran interessiert, rauszugehen und wieder ein soziales Leben zu führen", hatte O der Zeitung "Le Figaro" gesagt.

Frankreich gehört in Europa zu den Ländern, die schwer von der Covid-19-Pandemie betroffen sind. Es starben bisher rund 28 600 Menschen.

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Datenschützer billigt nun

Datenschützer billigt nun Kontaktdatenpflicht in Restaurants

Der Datenschutzbeauftragte Adrian Lobsiger hat die vom Bundesrat ab dem 6. Juni vorgesehene begrenzte Datenerhinterlegungspflicht für Gäste in Bars und Restaurants abgesegnet. Gegen eine allgemeine Pflicht hatte er bei der Wiedereröffnung vor gut zwei Wochen noch sein Veto eingelegt, und es blieb bei der Freiwilligkeit.

28.05.2020 12:11

Der Bundesrat hat am Mittwoch per Verordnung beschlossen, dass mit der weiteren Lockerung ab dem 6. Juni in Restaurants eine Datenhinterlegungspflicht bei Gruppen ab fünf Personen gilt. Mindestens eine Person muss in diesem Fall ihre Kontaktangaben hinterlassen. Damit verzichtet der Bundesrat auf ein pauschales Erfassen aller Gäste. Die Kontaktdaten müssen zudem nach zwei Wochen vernichtet werden.

"Es obliegt uns, die datenschutzrechtliche Zulässigkeit und Verhältnismässigkeit dieser Gesetzesgrundlage zu kommentieren und da waren wir einverstanden", sagte Lobsinger am Donnerstag gegenüber Radio SRF.

Die Diskotheken und Clubs dürfen laut Verordnung ab dem 6. Juni maximal 300 Besucher pro Abend einlassen. Diese müssen Namen und Telefonnummer angeben, falls die Abstandsregel von zwei Metern während mehr als fünfzehn Minuten nicht eingehalten werden kann.

Nur wenn die Schutzmassnahmen nicht eingehalten werden können, besteht laut Verordnung eine Kontaktdatenpflicht. "Der Bundesrat hat jetzt eine klare politische Verantwortung übernommen für diese Datenerhebungspflicht und das ist aus Sicht meiner Datenschutzbehörde nicht zu beanstanden", sagte Lobsinger.

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Unternehmen sollen gemäss

Unternehmen sollen gemäss Bundesrat nur einen Corona-Kredit beantragen können

Der Bund unterstützt Unternehmen in der Corona-Krise mit Überbrückungskrediten. Solche können nur einmal beantragt werden, die Höhe ist auf 10 Prozent des Jahresumsatzes begrenzt. Dabei soll es bleiben.

28.05.2020 11:12

Der Bundesrat lehnt eine Motion der Finanzkommission des Ständerats ab, die weitere Kreditbegehren zulassen will. Den meisten Unternehmen sei nicht bewusst gewesen, dass nur ein Gesuch möglich sei, argumentiert sie. Vorsichtige unter ihnen hätten nur einen Teil des möglichen Betrags in Anspruch genommen, um sich nicht unnötig zu verschulden.

Dem Bundesrat lägen keine Hinweise vor, dass eine grössere Anzahl von Unternehmen ein zweites Kreditbegehren stellen möchten, heisst es in der am Donnerstag veröffentlichten Stellungnahme zur Motion. Der Bundesrat erinnert daran, dass er nur ein Gesuch zugelassen hat, um die Abwicklung nicht zu verlangsamen und um Missbrauch vorzubeugen.

Gegen Schadenregulierungsfonds

Ebenfalls abschlägig beantwortet die Regierung ein Postulat der Finanzkommission. Diese fordert einen Bericht dazu, wie ein Covid-19-Schadenregulierungsfonds errichtet werden könnte. Aus einem solchen sollen die wirtschaftlichen Schäden gedeckt werden, die durch die Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie entstanden sind.

Davon hält der Bundesrat nichts. In seiner Stellungnahme erinnert er daran, dass der Bund mit Kurzarbeitsentschädigungen und dem Corona-Erwerbsersatz bereits einen erheblichen Teil des wirtschaftlichen Schadens trage. Er erwähnt auch die vom Bund verbürgten Überbrückungskredite oder die Unterstützung für Kultur und Sport. Nach seinen Angaben könnten schon diese Massnahmen den Bund 30 bis 50 Milliarden Franken kosten.

Einverstanden ist der Bundesrat aber mit einer Motion, die darauf abzielt, Unternehmen vor dem Konkurs zu bewahren. Die Finanzkommission verlangt, dass Bürgschaftsgenossenschaften und Banken bei sanierungsfähigen Unternehmen frühzeitig geeignete Massnahmen treffen. Ihrer Ansicht nach könnte die Frist zur Rückzahlung von Überbrückungskrediten nämlich für viele Unternehmen zu kurz sein.

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Bundesrat lehnt Kompromiss zu

Bundesrat lehnt Kompromiss zu Geschäftsmieten ab

Der Bundesrat ist nach wie vor nicht bereit, eine Lösung für die umstrittenen Geschäftsmieten auszuarbeiten. Er lehnt den teilweisen Mieterlass für die vom Lockdown betroffene Betriebe ab, auf den sich die Parlamentskommissionen geeinigt haben.

28.05.2020 10:24

In seiner am Donnerstag veröffentlichten Stellungnahme zu zwei Motionen bekräftigt der Bundesrat seine bisherige Haltung: Die komplexen mietrechtlichen Fragen liessen sich nicht durch vorübergehende Gesetzesanpassungen pauschal lösen, schreibt er. Die betroffenen Vertragsparteien sollten sich auf dem Verhandlungsweg auf Lösungen verständigen.

Der Bundesrat gesteht zwar ein, dass die mit den Motionen geforderten Massnahmen viele KMU und Selbständige entlasten würden. Dagegen sprechen für die Regierung aber der staatliche Eingriff in bestehenden Vertragsverhältnisse zwischen Privaten, die pauschale Lösung, die Gefahr der Rechtsunsicherheit, Abgrenzungsfragen und der administrative Aufwand.

Lösung allenfalls später

Mit der schrittweisen Öffnung zahlreicher Geschäfte dürfte sich die Situation entspannen, so dass keine übereilten Massnahmen nötig seien, schreibt der Bundesrat. Massnahmen könnten auch später noch geprüft werden, falls das laufende Monitoring bei den Geschäftsmieten Handlungsbedarf zeige.

Die Geschäftsmieten waren das umstrittenste Thema der ausserordentlichen Corona-Session von Anfang Mai. Eine Lösung kam damals nicht zustande. Mit den Motionen kommt das Problem der Geschäftsmieten in der Sommersession wieder aufs Tapet.

Hilfe für KMU

Auf diese haben sich die Wirtschaftskommissionen von National- und Ständerat nach wochenlangem Ringen verständigt: Wer sein Geschäft schliessen musste, soll dem Vermieter nur 40 Prozent der Miete zahlen müssen, fordern die gleich lautenden Vorstösse. Die restlichen 60 Prozent soll der Vermieter selber tragen. Das soll für Mieten bis höchsten 20'000 Franken gelten.

Betriebe, die ihre Aktivitäten reduzieren mussten, sollen in begrenztem Umfang von einer Ermässigung profitieren können. Bei einem Mietzins zwischen 15'000 und 20'000 Franken können Mieter wie auch Vermieter auf diese Lösung verzichten - falls sie keine einvernehmliche Lösung finden, müssen sie allenfalls vor Gericht ziehen. Für Vermieter soll ein Härtefallfonds eingerichtet werden.

Arbeit für Gerichte

Ob mit oder ohne politische Lösung: Die Frage der Geschäftsmieten dürfte noch die Gerichte beschäftigen. Nach Ansicht des Mieterverbands handelt es sich bei einer behördlichen Schliessung zur Pandemiebekämpfung nämlich für einen Mangel der Mietsache, für die der Vermieter aufzukommen hat. Das Bundesgericht hat sich dazu noch nicht geäussert.

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Italien öffnet seine Grenzen

Italien öffnet seine Grenzen für EU-Bürger

Nach rund drei Monaten mit strengen Corona-Beschränkungen sind Italiens Grenzen wieder für Urlauber geöffnet. Die Reisefreiheit gilt seit Mittwoch für Menschen aus den anderen 26 EU-Ländern sowie weiteren Staaten wie Grossbritannien, Norwegen und der Schweiz. Eine Virus-Quarantäne von zwei Wochen entfällt damit. Ausserdem dürfen die Italiener selbst wieder unbeschränkt zwischen den 20 Regionen hin- und herfahren.

03.06.2020 06:32

Das Verlassen der eigenen Region war lange stark eingeschränkt gewesen. Bisher duften zum Beispiel Menschen aus Rom nur ausnahmsweise in die Toskana fahren. Sie mussten dann eine schriftliche Selbsterklärung über ihre wichtigen Gründe parat haben. Auch Ausländer durften während der Corona-Sperren nur mit triftigem Grund einreisen, etwa wegen einer Arbeit.

Die neuen Lockerungen waren von vielen der 60 Millionen Bürger sehnsüchtig erwartet worden. Sie dürfen nun wieder Angehörige und Freunde besuchen, die weiter entfernt leben. Einige Politiker und Experten äusserten jedoch Bedenken, dass es dadurch wieder mehr Infektionen geben könnte.

In Italien sind die Regionen sehr unterschiedlich stark betroffen: In der Lombardei im Norden, wo das Virus am heftigsten gewütet hat, zählten die Behörden am Dienstag gut 20 000 aktuell Infizierte, in Umbrien nur 31, in der Basilikata 24 und im Aostatal 13 Fälle. Manche Regionalpräsidenten hätten die Reisefreigabe für die Lombardei deshalb gerne noch etwas verzögert.

Italien ist von der Corona-Pandemie in Europa früh und mit voller Wucht getroffen worden. Bisher starben dort seit Februar rund 33 530 Menschen an oder mit der Covid-19-Krankheit. Am 10. März hatte die Regierung in Rom strenge Ausgangs- und Reisebeschränkungen verhängt. Diese Regeln wurden in mehreren Schritten gelockert. Mitte Mai hatte Rom die Reisefreigabe angekündigt. Die Ansteckungszahlen sind stark gesunken - sie lagen zuletzt teils unter den Werten in Deutschland.

Die Öffnung der Grenzen für europäische Touristen und die Bewegungsfreiheit innerhalb Italiens sind weitere Schritte in Richtung Normalität. Die Schulen sollen allerdings noch bis September geschlossen bleiben. Zudem gelten Kontaktbeschränkungen und Hygienevorschriften. Die Maskenpflicht ist regional unterschiedlich geregelt.

Italien wirbt in Deutschland stark um Touristen. Die Urlaubsbranche dort klagt über Milliardenverluste. Nach Angaben der Regierung steuert der Tourismus rund 15 Prozent zur Wirtschaftsleistung bei. Allerdings fliegen viele Fluggesellschaften das Land noch nicht so regelmässig an wie früher. In Deutschland gilt zudem eine Warnung für alle nicht notwendigen touristischen Reisen. Diese könnte nach bisherigen Überlegungen am 15. Juni enden./pky/DP/zb

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Bundesrat schafft

Bundesrat schafft Abstandsbussen wegen Coronavirus wieder ab

Der Bundesrat hat die im Zuge der Corona-Pandemie eingeführten Abstandsbussen wieder abgeschafft. Bereits am Pfingstsamstag hat die Landesregierung die Strafbestimmungen zum Mindestabstand in der Öffentlichkeit aufgehoben.

04.06.2020 07:20

Zwar empfiehlt das Bundesamt für Gesundheit (BAG) nach wie vor, die Distanz von zwei Metern bei Personenkontakten einzuhalten. Die Drohung mit einer Busse erscheine aber mit Blick auf die aktuell tiefen Fallzahlen nicht mehr gerechtfertigt, zitieren die Tamedia-Medien das BAG in ihrer Donnerstagausgabe.

Im Rahmen der aktuellen Lockerungen trete die Selbstverantwortung der Bürgerinnen und Bürger in den Vordergrund. Allerdings sehe die Covid-Verordnung weiterhin in einigen Fällen Bussen vor, etwa bei zu grossen Versammlungen oder beim Einkaufstourismus.

Bei Verstössen gegen die Abstandsregel drohte eine Busse von 100 Franken. An zahlreichen Orten büsste die Polizei Personen, die den Abstand nicht einhielten. In der Praxis kam es zu diversen Diskussionen darüber, wie die Abstandsregel zu interpretieren sei.

Nun ist mit diesen mühseligen Diskussionen Schluss. Die Kantone, die für die Durchsetzung zuständig sind, hat das BAG bereits letzte Woche über die Abschaffung der Bussen bei der Abstandsregel informiert. Das BAG prüft, wie die Öffentlichkeit informiert wird.

Weiterhin riskiert eine Busse, wer an Menschenansammlungen von mehr als 30 Personen im öffentlichen Raum teilnimmt. Gemeint sind damit zum Beispiel grosse Gruppen in einem Park oder auf einem Platz. Nicht darunter fallen hingegen private und öffentliche Anlässe, an denen bis zu 300 Personen anwesend sein dürfen, sofern der Veranstalter ein Schutzkonzept hat.

mk

(AWP)

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