Achim H. Pollert: Gegen den Strom

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29.01.2009 12:51
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Achim H. Pollert: Gegen den Strom

GEGEN DEN STROM

Achim H. Pollert über einen Grundpfeiler der Wirtschaftstheorie

«Kalt erwischt» wurden die Staaten des Westens im Jahr 2008. Viele von ihnen, nicht zuletzt auch Deutschland, hatten begonnen, ihre über Jahrzehnte angehäuften Staatsschulden in den Griff zu bekommen.

Obwohl man wohl aus Schweizer Optik in vielen dieser Staaten nicht von Besteuerung sondern eher von Beschlagnahmung reden könnte, war natürlich an eine Rückzahlung dieser Milliarden und Abermilliarden von Schulden nicht zu denken. Aber immerhin hatte beispielsweise die deutsche Bundeskasse für dieses vergangene Jahr fest ins Auge gefasst, zum ersten Mal seit Jahrzehnten keine neuen Schulden mehr aufzunehmen.

Und dann eine solche Finanzkrise, die überdies – damit man sie auch entsprechend ernst nimmt – von einer Gesellschaft für deutsche Sprache zum «Wort des Jahres» bestimmt wurde! Nun droht die Rezession, möglicherweise die Depression – Gefahr für den Wohlstand der halben Welt!

Da wird es wohl nichts werden mit dem, was die grossen indirekten Demokratien des Westens mitunter als ausgeglichenen Haushalt bezeichnen. Ganz im Gegenteil: Hier und da hört man, die Milliarden an Rettungssubventionen für die Finanz- und die Automobilindustrie, die Garantien für die verschiedenen Sicherungsfonds der Kleinsparer und all dergleichen würde für ein neues Rekorddefizit sorgen. Ganz zu schweigen davon, dass die gebremste Wirtschaftsentwicklung im kommenden Jahr auch noch für geringere Steuereinnahmen sorgen wird.

Und damit nicht genug!

Nun sieht sich in Zeiten der drohenden Krise der Staat wieder dem Zwang ausgesetzt, Geld unter die Leute zu bringen. Da kommt dann der – möglicherweise – groteske Vorschlag, dem Volk Konsumgutscheine abzugeben. Wenn der Bürger selber von seinem Gesparten 200 Euro bringt, würde der Staat dann mit einem Gutschein 500 Euro daraufsetzen. Dadurch soll Geld in den Kreislauf kommen. Wahrscheinlich wäre es einfacher, wenn gleich mehr Banknoten gedruckt werden.

Da wird dann in Erwägung gezogen, die Strassenverkehrsabgabe zurückzufahren, was pro Kopf der Bevölkerung 200 Euro im Jahr 'bringen' würde. Oder es entbrennt eine schier endlose Debatte, ob nun die Kosten für ersten 20 Kilometer Arbeitsweg steuerlich absetzbar sind oder nicht.

Solche Massnahmen sind unrealistisch und, falls realisiert, viel zu wenig effektvoll. Solche Vorgänge verursachen beim Schweizer Beobachter vornehmlich Kopfschütteln, doch sie bezeichnen eine grundlegende Notwendigkeit der Wirtschaftspolitik. Im wesentlichen geht diese Erkenntnis zurück auf John Maynard Keynes, den legendären Pionier der Oekonomie. Er legte den Grundstein für den Gedanken, dass der Staatshaushalt nicht nur dazu da ist, die Aufgaben des Staats zu finanzieren, sondern auch – und vor allem – als

Steuerungsinstrument der Wirtschaftspolitik

Die Idee dahinter ist ganz einfach und einleuchtend, obwohl sie zu ihrer Zeit politisch eher als links eingestuft wurde. Demnach soll der Staat eben nicht die Wirtschaft als etwas komplett Eigenständiges betrachten und alles dem freien Spiel der Kräfte des Markts überlassen, sondern selber in Beziehung zu diesen Marktkräften treten.

In Zeiten der Hochkonjunktur, wenn die Wirtschaft so richtig rund läuft und oft kaum noch hinter der aufgeheizten Nachfrage her kommt, wenn die Inflation den Wert des Geldes bedroht, soll der Staat seine eigenen Ausgaben senken.

Vom Staat soll dann weniger in Auftrag gegeben werden. Weniger Strassenbau, weniger Anschaffungen, weniger Neubauten sollen die ohnehin schon hoch belastete Wirtschaft von zusätzlichem Auftragsdruck befreien. Weniger neues Personal soll der Wirtschaft auf dem Arbeitsmarkt mehr Ressourcen zur Verfügung stellen. Zudem soll der Staat die Steuern tendenziell eher anheben.

Durch die geringeren Ausgaben und die höheren Einnahmen steht Geld zur Verfügung, um aus der Vergangenheit bestehende staatliche Schulden zurückzuzahlen. Der Staat soll sich so bremsend dem Boom entgegenstellen.

Wenn nun der Boom vorübergeht, wenn die Nachfrage sich abkühlt, wenn die Konsumentenstimmung so ganz langsam aus den höchsten Höhen heruntersinkt, wenn mehr und mehr Firmen Pleite gehen und mehr und mehr Arbeitnehmer auf der Strasse stehen und keinen Job mehr finden, sollte der Staat mit seiner Zurückhaltung aufhören. In der Krise soll die öffentliche Hand sich entgegengesetzt verhalten.

In dieser Situation soll Geld ausgegeben werden. Neues Personal soll der Staat vermehrt in diesen Krisenzeiten anstellen, damit nicht allzu viele Leute auf dem Arbeitsmarkt herumlungern. Jetzt ist es an der Zeit, die neuen Strassen, Tunnel, Brücken und Gebäude zu bauen, die neuen Polizeiautos, Militärjets, Schulcomputer und Verkehrsampeln anzuschaffent. Mit diesen Aufträgen wird auf dem schwächelnden Markt Nachfrage geschaffen. Firmen überleben die Krise und müssen weniger Leute entlassen.

In solchen Krisenzeiten soll der Staat die Steuern möglichst senken. Durch die Steuersenkung kommt mehr Geld in den Kreislauf, das den Konsum und somit die Wirtschaft am Laufen hält. Nötigenfalls soll der Staat durchaus auch Schulden machen. Ebenso wie in Zeiten des Booms soll sich die öffentliche Hand in der Krise entgegengesetzt verhalten. Die Wirtschaftslehre spricht hier vom antizyklischen Verhalten des Staates.

In der Theorie wunderbar

Es mag sein, dass in der Schweiz dieses antizyklische Verhalten auch in weiten Teilen noch existiert. Wenn etwa die Gemeindeversammlung Kassensturz macht und feststellt, wieviel man eigentlich hat, ob es einem örtlichen Handwerker gut tun würde, dass das Dach des Schulhauses nun endlich neu gedeckt werden muss, stellt sich solches Verhalten auf natürlichem Wege ein. Folgerichtig und logisch ist die Handlungsmaxime der Theorie auf jeden Fall.

Das Gemeinwesen wirkt so den Extremen gegenüber ausgleichend und sorgt nicht nur für eine Kontinuität des Wirtschaftsgangs, sondern federt die sozialen Auswüchse ab. Etwas, wofür der Staat ebenfalls gut ist: dass nämlich der einzelne Mensch ein Stück mehr Sicherheit und Beruhigung erhäöt.

* Warum nun funktioniert das in den grossen Volkswirtschaften des Westens nicht richtig?

* Warum beginnt dort alles irgendwie zu wanken, wenn es um die Antizyklik geht?

* Warum stecken die Staaten des Westens jetzt, in der Zeit der Krise, in diesem Dilemma?

Einerseits haben diese Regierungen gewaltige Summen zur Verfügung, wahrscheinlich mehr als je zuvor in ihrer Geschichte. Andrerseits sind diese Staaten so krachend verschuldet, dass man ernsthafte Zweifel daran haben kann, ob sie diese Schulden je werden zurückzahlen können.

Aber der Staat müsste jetzt in nennenswertem Ausmass Geld ausgeben, neue Mitarbeiter anstellen, die Steuern senken, marode Baulichkeiten erneuern, Anschaffungen tätigen.

Das Dilemma also ist ganz einfach, dass der Staat jetzt gleichzeitig Geld ausgeben und sparen müsste... und das geht eben nicht.

Die Ursache liegt auf der Hand: Wer sich heute antizyklisch verhalten will, hätte dies früher auch schon tun müssen. Der hätte in den guten Jahren sparen müssen. Der hätte weniger Leute einstellen, keine neuen Anschaffungen tätigen, kein Geld für fragwürdige Projekte hinauswerfen dürfen. Der hätte in den guten Jahren die alten Schulden zurückzahlen müssen und hätte nicht Rekorddefizit an Rekorddefizit reihen dürfen. Ein solcher Staat wäre in einer Krise handlungsfähig genug, um entsprechende Massnahmen zu ergreifen. Und die Theorie würde bestens funktionieren.

Indessen entsteht bei vielen Volkswirtschaften des Westens der Eindruck, dass es da so ein «Fünfer-und-Weggli»-Denken gibt. Die Handlungsmaxime ist, dass (halt oft mit Blick auf die nächsten Wahlen) ständig aus dem Vollen geschöpft wird, statt sich auf das nächste Tief vorzubereiten. Selbst in den Zeiten des grössten Booms gibt es bekanntlich satte Subventionen, dicke Steuergeschenke, monströse Grossprojekte. So lange das so bleibt, wird jede Krise immer wieder zum Seiltanz.

Selbst hierzulande, wo die antizyklische staatliche Ausgabenpolitik mit zum ökonomischen Credo gehört, bleibt der Seiltanz nicht aus. Denn die Schweiz ist keine Insel, sondern hängt wie die anderen an der Weltwirtschaft. Und die Frage bleibt vorderhand offen, ob sich die Schweiz im Zuge der fortschreitenden Globalisierung diesen weltweit verbreiteten Unsitten zu entziehen vermag.

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