Dauerangriff auf Bundesrat Blocher

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05.10.2006 13:13
#1
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Dauerangriff auf Bundesrat Blocher

Wertes Radio und Fernsehen DRS (und andere Schreiberlinge)

Ohne auch nur im Geringsten SVP Mitglied zu sein, finde ich diesen etwa 100-fachen Dauerbeschuss auf allen Rohren (Kanälen) die DRS Fernesehen und Radio zur Verfügung stehen einfach unerhört !!!

Das Entsetzen das sie schildern, spielt sich doch praktisch ausschliesslich links ab.

Dass sich DRS zu einem derartigen Angriff hingibt finde ich einfach jenseits.

Die Ausgewogenheit ist hier keineswegs mehr gegeben und wird mit Füssen getreten. Sie begeben sich beinahe auf Blick Niveau "steter Tropfen macht den Bohrer ähm ....." kaputt !!

Die damalige Abstimmung wurde auch nur mit der "gnädigen" Gratishilfe aller Presseschreibenden und Sprechenden gewonnen. Damals wusste das Volk ganz sicher nicht zu was es - mit knapper Mehrheit - ja gesagt hatte. Dieses Maulkorbgesetz ist einfach lächerlich und schränkt die Redefreiheit ein !!!!

Halten Sie sich nun bitte etwas zurück

mit freundlichen Grüssen

HS

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10.06.2013 11:49
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Nach Blochers Schlappe zögert die SVP

Nach dem klaren Nein zur Volkswahlinitiative steht die SVP vor der Frage: Lohnt es sich, eine neue institutionell-abstrakte Initiative wie die gegen das Völkerrecht zu lancieren? SVP-Politiker sind uneins.

http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/Nach-Blochers-Schlappe-zoegert-nobrd...

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Der Weise gewinnt mehr Vorteile durch seine Feinde als der Dummkopf durch seine Freunde.
Benjamin Franklin

02.11.2012 23:06
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Hallo Ramschi,

dass sogar Du wieder hier auftauchst,kann nur eins heissen:

 

Die Kleinspeckis spüren den Winter, ähh wollen auch noch auf den Zug aufspringen.

 

Oder im Traderforum ist die Hose noch toter als hier?

 

Mit Stöffi B. kann es kaum viel zu schaffen haben,das wäre schon fast eine politische Leichenschändung.

01.11.2012 22:02
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rph
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...und dann erst noch an ein Ausländisches Unternehmen...

Wenn das ein Blocher macht ist das natürlich genial. Wenn es ein anderer macht nennt man das Landesverrat und Ausverkauf unserer Heimat.

lg ramschpapierhaendler

auch hier: http://tiny.cc/90deu

01.11.2012 20:37
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Lonza und das schwere Erbe von Blocher und Ebner

Das Lonza-Werk in Visp, wo 400 Stellen abgebaut werden, kämpft mit hohen Energiekosten. Das ist auch die Folge eines Entscheids aus dem Jahr 2001, als Christoph Blocher und Martin Ebner die Geschicke von Lonza lenkten.  http://bazonline.ch/wirtschaft/unternehmen-und-konjunktur/Lonza-und-das-...

In Sachen EMS wird der Stratege in den höchsten Tönen gelobt, aber wenn er Mist baut, meldet sich keiner.

Das Gold als Volkseigentum loben und eine strategisch wichtige Energiequelle verscherbeln.

 

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Benjamin Franklin

09.07.2012 19:27
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Gastkommentar von Christoph Blocher, SVP-NationalratVerschärftes Aktienrecht statt «Abzocker»-Initiative

 

http://www.nzz.ch/meinung/debatte/verschaerftes-aktienrechtstatt-abzocke...

 

weico

09.07.2012 14:37
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Weshalb plötzlich so eilig, Herr Blocher?

«Pacta sunt servanda – von einem Alt-Justizminister erst recht», schrieb ich vor einigen Monaten auf diesen Seiten: Verträge seien einzuhalten. Mit dem Pakt war die «Einigungslösung» der SVP Schweiz und des Initiativkomitees «gegen die Abzockerei» vom Februar 2010 gemeint. Der kritisierte ehemalige EJPD-Minister war Christoph Blocher, seines Zeichens nebst Thomas Minder einer der beiden Protagonisten ebendieses aktienrechtlichen Gegenentwurfs. Vereinbart wurde, dass er mit der SVP die Volksinitiative unterstützen würde, falls das Gegenprojekt keine parlamentarische Mehrheit hinter sich scharen sollte.

Die Zeichen für Nationalrat Blocher stünden nun klar auf «Stimmempfehlung Ja». Doch wie er gegenüber der SVP-Fraktion offenbarte, ziert er sich. Seine Argumentation, wieso er von jener Abmachung – von Medien und Politik gerne als «Coup des Jahres 2010» bezeichnet – plötzlich nichts mehr wissen will, überzeugt indessen nicht.

Seine erste Begründung: Der indirekte Gegenvorschlag trete viel schneller in Kraft als die Volksinitiative. Formaljuristisch betrachtet würde der Initiativtext nach Annahme durch Volk und Stände noch am Abstimmungssonntag Bestandteil unserer Bundesverfassung. Blocher ist jedoch zuzustimmen, dass jene Bestimmung nicht direkt anwendbar ist. Er stellt einen Gesetzgebungsauftrag zuhanden der eidgenössischen Räte dar. Das Parlament wäre also verpflichtet, eine Teilrevision des Obligationenrechts vorzunehmen, um die hauptsächlich aktienrechtlichen Forderungen der Initiative zu konkretisieren. Würde indes keine temporale Schranke gesetzt, so könnte sich das Parlament Zeit nehmen ad calendas graecas; der Verfassungsartikel bliebe toter Buchstabe. Doch wohlweislich hat sich unter Initiativkomitees herumgesprochen, vorsorglich in den verfassungsrechtlichen Übergangsbestimmungen dem gesetzgeberischen Schlendrian einen Riegel zu schieben: So würde der Bundesrat beauftragt, die Forderungen auf dem Verordnungsweg zu erlassen, sollte sich das Parlament nach 12 Monaten tatsächlich nicht auf einen Gesetzesvorschlag geeinigt haben.

Was Blocher zudem unterschlägt: Während der letzten sieben Jahre – vom ersten Vernehmlassungsentwurf bis hin zu den Dutzenden von Kommissionsvorschlägen – wurden von den 24 Initiativforderungen kumuliert deren 21 Punkte mindestens einmal irgendwo übernommen. Dieser Fakt demonstriert nicht nur die Existenz der allermeisten Paragrafen, sondern eindrücklich auch die grundsätzliche Mehrheitsfähigkeit ebendieser. Darüber hinaus wurde auch die erwähnte «Einigungslösung», die sich eng an die Initiative anlehnt, nicht bloss grob skizziert, sondern damals von diversen Juristen, SVP-Parlamentariern und mir im Detail gesetzlich ausformuliert. Ein legislativer Scherbenhaufen und Neubeginn wäre die Annahme der Volksinitiative also mitnichten.

Die SVP-Fraktion hiess in den Sommersessionen 2010 wie auch 2011 jeweils einstimmig die einjährigen Fristverlängerungen zur Behandlung des Dossiers «Initiative/Aktienrecht/Bonussteuer» gut. Derlei Ordnungsanträge sind gesetzgeberisch durchaus legitim. Doch sollte hierauf ehrlicherweise nicht plötzlich aufs regulative Gaspedal gedrückt und mit dem Faktor Zeit hausiert werden.

Das Volksbegehren lag 1571 Tage zwischen Bundesberner Mahlsteinen; der Schrecken fand nur deshalb sein Ende, weil sich keine parlamentsgesetzliche Verlängerungsmöglichkeit mehr anbot. Da braucht sich ein Parlamentarier schon eines ordentlichen Stücks Chuzpe zu bedienen, wenn er die Initiative just deswegen ablehnt, weil ihre Umsetzung zu lange daure. Zuletzt ist es doch nicht von Belang, ob der indirekte Gegenvorschlag – notabene ein Nebenprojekt der bereits 2001 angeschobenen Aktienrechtsrevision! – nach Ablauf seiner Referendums- und Inkrafttretensfrist sowie der bis zu zwei Jahre dauernden Übergangsregelung dereinst die ersten Generalversammlungen 2015 oder 2016 tangiert.

Das zweite Argument Blochers ist nicht minder abenteuerlich: Die wichtigsten Forderungen hätten im Gegenvorschlag Eingang gefunden; mehr sei im parlamentarischen Seilziehen leider nicht dringelegen. Dies sind Nebelpetarden, da sich diese Frage gar nicht stellt: Dass die SVP im Parlament nicht alles Mögliche unternommen habe, um dem Blocher-Minder-Pakt zum Durchbruch zu verhelfen, behauptet niemand. Fehlender interfraktioneller Sukkurs ist bedauerlich – aber Alltag im Bundeshaus. Relevant ist bloss, ob der finale Gegenvorschlag der «Einigungslösung» nahekommt oder nicht. Ziemlich verwegen mutet die Behauptung an, wesentliche Forderungen der 30 Punkte umfassenden Übereinkunft seien darin verwirklicht, fehlen doch gerade deren essenziellsten Eckpfeiler: bindende GV-Abstimmung über die Geschäftsleitungs-Lohnsumme (keine konsultative Umfrage); GV-Abstimmung über Gesamtsumme der variablen Lohnbestandteile («Bonus-Pool») bei Finanzdienstleistern; GV-Stimmpflicht der Pensionskassen, aber auch der öffentlichen Gemeinwesen im Interesse ihrer Versicherten; neu geschaffene Vergütungskommission, deren Mitglieder jährlich gewählt werden, wobei sie nicht dem Verwaltungsrat angehören müssen; jährliche Einzelwahl der VR-Mitglieder.

Gerade der letzte Punkt galt jahrelang als bundesrätliche Pièce de Résistance und wurde von Blocher im Dezember 2009 als Hauptgrund aufgeführt, weshalb er mit uns überhaupt das Gespräch und die Zusammenarbeit suchte, welche in jene Übereinkunft mündete – den Pakt, der nun für ihn plötzlich ad acta zu sein scheint.

Claudio Kuster ist Co-Initiant und Sekretär der eidgenössischen Volksinitiative «gegen die Abzockerei».

http://www.nzz.ch/meinung/debatte/weshalb-ploetzlich-so-eilig-herr-bloch...

 

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Benjamin Franklin

31.05.2012 19:43
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Elias hat am 31.05.2012 - 18:46 folgendes geschrieben:

Christoph Blocher muss sich in der Affäre Hildebrand dem Strafverfahren stellen. Für die Zeit vor seiner Vereidigung geniesst er keine parlamentarische Immunität. Zu diesem Schluss kommt nach der Immunitätskommission des Nationalrats nun auch die Rechtskommission des Ständerats. Was die Zeit nach der Vereidigung betrifft, sind sich die Kommissionen noch nicht einig. http://www.nzz.ch/aktuell/schweiz/immunitaet-blocher-rechtskommission-st...

weico hat am 30.04.2012 - 13:57 folgendes geschrieben:

Die Wahrscheinlichkeit eines Strafprozesses gegen Sie ist hoch. Schauen Sie dem gelassen entgegen?


Ja, ja. Ein solcher Prozess hat auch Vorteile. Er ist zwar mühsam und teuer, aber er ist öffentlich. Es kommt also alles auf den Tisch. Und: Das Urteil fällen dann ja nicht Staatsanwälte, sondern Richter. Und ich weiss ja, was ich getan habe.

http://www.bernerzeitung.ch/schweiz/standard/Blocher-Ein-Freispruch-ist-...

 

P.S:...ich freue mich jedenfalls schon jetzt auf diesen öffentlichen Prozess. Hoffentlich wird Rechtskommission des Ständerats die Immunität von CB aufheben ...



weico

 

 Super..wenigstens gibt's jetzt kein mediales Sommerloch in der Schweiz... Drinks

 

weico

 

31.05.2012 18:46
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Keine Immunität

Christoph Blocher muss sich in der Affäre Hildebrand dem Strafverfahren stellen. Für die Zeit vor seiner Vereidigung geniesst er keine parlamentarische Immunität. Zu diesem Schluss kommt nach der Immunitätskommission des Nationalrats nun auch die Rechtskommission des Ständerats. Was die Zeit nach der Vereidigung betrifft, sind sich die Kommissionen noch nicht einig. http://www.nzz.ch/aktuell/schweiz/immunitaet-blocher-rechtskommission-st...

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Benjamin Franklin

07.05.2012 09:54
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Angriffe auf alt Bundesrat Blocher

Ich will vorwegnehmen, dass ich keiner linken Partei angehöre und keine Vertreterin der Presse bin. :-). Ich finde aber dieses Mitleid mit dem alt Bundesrat unangebracht. Seit jeher politisiert die Svp unter der Gürtellinie. Sie haben sich unter dem Vorwand eine direkte Politik zu betreiben sehr oft im Ton vergriffen. Wenn sie selber kritisiert werden ist die Entrüstung gross. Wer austeilen kann sollte auch einstecken können.

30.04.2012 13:57
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Die Wahrscheinlichkeit eines Strafprozesses gegen Sie ist hoch. Schauen Sie dem gelassen entgegen?


Ja, ja. Ein solcher Prozess hat auch Vorteile. Er ist zwar mühsam und teuer, aber er ist öffentlich. Es kommt also alles auf den Tisch. Und: Das Urteil fällen dann ja nicht Staatsanwälte, sondern Richter. Und ich weiss ja, was ich getan habe.

http://www.bernerzeitung.ch/schweiz/standard/Blocher-Ein-Freispruch-ist-...

 

P.S:...ich freue mich jedenfalls schon jetzt auf diesen öffentlichen Prozess. Hoffentlich wird Rechtskommission des Ständerats die Immunität von CB aufheben ... :kissing:



weico

30.04.2012 13:37
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Schluss mit Kuscheljustiz

Blocher nicht durch Immunität geschützt

Taten sollen teils vor Amtsantritt begangen worden sein http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/schweiz/blocher_1.16629720.html

 

Keine Gnade für Immunitätsflüchtlinge.

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Benjamin Franklin

30.04.2012 13:17
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Mal wieder etwas von der "Jammer-Judith"... :mamba:

http://bazonline.ch/leben/gesellschaft/Es-ist-nicht-lustig-zur-Familie-B...

 

weico

30.04.2012 13:11
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Wieder Schlappe für die SVP

Fredy Fässler (SP) in St. Galler Regierung gewählt

ST. GALLEN - Der zweite Wahlgang brachte den Sieg für die SP: Fredy Fässler wird neuer St. Galler Regierungsrat. Michael Götte (SVP) bleibt draussen. http://www.blick.ch/news/schweiz/ostschweiz/fredy-faessler-sp-in-st-gall...

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Benjamin Franklin

30.04.2012 13:01
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Elias hat am 30.04.2012 - 12:40 folgendes geschrieben:


Du hast es mehrfach in deinen Postings erwähnt und niemand ist auf den MEM-Schwachsinn eingegangen.

..doch DU ROFL

P:S..http://www.welt.de/welt_print/article1411550/Zigeuner-heissen-jetzt-mobi...

 

 

weico

30.04.2012 12:40
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weico hat am 30.04.2012 - 12:22 folgendes geschrieben:

Elias hat am 30.04.2012 - 11:35 folgendes geschrieben:

 

Es geht darum, dass die Leute sehen, wie so ein MEM-Hirn arbeitet. Ich schreibe das Wort  Faseln und das MEM-Hirn faselt prompt zurückl. 

Da dir vorher wohl unbekannte "MEM-Wort", scheint dir ja mächtig zu gefallen.

 

Du hast es mehrfach in deinen Postings erwähnt und niemand ist auf den MEM-Schwachsinn eingegangen. Ich habe mich dann irgendwann mal dazu aufgerafft, auf den Mist einzugehen und dir zwei Lösungsvarianten angeboten.

P.S. du kannst es jetzt an einer Hand abzählen: es gibt 1. ethische und 2. ethnische ROFL

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Benjamin Franklin

30.04.2012 12:22
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Elias hat am 30.04.2012 - 11:35 folgendes geschrieben:


Es geht darum, dass die Leute sehen, wie so ein MEM-Hirn arbeitet. Ich schreibe das Wort  Faseln und das MEM-Hirn faselt prompt zurückl. 

 

Da dir vorher wohl unbekannte "MEM-Wort", scheint dir ja mächtig zu gefallen. :music:

 

weico

 

30.04.2012 11:35
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weico hat am 30.04.2012 - 11:21 folgendes geschrieben:

Elias hat am 30.04.2012 - 10:55 folgendes geschrieben:

Es war bezüglich den Hasstiraden eher eine rethorische Frage. Ein Ruf in den Wald. Ich wusste, dass es leeres Gefasel ist.

Warum faselst du den leer und rufst rethorisch in den Wald.

P.S:..meine Schreibfehler (z.B. rethorisch)...darfst du (wie immer) natürlich gerne behalten (oder dich darüber "empören"..).

Es geht darum, dass die Leute sehen, wie so ein MEM-Hirn arbeitet. Ich schreibe das Wort  Faseln und das MEM-Hirn faselt prompt zurückl. 

P.S. Wie schon mehrmals erwähnt: Es war kein Schreibfehler. Das Wort war richtig geschrieben. Du kanntest das andere garnicht. Das kann man an einer Hand abzählen. ROFL

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30.04.2012 11:21
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Elias hat am 30.04.2012 - 10:55 folgendes geschrieben:

Es war bezüglich den Hasstiraden eher eine rethorische Frage. Ein Ruf in den Wald. Ich wusste, dass es leeres Gefasel ist.

 

Warum faselst du den leer und rufst rethorisch in den Wald. Dirol

P.S:..meine Schreibfehler (z.B. rethorisch)...darfst du (wie immer) natürlich gerne behalten (oder dich darüber "empören"..). Drinks

 

 

weico

 

 

30.04.2012 10:55
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weico hat am 29.04.2012 - 17:32 folgendes geschrieben:

Elias hat am 29.04.2012 - 11:29 folgendes geschrieben:

Konkret: Welche Hasstiraden in welchen linken Medien?

....welches nun "Linke Medien" sind, hast du ja (dank meinem Link) ja nun selber erkannt.

Welch Hasstriaden ANGELA gemeint hat,musst du ANGELA aber schon selber fragen.

Es reicht vollkommen, wenn der MEM-Experte die Hasstiraden zitiert und dann darauf nicht antwortet. Schliesslich kannn der MEM-Experte die nichtlinken Medien an einer Hand abzählen.

Es war bezüglich den Hasstiraden eher eine rethorische Frage. Ein Ruf in den Wald. Ich wusste, dass es leeres Gefasel ist. Es antworten immer diejenigen, die sich irgendwie angesprochen fühlen. Entweder wissen sie eine Antwort oder sie versuchen das Thema zum wechseln.

 

P.S. Gäbe es solche Tiraden, wären sie mit Links untermauert worden. 

 

 

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29.04.2012 17:32
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Elias hat am 29.04.2012 - 11:29 folgendes geschrieben:

Konkret: Welche Hasstiraden in welchen linken Medien?

....welches nun "Linke Medien" sind, hast du ja (dank meinem Link) ja nun selber erkannt.

Welch Hasstriaden ANGELA gemeint hat,musst du ANGELA aber schon selber fragen. :excuse:

 

weico

29.04.2012 11:29
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weico hat am 27.04.2012 - 18:49 folgendes geschrieben:

Elias hat am 27.04.2012 - 12:59 folgendes geschrieben:

Konkret: Welche Hasstiraden in welchen linken Medien?

...welche Medien sind denn NICHT LINKS...:angel:

http://de.wikipedia.org/wiki/Medien_in_der_Schweiz

 

P.S:..man kann sie wohl an einer Hand abzählen...:kiss:

 

Konkret: Welche Hasstiraden in welchen linken Medien?

Keine Antwort ist auch eine Antwort. Alles nur leeres Gelaber. Das erinnert mich stark an den ominösen Kaufmann mit den ominösen Inserat, dem selber erstellten ominösen Eignungstest und den ominösen Kandidaten mit schlechten Deutschkenntnissen. Was die angeblichen linken Zeitungen an angeblichen Hasstiraden abgedruckt haben, waren vielleicht so Messerstecherinserate. Falls doch noch jemandem was zu den Hasstiraden einfallen sollte, gleich Vorweg die Schlussfolgerung: die Linken sind nicht nett, nicht harmoniebedürftig und keine Gutmenschen.

 

Aus obigem Link zum Nachzählen und als Links-Rechts-Orientierunshilfe

Politische Ausrichtung

Eine 2011 durchgeführte Untersuchung von Roger Blum am Institut für Medienwissenschaft der Universität Bern teilt die Standpunkte der Schweizer Presse wie folgt den politischen Lagern zu:[2]

  

Richtungen lernen: Wo ist links?
Links oder rechts? Richtungen zu unterscheiden ist für Kinder (und viele Erwachsene) kompliziert. Aber nicht unmöglich! So lernen sie es: http://www.baby-und-familie.de/Erziehung/Richtungen-lernen-Wo-ist-links-...

 

Die Hoffnung stirbt zuletzt

 
Wo ich bin ist oben und wenn ich unten bin, dann ist unten oben

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Benjamin Franklin

27.04.2012 20:30
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An EINER HAND ?

Ja, wenn man mal im Sägewerk gearbeitet hat...

 

27.04.2012 18:49
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Elias hat am 27.04.2012 - 12:59 folgendes geschrieben:

Konkret: Welche Hasstiraden in welchen linken Medien?

 

...welche Medien sind denn NICHT LINKS...:angel:

http://de.wikipedia.org/wiki/Medien_in_der_Schweiz

 

P.S:..man kann sie wohl an einer Hand abzählen...:kiss:

 

weico

27.04.2012 12:59
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Angela hat am 27.04.2012 - 11:56 folgendes geschrieben:

Ich kann weder den Hasstiraden der linken Medien

Konkret: Welche Hasstiraden in welchen linken Medien?

JZ und er sind in vielerlei Hinsicht Seelenverwandte. Es gibt aber auch andere, die (heikle) Themen ansprechen aber weniger Klamauk machen und darum weniger auffallen. Für alle gilt: Wenn sie falsch liegen, gehen sie geflissentlich über ihre Fehleinschätzung hinweg, trifft was langer Zeit endlich mal zu, hat man es ja schon immer gesagt. Willkommen im Klub der Propheten.

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Benjamin Franklin

27.04.2012 11:56
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An alle Blocherianer

Ich kann weder den Hasstiraden der linken Medien, noch dem Personenkult der Svp Partei zustimmen. Eine Tatsache ist sicher, dass in den letzten Jahren niemand so viele heikle Themen angesprochen hat, wie der Patriarch der Svp. Das muss man Ihm zugute halten. Seine Stellung in der Politik hat er sich redlich verdient. 

Diese dauernde Aufmerksamkeit scheint ihm nun zum Verhängniss zu werden. Ich hoffe er findet für sich die Möglichkeit mit der Politik abzuschliessen und einer neuen Generation Platz zu machen. Den richtigen Moment ( Nach der Abwahl aus dem Bundesrat ) hat er schon lange verpasst.

15.04.2012 19:20
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30.03.2012 18:22
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Der Fall Blocher

Der Fall Blocher

 

http://www.sendungen.sf.tv/arena/Sendungen/Arena

 

 

weico

28.03.2012 15:34
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CH/Affäre Hildebrand: Blocher

CH/Affäre Hildebrand: Blocher muss vor der Immunitätskommission aussagen

28.03.2012 15:14
 


Bern (awp/sda) - Der in ein Strafverfahren verwickelte SVP-Nationalrat Christoph Blocher muss vor der Immunitätskommission des Nationalrats erscheinen. Die Kommission hat ihn für den 25. April zu einer Anhörung eingeladen.

Dies sagte Kommissionspräsident Heinz Brand (SVP/GR) am Mittwoch vor den Medien in Bern. Blocher darf vor dem Gremium seine Sicht der Dinge äussern, bevor dieses über seine Immunität und eine allfällige Aufhebung entscheidet.


Für die Kommission stellen sich dabei eine ganze Reihe von kniffligen juristischen Fragen, die umso schwieriger zu beantworten sind, als es nach der jüngsten Gesetzesrevision dazu weder eine Praxis noch Reglemente gibt.


VIELE FRAGEN


Umstritten ist als erstes, ob Blocher zum Zeitpunkt der allfälligen Tatbegehung überhaupt Parlamentarier war. Das Treffen mit dem Informanten der Bank Sarasin, welcher Unterlagen über Devisengeschäfte des ehemaligen Nationalbankpräsidenten Philipp Hildebrand gehabt haben soll, fand nämlich vor Blochers Vereidigung statt.


Nach Auskunft von Brand ist es das erste Mal, dass sich die Frage nach dem genauen Zeitpunkt der Einsetzung ins Amt überhaupt stellt. Entsprechend fehlt es an juristischer Literatur oder Fällen, die als Vorbild dienen können.


Als nächstes muss die Kommission klären, ob die Handlungen Blochers, in welchen die Zürcher Staatsanwaltschaft eine mögliche Verletzung des Bankgeheimnisses sieht, in unmittelbarem Zusammenhang mit dessen parlamentarischer Tätigkeit stehen.


Blocher selber behauptet dies. Er stellt sich auf den Standpunkt, dass ihm die fraglichen Dokumente gerade deshalb angetragen worden sind, weil er Parlamentarier ist. Die Zürcher Staatsanwaltschaft bestreitet einen direkten Zusammenhang und möchte entsprechend feststellen lassen, dass Blocher keine Immunität geniesst.


INTERESSENABWÄGUNG


Falls die Kommission Blochers Argumentation folgt und zum Schluss kommt, dass dieser von der Immunität geschützt ist, muss sie über die Aufhebung der Immunität befinden. Dieser Entscheid fällt laut Brand aufgrund einer Güterabwägung zwischen den öffentlichen Interessen und den Interessen des Parlamentariers.


Nicht entscheiden muss die Kommission jedoch über die Frage, ob die Durchsuchung von Blochers Haus und Büro rechtmässig war. Diese stellt sich im Beschwerdeverfahren vor dem Zürcher Obergericht und im einem allfälligen Strafverfahren, wenn es um die Verwertbarkeit von Beweisen geht.


Für das Immunitätsverfahren wird die Kommission noch weitere Informationen als nur Blochers Aussage brauchen. Welche Gutachten, Einvernahmen oder anderen Abklärungen vorgesehen sind, gab Brand nicht bekannt.


Die Immunitätskommission hatte sich am Mittwoch zu ihrer ersten ordentlichen Sitzung getroffen - die gesetzliche Grundlage zu ihrer Schaffung und die neuen Immunitätsbestimmungen sind erst letzten Dezember in Kraft getreten.


Entsprechend musste sie sich vor der Diskussion über den Fall Blocher auf die Grundsätze ihrer Arbeit einigen. Laut Brand gehört dazu etwa, dass Immunitätsverfahren wenn möglich innerhalb von sechs Monaten abgeschlossen werden sollen.


Ob der Entscheid über Blochers Immunität schon am 25. April fällt, ist ungewiss. Danach ist die Rechtskommission des Ständerats an der Reihe.


(Quelle: AWP)


 


 

Besser reich und gesund als arm und krank!

23.03.2012 13:26
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Experten beurteilten dieses Vorgehen als ungewöhnlich

Weshalb gönnte die Staatsanwaltschaft Christoph Blocher einen Tag Vorsprung, bevor sie die Hausdurchsuchung beim SVP-Nationalrat durchführte? Diese Frage stellte sich heute die ganze Schweiz.

 

Die ganze Schweiz? Nein! Seine unbeugsamen Anhänger hören nicht auf, dem Eindringling Widerstand zu leisten.

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Benjamin Franklin

23.03.2012 08:55
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"Die Befragung hat der

"Die Befragung hat der Staatsanwaltschaft offenbar genug Anlass gegeben, die Hausdurchsuchung tatsächlich unmittelbar danach einzuleiten. Brunner bestätigte ausserdem, dass man dabei fündig geworden sei: «Wir haben potenziell beweisrelevantes Material gefunden.» Um welches Material es sich dabei im Detail handelte, wollte Brunner aus ermittlungstechnischen Gründen nicht sagen."


http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/Die-Polizei-ist-bei-Blocher-fuendig-geworden/story/21817394


 

Besser reich und gesund als arm und krank!

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