Staat Ruggell

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20.03.2014 18:38
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Staat Ruggell

Die politische Gemeinde Ruggell aus Liechtenstein hat sich per 1.1.2015 von Liechtenstein abgespalten.

Es wird zu einem unabhängigen Staat! Dies ist dank dem Austrittsverfahren in der liechtensteinischen Landesverfassung möglich geworden.

Es gibt nun diese Hierarchie im Staat:

Verfassungsrat
Regierungsrat / Gerichte / andere Behörden auf Landesebene
Quartierrat / andere Behörden auf Quartierebene

Der Verfassungsrat erlässt Gesetze und amtet als oberstes Gerichtsorgan. Ehemalige Regierungsräte finden sich hier ein, sofern sie nicht auf dieses Amt verzichtet haben.

Der Regierungsrat besteht zuerst aus 12 Gründungsmitgliedern.
Die Regierungsräte sind jeweils 5 Kalenderjahre im Amt, und ernennen kurz nach Amtsantritt bereits ihren Nachfolger.
Die 12 Gründungsmitglieder sind vom 1.1.2014-31.12.2015 im Amt und wechseln danach in den Verfassungsrat.
Im Jahr 2014 bestehen die Amtshandlungen primär aus Vorbereitungshandlungen zB Verträge mit Liechtenstein/Schweiz abschliessen.

Quartierrat
Mit jeweils 50 Unterschriften und einer 75%-Mehrheit in den betroffenen Häusern, können sich Häuser und Strassenabschnitte zu einem Quartier ernennen.
Sie erhalten dann weitgehenste Verwaltungsbefugnisse und können auch eigene Verordnungen in ihrem Bereich erlassen.
Ein Quartier stellt auch eigene Einzelrichter auf, kann Polizeibeamte aufstellen und ernennen, etc.

 

Da Ruggell 2065 EinwohnerInnen hat, sind maximal 40 Quartiere möglich mit Selbstverwaltung.

Bisher haben 2 Quartiere die nötige Unterschriftenzahl beisammen. Sie werden mit Beginn der nächsten Legislatur (ab 1.1.2016) ihre Selbstständigkeit entfalten.

 

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