DIREKTE DEMOKRATIE - IST DIE EU REIF GENUG?

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21.07.2010 01:56
#1
Bild des Benutzers Fine-Tuner
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DIREKTE DEMOKRATIE - IST DIE EU REIF GENUG?

Direkte Demokratie schreitet in der EU voran. V. a. in D gibt es immer mehr Bundesländer, die Referenden und Initiativen durchführen (Bayern, Hamburg, Berlin etc.), obwohl gerade D nach der Weimarer Republik sehr schlechte Erfahrung mit der direkten Demokratie gemacht hat (Hitler kam dank Plebisziten an die Macht...das wissen leider viele CH'er/Innen nicht!!!!.....das deutsche Volk war zu dieser Zeit nie und nimmer reif für die Direkte Demokratie!!...was der Kriminelle gnadenlos ausnützte).

Ist die EU heute reif genug?...sind die Oststaaten reif?

Und...steht die direkte Demokratie am Anfang eines Demokratiesierungsprozesses oder am Ende?

Die CH hat es bis jetzt sehr gut verstanden, dieses sehr anspruchsvolle Tool effektiv einzusetzen. Sie hat es verstanden, die Balance zu halten. Die CH'er/Innen haben es verstanden, die Macht so zu verteilen, dass es nie eine gefährliche Konzentration gegeben hat....das heisst, das "Volk" hat seine RElaisfunktion sehr gut wahrgenommen und für einen stegigen Ausgleich gesorgt.

Mich würde sehr beunruhigen, wenn eine Partei/Person mehr als 50% Wähler auf sich vereinen könnte....ich glaube, ja ich weiss, dass selbst eingefleischte Parteigänger (von welcher Partei oder Organisation auch immer) nicht glücklich wären, wenn ihre eigene Partei zu mächtig würde....das ist dann eben die notwendige Reife, wie ich sie verstehe.

Opinions welcome.

Fine-Tuner

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19.08.2011 15:02
Bild des Benutzers Elias
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APPP

Quote:

Losglück für Anti PowerPoint Partei

Unter der Aufsicht von Justizdirektor Martin Graf sind am Freitag in Zürich die Listennummern für die Nationalratswahlen vom 23. Oktober ausgelost worden. Losglück hatte dabei die Anti PowerPoint Partei: Sie landete hinter den sieben «Gesetzten» auf dem 8. Platz.

http://www.nzz.ch/nachrichten/zuerich/stadt_und_region/zuerich_auslosung...

Smile

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Der Weise gewinnt mehr Vorteile durch seine Feinde als der Dummkopf durch seine Freunde.
Benjamin Franklin

05.11.2010 09:37
Bild des Benutzers Profitexter
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Re: DIREKTE DEMOKRATIE - IST DIE EU REIF GENUG?

Fine-Tuner wrote:

... obwohl gerade D nach der Weimarer Republik sehr schlechte Erfahrung mit der direkten Demokratie gemacht hat (Hitler kam dank Plebisziten an die Macht...

... ich selber als "Wanderer zwischen den Welten" muss da leider eine kleine Korrektur anbringen. Hitler kam nicht durch Volksabstimmung an die Macht. (... das erzählt die deutsche Obrigekeit heute ihrem Volk, damit sie keine direkte Demokratie einführen muss...) Vielmehr wurde er von Reichspräsident Hindenburg als Führer der Mehrheitspartei im Rechtstag zum Regierungschef ernannt (verfassungsgemäss und ähnlich wie z.B. heute auch in Frankreich - ohne Direktwahl und ohne jede Abstimmung durch das Volk).

vgl.:

http://de.wikipedia.org/wiki/Hitler#Die_Wahlen_des_Jahres_1932

Hitler als Schweizer Bundesrat hätte das alles nicht machen können, weil in der Schweiz (ebenso wie in den USA) eine Regierung lange nicht diese Machtbefugnisse hat...

Das Problem im Deutschland von heute ist ja ein ganz anderes: Anders als in der Schweiz und den USA haben die unteren Instanzen (Bundesländer, Gemeinden) dort nichts melden.

Also auch wenn die irgendwann zur Volksabstimmung finden, können die wohl mal über Rauchverbote in Bierzelten oder die Farbe der Uniformen von Polizisten abstimmen. Aber über nichts, was wirklich Bedeutung hat (z.B. Halbierung der Staatsausgaben innert drei Jahren... ).

Jetzt bei den saftigen Demos in Stuttgart sieht man das ja schon: Selbst wenn es dort Abstimmungen gäbe, dann dürfte die Stadt Stuttgart gar nicht entscheiden, ob bei ihnen der Bahnhof abgerissen wird... (gemäss "Tuttlinger" Verfassung ist das Bundessache...)

Ihr seht also, meine lieben Schweizer: die Frage ist nicht so sehr, ob das deutsche Volk reif ist. Es müsste vielmehr eine tiefgreifende Verfassungsreform geben (die u.a. auch eine echte Teilung der Gewalten im Staat beinhaltet).

Ueber Charakterlumpen wie Hitler habe ich übrigens auch einmal einen kleinen Text verfasst:

http://textepollert.wordpress.com/2010/10/13/achim-h-pollert-das-primiti...

Liebe Grüsse

Achim H. Pollert

22.07.2010 10:14
Bild des Benutzers Hutch
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DIREKTE DEMOKRATIE - IST DIE EU REIF GENUG?

Der Job ist bereits vergeben. Hatten nich jeweils SVPler aufs Knöpfchen von Anderen gedrückt?

Auch punkto Initiativflut versorgt uns die Volkspartei aufs Beste. Ich bin sicher, die wären für eine Antigoldverkaufs oder eine Goldkaufinititative zu haben. Im Namen müsste natürlich noch "Volksvermögen" verbraten werden. Hatten die nicht mal was diesbezügliches angekündet?

22.07.2010 03:36
Bild des Benutzers MarcusFabian
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DIREKTE DEMOKRATIE - IST DIE EU REIF GENUG?

Fine-Tuner wrote:

Du könntest Initiative gegen Goldverkauf der Natibank lancieren...wahrscheinlich hättest Du sogar Erfolg...im aktuellen Umfeld.

Realistisch? Eine Initiative zu lancieren und 100k Unterschriften zu sammeln ist mit recht viel Zeitaufwand und Geld verbunden. Das können sich nur Lobbies bzw. Parteien leisten.

Fine-Tuner wrote:

Warum können wir eigentlich nicht direkt ins Bundeshaus verbunden werden

Kannst Du! Die wenigsten wissen es und es wird auch nicht propagiert, aber:

Wenn Du irgend ein Problem mit einer Behörde hast und nicht weisst, an wen Du Dich wenden kannst, ruf im Bundeshaus an und die müssen Dich an die richtige Stelle verweisen!

21.07.2010 19:43
Bild des Benutzers Fine-Tuner
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DIREKTE DEMOKRATIE - IST DIE EU REIF GENUG?

Du könntest Initiative gegen Goldverkauf der Natibank lancieren...wahrscheinlich hättest Du sogar Erfolg...im aktuellen Umfeld.

Du Könntes auch Initiative gegen Staatsinterventionismus lancieren...etc. etc.....in der Direkten Demokratie ist de fact mal nichts unmöglich....das ist Chance UND Gefahr!!! .....aber ich wäre sowieso für viel mehr Abstimmungen. Warum können wir eigentlich nicht direkt ins Bundeshaus verbunden werden und für unsere Delegierten selbst auf das Knöpfchen drücken...?!....also dann bräuchten wir die gar nicht mehr...allenfalls als Berater oder Blogger.

Was denkt ihr?

Fine-Tuner

21.07.2010 16:38
Bild des Benutzers sgrauso
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DIREKTE DEMOKRATIE - IST DIE EU REIF GENUG?

MarcusFabian wrote:

Na ja, solange es ähnlich läuft wie in der Schweiz kann ja nicht viel passieren:

Bei unwichtigen Entscheiden (Rauchverbot in Restaurants) wird das Volk gefragt und bei wichtigen (Goldverkauf, Auflösung Bankgeheimnis) wird einfach so vom BR entschieden. :oops:

Ok es gibt ab und zu wichtige Entscheide die am Volk vorbei gehen aber es ist sicher nicht sooo schlimm!

EWR, SChuldenbremse, Bilaterale ecc. finde ich doch nicht so unwichtig Wink

 


 


 


Geld macht nicht glücklich, besonders wenn es wenig ist....


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21.07.2010 07:15
Bild des Benutzers Pesche
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DIREKTE DEMOKRATIE - IST DIE EU REIF GENUG?

Ein Land das die direkte Demokratie nicht schon hat, wird das nie einführen. Da fürchten die Parteinen, dass sie zuviel Einfluss verlieren könnten.

Es ist heute bekannt dass viele Länder nicht in der EU wären wenn es dazu eine Abstimmung gegeben hätte. Wenn es Referendum gäbe würden einige Länder heute aus der EU abspringen. Deutschland wäre nie ein vereinigtes Deutschland geworden mit einer Volksabstimmung.

Solange die EU die direkte Demokratie nicht zum Standard erhebt, mit Referendum und Initiative, solange ist die EU ein künstliches Politgebilde für einige 100 Politiker. Die EU ist aber nie ein Gebilde der Menschen die darin Leben.

Geld stinkt, aber ich liebe den Geschmack

21.07.2010 02:08
Bild des Benutzers MarcusFabian
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DIREKTE DEMOKRATIE - IST DIE EU REIF GENUG?

Na ja, solange es ähnlich läuft wie in der Schweiz kann ja nicht viel passieren:

Bei unwichtigen Entscheiden (Rauchverbot in Restaurants) wird das Volk gefragt und bei wichtigen (Goldverkauf, Auflösung Bankgeheimnis) wird einfach so vom BR entschieden. :oops: