Konto einfach so gesperrt von Gericht

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08.09.2013 13:42
#1
Bild des Benutzers Petrosilius Zwackelmann
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Konto einfach so gesperrt von Gericht

Mir wurde diese Woche (bemerkt am 04.September) einfach so in einem Betreibungsverfahren vermutlich durch das Bezirksgericht mein Konto gesperrt.

 

Jetzt muss *ICH* Einsprache machen. Also nicht derjenige, der das sperrt, muss was beweisen, es genügt, dass er einen Verlustschein oder eine Rechtsöffnung in einem Betreibungsverfahren hat.

Ich muss jetzt innert 10 Tagen Einsprache machen und irgendwann in den nächsten X Wochen lädt das Gericht zur Verhandlung, wo über eine allfällige Entsperrung meines Kontos verhandelt wird.

 

Bis dahin darf ich
•nichts essen
•nichts kaufen
•keine Rechnungen bezahlen
•keine Miete bezahlen
•keine Krankenkasse bezahlen
•nicht mal meinen eigenen Konto-Stand prüfen (alles online, von PostFinance gesperrt)
•nicht mehr den öffentlichen Verkehr nutzen (weil wie geht das ohne Geld)
•nichts trinken (hab ja kein Geld mehr, bzw. keinen Zugang dazu)

Schon krass, dass das einfach so auf Begehren eines Gläubigers gemacht wird.

 

Die Rechtsgrundlage ist ab Art. 271 SchKG.

Ich stehe jetzt mit abgesägten Hosen da und bin quasi handlungsunfähig.

So was ist eine Schweinerei.

 

Im schlechtesten Falle bleibt das jetzt mal ein Jahr so.

Im allerbesten Fall, wenn mir die erste Instanz sofort Recht gibt, bleibt das sicher einen Monat lang so. Einfach so.


 

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03.05.2014 00:02
Bild des Benutzers sevi
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Petrosilius Zwackelmann hat am 08.09.2013 - 13:42 folgendes geschrieben:

Mir wurde diese Woche (bemerkt am 04.September) einfach so in einem Betreibungsverfahren vermutlich durch das Bezirksgericht mein Konto gesperrt.

 

Jetzt muss *ICH* Einsprache machen. Also nicht derjenige, der das sperrt, muss was beweisen, es genügt, dass er einen Verlustschein oder eine Rechtsöffnung in einem Betreibungsverfahren hat.

Ich muss jetzt innert 10 Tagen Einsprache machen und irgendwann in den nächsten X Wochen lädt das Gericht zur Verhandlung, wo über eine allfällige Entsperrung meines Kontos verhandelt wird.

 

Bis dahin darf ich
•nichts essen
•nichts kaufen
•keine Rechnungen bezahlen
•keine Miete bezahlen
•keine Krankenkasse bezahlen
•nicht mal meinen eigenen Konto-Stand prüfen (alles online, von PostFinance gesperrt)
•nicht mehr den öffentlichen Verkehr nutzen (weil wie geht das ohne Geld)
•nichts trinken (hab ja kein Geld mehr, bzw. keinen Zugang dazu)

Schon krass, dass das einfach so auf Begehren eines Gläubigers gemacht wird.

 

Die Rechtsgrundlage ist ab Art. 271 SchKG.

Ich stehe jetzt mit abgesägten Hosen da und bin quasi handlungsunfähig.

So was ist eine Schweinerei.

 

Im schlechtesten Falle bleibt das jetzt mal ein Jahr so.

Im allerbesten Fall, wenn mir die erste Instanz sofort Recht gibt, bleibt das sicher einen Monat lang so. Einfach so.


 

und was hat das hier zu suchen?

08.09.2013 23:38
Bild des Benutzers weico
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MarcusFabian hat am 08.09.2013 - 22:04 folgendes geschrieben:

Der Unterhaltungsfaktor dieses Threads ist dennoch enorm

 

http://www.youtube.com/watch?v=uthZbo596do

 

..als Gruppenkaspar hat **** von Admin gelöscht **** ja auch ...eine nachweisliche 10 jährige Erfahrung..  Drinks

 

weico

08.09.2013 22:51
Bild des Benutzers Overflow
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Petrosilius Zwackelmann hat am 08.09.2013 - 21:20 folgendes geschrieben:

Overflow hat am 08.09.2013 - 20:23 folgendes geschrieben:

grosse Show hier!

 

Schön das meine Humanen postings gelöscht wurden.

 

Danke an weico dass er es mal auf den Punkt bringt

Es ist schlicht unglaublich, wie ihr offenbar psychisch Kranke und gefährliche Täter in Schutz nehmt.

 

Aus deiner Sicht ist jeder psychisch Krank der nicht deiner abstrusen "Weltvorstellung" entspricht. Was das bedeutet weiss jeder...

Muss ich aber nicht mit dir hier ausdiskutieren, das wär wie ein Sprung in der Schallplatte.

 

Das du damit andauernd und überall aneckst hast du ja (wenigstens) hoffentlich selber schon bemerkt. Du kannst dir aber selber nicht die Frage "wieso" erklären...

reine Zeitverschwendung...

 

http://www.youtube.com/watch?v=8o6eh2m5LF8

 

http://www.youtube.com/watch?v=hE6PeyPQdgQ

Hauptsache Gewinn...

08.09.2013 22:04
Bild des Benutzers MarcusFabian
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Der Unterhaltungsfaktor dieses Threads ist dennoch enorm Wink

 

http://www.youtube.com/watch?v=uthZbo596do

Biggrin

 

08.09.2013 21:20
Bild des Benutzers Petrosilius Zwackelmann
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Overflow hat am 08.09.2013 - 20:23 folgendes geschrieben:

grosse Show hier!

 

Schön das meine Humanen postings gelöscht wurden.

 

Danke an weico dass er es mal auf den Punkt bringt

Es ist schlicht unglaublich, wie ihr offenbar psychisch Kranke und gefährliche Täter in Schutz nehmt.

 

08.09.2013 20:23
Bild des Benutzers Overflow
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grosse Show hier!

 

Schön das meine Humanen postings gelöscht wurden.

 

Danke an weico dass er es mal auf den Punkt bringt Blum 3

Hauptsache Gewinn...

08.09.2013 20:19
Bild des Benutzers weico
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Petrosilius Zwackelmann hat am 08.09.2013 - 20:08 folgendes geschrieben:

**** von Admin gelöscht ****

Apropos  psychisch krank...:

 

**** von Admin gelöscht ****

weico

 

 

 

08.09.2013 19:32
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Petrosilius Zwackelmann hat am 08.09.2013 - 13:57 folgendes geschrieben:


Aber eben: Mir glaubt keiner, dass in diesem Staat zahlreiche Beamte sich schlicht nicht ans Gesetz halten. Da werde ich als Lügner, als paranoid oder Querulant angesehen. Obwohl ich in jedem einzelnen Fall die Wahrheit sage.

 

 

..nach einem über 10jährigen trolligen Auftreten , ist es wohl auch kaum verwunderlich ,dass man da als Lügner,Paranoid und Querulant angesehen wird......!   ROFL

 

 

**** von Admin gelöscht ****

weico

 

08.09.2013 15:58
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Übrigens:

 

**** von Admin gelöscht ****

08.09.2013 13:57
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Noch was:

 

Die Erfolgsquote gg. den Staat ist wirklcih sehr niedrig. Am Bundesgericht werden nur rund 12% aller Beschwerden teilweise oder ganz gutgeheissen.

 

Ich habe aber zB vor 1 Jahr einen Entscheid gg. eine Amtsstelle in Dietikon angestrebt.

Ich bekam überraschenderweise fast vollumfänglich Recht vom Gericht.

Das ist 1 Jahr her. Bis jetzt ignoriert das Amt das Gerichtsurteil, wonach das Amt eine erneute Verfügung erlassen muss, die gewisse Vorschriften beachtet.

 

Dh. gewisses Geld was ich als Rückerstatung zu gute hätte, bekomme ich seit 2 Jahren nicht, obwohl seit 1 Jahr ein Rechtskräftiges Gerichtsurteil zu meinen Gunsten vorliegt.

Ich habe schon in 2 eingeschriebenen Briefen auf die Problematik hingewiesen und bis jetzt keinerlei Reaktion erhalten.

 

Einzige legale Möglichkeit: Ich mache erneut ans selbe Gericht eine Beschwerde wg. Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung.

Und wenn das Gericht mir erneut Recht gibt und das Amt erneut nicht reagiert?

 

Ich habe mal in einem nicht mich betreffenden Verfahren einen Anwalt online gefragt (weil der über einen Fall gebloggt hat):

Was geschieht, wenn die Kantonspolizei, die vom Gericht zur Herausgabe von Akten gezwungen wird, das Urteil schlicht nicht umsetzt? Welche Möglichkeiten hätte das Gericht dann noch?

Er wusste keine Antwort (er antwortete, das sei ne gute Frage).

 

Manchmal macht ein Untersuchungsrichter (in Zwischen abgeschafft) eine Razzia bei der Bundeskriminalpolizei und beim Bundessicherheitsdienst.

 

Aber eben: Mir glaubt keiner, dass in diesem Staat zahlreiche Beamte sich schlicht nicht ans Gesetz halten. Da werde ich als Lügner, als paranoid oder Querulant angesehen. Obwohl ich in jedem einzelnen Fall die Wahrheit sage.

 

 

08.09.2013 13:50
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MarcusFabian hat am 07.09.2013 - 19:12 folgendes geschrieben:

Petrosilius Zwackelmann hat am 07.09.2013 - 17:41 folgendes geschrieben:

 

Es verstösst klar gg die verfassungsmässigen Rechte, jemandem dermassen abzuschneiden und nicht mal einen Notgroschen her zu geben.

 

 

 

Genau das ist der springende Punkt, den ich in Deiner Aussage anzweifle: In der Schweiz verhungert niemand. Punkt!

Im allerdümmsten Fall gehst Du zum Sozialamt. Das stellt Dir auf alle Fälle Wohnung und Krankenkasse plus das für Deinen Kanton übliche Existenzminimum.

Brutal formuliert: Wenn Du finanziell als Sozialhilfeempfänger besser gestellt bist als in Deiner jetzigen Situation, dann lass Dich ins soziale Netz fallen!

Genau das ist aber der Punkt, wo ich an Deinen Aussagen zweifle: Als Softwareentwickler kriegst Du immer und überall einen Job in der Schweiz. Wenn Du also als Softwareentwickler arbeitslos bist, dann hast Du irgend etwas extrem falsch gemacht! Was das ist, kann ich natürlich nicht beurteilen.

Ich kenne die Diskussion zum Thema "Sozialhilfe vs. Mindestlohn" aus Zeitungsberichten und Gesetzesänderungen die etwa 8 Jahre zurück liegen. Damals wurde kritisiert, dass jemand, der Sozialhilfe beansprucht mehr Geld bekommt als jemand, der in einem Billiglohn-Segment (Kasse im Supermarkt, Wäscherei ...) arbeitet. Das wurde - zu Recht - als ungerecht empfunden und insofern korrigiert als die Mindestlöhne heraufgesetzt wurden.

Wenn ich das richtig interpretiere (= Du bist alleinstehend, wohnst in Zürich), dann stehen Dir gemäss hier Fr. 1250 pro Monat zu. Hinzu kommt Wohnung und Krankenkasse, die ebenfalls vom sozialen Netzwerk getragen würden. Natürlich darf Deine Wohnung dann maximal Fr. xxx? kosten. Alles in allem (Wohnung, KK, Geld) kämst Du somit auf geschätzte Fr. 2200, die der Staat für Dich als Sozialhilfeempfänger aufschiessen müsste und würde.

Wenn Du jetzt weniger hast, bleibt Dir also nur der Weg zum Sozialamt Deiner Gemeinde. Am besten nimmst du gleich alle Unterlagen mit. Also den ganzen Papierkram vom Betreibungsamt, Gläubiger, Gericht, Staatsanwaltschaft oder was auch immer.

Das Sozialamt ist verpflichtet, Dir zu helfen. Natürlich kotzt die das an, denn sie wollen ja die Sozialkosten möglichst niedrig halten. Ergo werden sie versuchen, mit dem Betreibungsamt einen Konsens zu finden.

Und das ist genau der Punkt, auf den Du hinaus willst! Eine staatliche Behörde gegen die andere einzusetzen!!! Zunächst: Das Betreibungsamt kann ein Konto von sich aus nicht sperren. Das kann nur sein Anwalt, die Staatsanwaltschaft oder ein ordentlicher Richter.

Natürlich hat weico recht, wenn er behauptet, dass Du die Möglichkeit eines Einspruches gegen Entscheide des Betreibungsamtes bzw. der Staatsanwaltschaft hast. Nur müsstest Du dafür ein Budget von einigen Tausend oder Zehntausend Franken haben, um Dir entsprechend gebildete Anwälte zu beschaffen. Die Staatsanwaltschaft wird naturgemäss nur die Seite des Betreibungsamtes vertreten. Wie der Name ja sagt: "Staatsanwalt" = "Anwalt des Staates". Das Betreibungsamt ist eine staatliche Einrichtung , die Staatsanwaltschaft sein Anwalt. Somit müsstest Du ein Gegengewicht zu diesem "Anwalt des Staates" aufbauen. Das dürfte meiner Einschätzung nach gleichsam teuer wie unmöglich sein. Wenn Du andererseits aber das Sozialamt mit einbeziehen kannst, hast Du automatisch eine ebenso staatliche Behörde auf Deiner Seite und kannst somit ein Gegengewicht zum Betreibungsamt aufbauen, das eine ähnliche Macht besitzt. Dann sollen sich diese beiden staatlichen Abteilungen einigen und Du entscheidest Dich für die für Dich günstigere Lösung.

Kompliziert?

Nochmals: Lasse Sozialamt und Betreibungsamt gegen einander antreten. Damit hast Du die Staatsanwaltschaft neutralisiert, denn nun ist es derselbe Anwalt, (die Staatsanwaltschaft) der beide Kontrahenten vertreten muss. Es wird zu einer Pattsituation innerhalb zweier Abteilungen des Staates.
Wenn sich das Betreibungsamt einsichtig zeigt und Dir mehr als Fr. 2200 zum Leben lässt (also Existenzminimum + Miete + Krankenkasse) dann entscheide Dich für die Lösung des Betreibungsamtes. Andernfalls werde zum Sozialhilfeempfänger.

 

Lieber MarcusFabian,

 

danke für den Tipp:

**** von Admin gelöscht ****

 

Du wirst verstehen: **** von Admin gelöscht **** sucht Fotos ovn mir im Internet, schreibt meine ehemalige Feuerwehr an (weil ich woanders geschrieben habe, dass ich wg. Übergewicht mit Feuerwehr aufhören musste) etc.

Unter diesen Umständen wäre es ziemlich naiv von mir, weitere INformationen zu meiner Arbeitstätigkeit (am Besten noch bei welcher Firma, gelle) bekannt zu geben.

 

 

Und du verstehst die Problematik nicht:

1. Wer zum Sozialamt geht, muss min. 1 Monat warten. Bearbeitungszeit.

2. Offiziell habe ich ja genügend Einkommen. Dh offiziell habe ich genug Geld, dass ich nicht zum Sozialamt darf. Nur blöd, dass das Geld gesperrt ist.

3. Würde ich Sozialhilfe bekommen, würden die mir das auch nicht Bar auszahlen, sondern nur auf ein Bankkonto. Mein Konto ist aber gesperrt. Wohin sollte ich also das Geld überweisen lassen?

4. Das fiese ist, dass die Beweislast umgekehrt wird: Ein Gläubiger behauptet, ich hätte Vermögen, jetzt muss ich das Gegenteil beweisen. (Beweis du mal, dass du nicht Millionär bist).

5. Das Verfahren ist eine Schweinerei: Denn wie gesagt, vorläufig bin ich von meinem eigenen Geld abgeschnitten.

6. Ich muss jetzt ein Gerichtsurteil anfechten. MIr ist aber nicht bekannt, ob es wirklcih ein Gerichtsurteil gibt, oder ob einfach das Betreibungsamt seine Kompetenzen überschritten hat.
Mir ist nicht bekannt, von welchem Gericht das Urteil kam. Ich darf bis jetzt inhaltlich das Urteil nicht sehen.

7. Schlussfolgerung aus Punkt 6: Ich muss eine Einsprache machen, ohne dass ich weiss, wogegen ich eine Einsprache mache. Ich weiss nicht, wohin ich die Einsprache schicken muss. Ich weiss nicht, was ich als Begründung schreiben muss (oder braucht es keine Begründung, wie zB im Strafbefehlsverfahren?).

 

 

Also wenn ihr mir helfen wollt, beantwortet doch diese Fragen:

A. Wie formuliere ich die Einsprache gg. die Kontosperrung?

B. An welche Adresse schicke ich die Einsprache?

C. Muss ich die Einsprache begründen? Wenn ja, wie?

D. In der Einsprache muss stehen, gegen welchen Entscheid sich die Einsprache richtet (ich habe zB gerade mehrere Verfahren hängig). Was schreibe ich da beim Urteilsdatum und Verfahrens-Nr? ("Ich erhebe Einsprache gg. die Verfügung XXXXXXX vom XX.August 2013")?

 

`Wer mir die Fragen A-D nicht beantworten kann, kann mir halt nicht helfen.

 

Übrigens habe ich mir erlaubt, die ganze Diskussion zu entfernen. Bitte haltet euch , besonders Weico, an die Regeln.

Euer Admin

PZ

 

PS: Natürlich darf Deine Wohnung dann maximal Fr. xxx? kosten

Dh ich muss auch noch umziehen wg. der Kontensperrung?