Achim H. Pollert: INSPECTOR COLUMBO-VERBOT FUER RICHTER!

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13.10.2006 19:09
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Achim H. Pollert: INSPECTOR COLUMBO-VERBOT FUER RICHTER!

INSPECTOR COLUMBO-VERBOT FUER RICHTER!

Achim H. Pollert (*), Journalist und Ghostwriter,

über Inspector Columbo und den Rechtsstaat

Wenn eine Justiz nicht richtig funktioniert, dann gibt es zwei grundlegende Probleme.

Einerseits besteht latent eine Gefahr, dass Schuldige laufen gelassen werden. Die unfähige Justiz ordnet die Zusammenhänge verkehrt zu, begeht dann schwerste Fehler bei ihren Urteilen. Und ein tatsächlich Schuldiger kommt frei - weil er vorher schon nicht mit sauberen Beweisen verurteilt wurde.

Andererseits - und das ist viel schlimmer - zerrt die unfähige Justiz Unschuldige vor Gericht, belästigt und behelligt sie mit haltlosen Vorwürfen. Und in extremen Fällen werden Unschuldige gar verurteilt - oder sonst derart behandelt, dass ihr Leben vielleicht ganz ruiniert ist.

Und genau deshalb müsste es Polizei- und Justizbeamten des Kantons Zürich verboten werden, im Fernsehen die Inspector-Columbo-Filme anzuschauen.

Andere Kantone, Staaten und sonstige Justizträger sollten dies ebenfalls in Erwägung ziehen.

Und natürlich sollten auch die Professoren - nicht nur - für Strafrecht dieses Columbo-Verbot in ihre Lehrpläne aufnehmen.

Denn schliesslich sollte ja schon jedem kaufmännischen Lehrling bei Abschluss seiner Ausbildung nach drei Jahren Rechtskunde in der Berufsschule klar sein, dass die in den Fernsehkrimis von Inspector Columbo angewandten Methoden mit den Prinzipien eines Rechtsstaats unvereinbar sind.

Das beginnt bei den ganz primitiven Vorbedingungen wie etwa der Unschuldsvermutung, wonach die Behörden im Verbrechensfall zu allererst einmal ergebnisoffen zu ermitteln haben. Inspector Columbo macht schliesslich immer das Gegenteil: Ohne konkrete Beweise zu haben, beschliesst er - aus dem hohlen Bauch heraus -, dass jemand schuldig ist. Und dann setzt er alles daran, diese seine persönliche Vorverurteilung zu beweisen.

Guantanamo hin oder her, bei allen dunklen Punkten in der Rechts- und Demokratiegeschichte: Ein Polizist in verantwortlicher Stellung, ein Staatsanwalt, ein Richter sogar, die mit solchen Methoden arbeiten, gehörten ihrerseits vor Gericht. Und zwar vor ein Tribunal für Menschenrechtsverletzungen.

Darüber hinaus - selbst dies auch für eher einfach gestrickte Menschen ersichtlich - ist es in der Regel im Krimi dann so, dass Inspector Columbo ja Fakten vorlegt, die als Beweise völlig untauglich sind. Ein Staatsanwalt, der jemanden auf Grund solcher Beweise anklagt, würde sich wohl des Amtsmissbrauchs strafbar machen. Ein Richter, der jemanden auf Grund solcher Beweise verurteilt, würde ganz sicher das Recht beugen und sich somit selber der Willkür schuldig machen. Und ein subalterner Polizist, der meint, solche Beweise erheben zu müssen, wäre von seinem Chef zu disziplinieren.

Vieles, womit Columbo jeweils seinen Krimi abschliesst, taugt ja nicht einmal als qualifiziertes Indiz.

Wenn Columbo etwa jemandem, den er bereits im voraus verurteilt hat, eine Falle stellt und derjenige dann etwas erkennt, "was nur der Täter kennen könnte", dann ist das kein brauchbarer Beweis und meist nur ein sehr schwaches Verdachtsmoment. Wenn das Columbo-Opfer etwa mit dem Umstand konfrontiert wird, es hätte von einem bestimmten Ort nicht mit dem Handy telefonieren können, weil es dort heute kein Netz gibt, dann beweist das weder zwingend, dass an diesem Ort auch zur Tatzeit kein Netz zur Verfügung stand, noch dass dieser angebliche Täter sich auch

wirklich am Tatort befunden hat (nur weil er hier vermutlich nicht sein konnte).

Und so weiter.

Somit erinnert Columbo weniger an die Strafverfolgungsbehörden eines Rechtsstaats sondern vielmehr an die DDR-Staatssicherheit, die Gestapo der Nazis und allerlei Schauprozesse, die in so manchem autoritärem Staat über die Bühne gehen.

Nicht weil sie es waren, sondern weil sie es hätten gewesen sein können, werden da Menschen verfolgt (und später wohl auch verurteilt).

Im demokratischen Rechtsstaat stolz sein könnte man auf eine Justiz, die einem kleinen Polizisten oder Staatsanwalt wie Columbo, der unbescholtene Bürger verfolgt und regelmässig mit nicht verwertbaren Beweisen antanzt, gehörig die Kappe putzt und ihn allenfalls auch aus seiner Stellung entfernt.

Deshalb könnte so jemand natürlich in einer autoritären Gesellschaft durchaus eine glänzende Karriere in Polizei oder Justiz machen. In solchen Staaten kommt es ja vor allem darauf an, einen geeigneten Sündenbock zu haben. Jemanden, der "aus Prinzip" schuld ist und den man anschwärzen kann. Und da ist es ja schon sehr üppig, wenn man darauf verweisen kann, der Angeschuldigte hätte es sein können.

Das eigentliche Problem ist nun aber, wenn solche Methoden und Prinzipien in einem Rechtsstaat zur Anwendung kommen. Dann nämlich kommt es eben zu solchen kriminellen Strafverfolgungen und zu Schandurteilen. Dabei ist alleine schon der Umstand skandalös, dass jemand überhaupt mit unbewiesenen oder haltlosen Vorwürfen verfolgt wird. Auch hier wieder ganz anders als im Fernsehkrimi ändert sich nur wenig durch den Umstand, dass das Opfer später dann - oft nach Monaten

- freigesprochen wird bzw. recht bekommt.

Wie etwa würden Sie sich fühlen als, sagen wir, vergewaltigte Frau, die vom Vergewaltiger wegen "Vorschubleistung zur Unzucht" angezeigt wird und sich dann vor Staatsanwalt und Gericht deswegen verantworten muss? Wäre das in Ordnung - auch wenn man später freigesprochen würde?

Was in diesem Beispiel dann eben noch fehlt, ist unser Inspector Columbo, der nun Beweise beibringt, um zu belegen, dass die Frau auch wirklich der öffentlichen Unzucht schuldig ist!

Und hier liegt auch das Problem.

Wenn nämlich einfache Gemüter bei Polizei und Justiz solche Gestapo-Typen wie Columbo als besonders positive, gerissene, intelligente Helden und erstrebenswerte Vorbilder vorgeführt bekommen, dann besteht eben immer diese Gefahr, dass die in ihrem täglichen Arbeitsumfeld ebenfalls in solche Denkmuster verfallen. Und dann

passiert das hier eben auch so, dass irgend jemand willkürlich - sprich aus einem diffusen Bauch-Gefühl heraus - im Vorfeld bereits verurteilt wird. Und nachher wird dann alles Verbotene und Erlogene unternommen, um diese Vorverurteilung dann auch ja zu bestätigen.

Dass dabei die Grundsätze der Ausgewogenheit, Unvoreingenommenheit und Unbefangenheit grob verletzt werden, ist nachgerade unvermeidlich. Dabei werden dann durchaus auch gesetzliche Vorschriften ganz gezielt falsch ausgelegt (etwa mit einer Begründung: "Es ist nicht so, weil es nicht so ist."). Oder es werden Tatsachen behauptet, die krass im Widerspruch zur Faktenlage stehen. Oder es werden Grundsatzentscheidungen des Bundesgerichts wissentlich ignoriert.

Da wird etwa das Verhalten eines Menschen als "irgendwie nicht in Ordnung" empfunden. Und dann wird im Gesetz nach einer möglichen Straftat gesucht, die man dem "irgendwie" anhängen könnte. So kommt es dann immer mal wieder zu Strafverfahren wegen Untreue oder Sachentziehung - weil eben dem Simpel von Polizei oder Staatsanwaltschaft gerade nichts anderes einfällt und er aber doch das

dringende Bedürfnis hat, nun gegen diesen Menschen vorzugehen.

Und dass dabei dann das Recht in jede Richtung gestreckt und gebeugt wird, kümmert solche Amtsträger in der Realität ebenso wenig wie ihr grosses Vorbild Columbo im Film.

Beschränkt ist dieses Handeln auch keineswegs auf das Strafrecht. Denn solche Böcke werden ja von Zivilgerichten ohne weiteres auch geschossen (wobei hier die Ebenen von Polizei und Strafverfolgungsjustiz eben entfallen).

Und deshalb die Forderung: COLUMBO-VERBOT FUER POLIZISTEN UND JUSTIZBEAMTE!

Denn diese Columbo-Filme haben wahrlich keinen günstigen Einfluss auf solche Funktionsträger - insbesondere wenn sie vielleicht nicht mit einem Uebermass an geistigen und charakterlichen Eigenschaften ausgestattet sind. Und das wiederum fügt dem Rechtsstaat schwerste Schäden zu.

Warum gerade Zürich?

Wer nun seinerseits schon einschlägige Erfahrungen mit den Institutionen des Kantons Zürich gemacht hat, weiss womöglich von sich aus schon, wovon die Rede ist. Und es wäre schliesslich auch spektakuläres Zeichen für das ganze Land, wenn der grösste Kanton hier mit gutem Beispiel vorausgeht.

Denn immerhin laufen Gauner ungestraft herum. Und immerhin müssen anständige Menschen durchaus Angst haben vor solcher Justiz und Polizei. Immerhin ist somit im voraus immer höchst fragwürdig, ob man von solcher Justiz sein Recht bekommt - auch wenn man ganz offensichtlich im Recht ist. Und immerhin gibt es Anwälte, die ganz gezielt auf solche Richter hoffen und grundsätzlich Klage einreichen, auch wenn der Fall materiell aussichtslos ist. Und ebenso gibt esAnwälte, die auch in glasklaren Fällen noch von einem "Prozessrisiko" für denjenigen sprechen, der anständig und im Recht ist.

Und immerhin - und dies jetzt eine Tatsache - wird eine von drei Beschwerden gegen Urteile des Obergerichts Zürich vom Kassationsgericht gutgeheissen. Das heisst: Die nebenamtliche Kontrollinstanz - traditionell zum grossen Teil bestehend aus Rechtsprofessoren und Anwälten - bescheinigt den obergerichtlichen Profis in einem von drei Fällen, dass sie in Strafsachen falsch Recht gesprochen haben.

Und das kann ja schlussendlich nur davon kommen, dass diese Leute zu oft und zu intensiv Inspector Columbo im Fernsehen schauen.

Oder nicht?

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(*) Achim H. Pollert ist freier Journalist, Fachautor und Ghostwriter

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14.10.2006 15:42
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Achim H. Pollert: INSPECTOR COLUMBO-VERBOT FUER RICHTER!

Was hast denn Du eigentlich für ein Problem???