Iran-Konflikt

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04.06.2006 23:33
#1
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Iran-Konflikt

Ich betrachte diesen Thread als Sammelsurium von Nachrichten und Kommentaren - möglichst von beiden Seiten - um den Konflikt um das Nuklearprogramm des Iran möglichst zeitnah zu dokumentieren.

Die hier reinkopierten Nachrichten können uns im Idealfall später als Nachschlagewerk dienen.

Erlaubt und erwünscht sind insbesondere auch kontroverse Diskussionen, die an anderer Stelle unerwünscht sind. Auch militärische Aspekte.

Einige Beispiele:

Wird es einen Angriff der USA geben? Oder von Israel? Wie stehen die Chancen eines Luftangriffes? Einsatz von Bodentruppen? Wie ist die Sträke des Iran heute mit jeder des Irak 2003 zu beurteilen? Wie ernst muss man die Drohung Teherans nehmen, im Falle einse Krieges die Strasse von Hormuz zu blockieren? Welche Positionen werden Russland, China, Deutschland und Frankreich im Konflikt einnehmen?

Wer Artikel zu diesen Themen findet oder einen Kommentar abzugeben weiss, ist herzlich aufgefordert, ihn hier reinzustellen.

Als Einstieg hier zunächst der grobe Überblick über das iranische Atomprojekt seit 1953.

Der Konflikt um das iranische Atomprogramm - Chronologie

1953 Sturz der demokratisch gewählten Regierung Mossadegh durch die iranische Armee – mit Unterstützung des CIA, nachdem diese die Erdölvorkommen wieder verstaatlichen wollte. Schah Reza Pahlevi erringt die Macht.

1957 USA und Iran schließen ein Abkommen über die zivile nukleare Zusammenarbeit.

1967 USA verkaufen Iran einen Forschungsreaktor und nuklearen Brennstoff

1968 Iran unterzeichnet den Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag

1974 Schah Reza Pahlevi startet ein ziviles Nuklearprogramm mit einer Kapazität von 23 Gigawatt an.

1975 Deutsche Ingenieure unterstützen den Bau des ersten iranischen Atomraktors in Bushehr

1979 Mit der Islamische Revolution erringt Ayatollah Chomeini die Macht. Der Bau des Bushehr-Reaktors wird unterbrochen.

1988 Im iranisch-irakischen Krieg wird der Bushehr-Reaktor schwer beschädigt.

Januar 2002 Die Bauarbeiten am Bushehr-Rektor werden unter Anleitung russischer Ingenieure wiederaufgenommen.

August 2002 Der iranischen Oppositionsgruppe National Council of Resistance (NCRI) weist die IAEO (Internationale Atomenegieorganisation) auf zwei geheime Nuklearstandorte hin. Ein Schwerwasserreaktor in der Nähe von Arak, der besonders gut für die Produktion von Plutonium geeignet ist, und eine Urananreicherungsanlage bei Natanz.

September 2002 Iran teilt der IAEO mit, dass ein kompletter Uran-Nuklearkreislauf von der Schürfung über die Anreicherung bis zur Entsorgung anzusterben.

Dezember 2002 Die USA werfen Iran die Herstellung von Massenvernichtungswaffen bzw. ein geheimes Projekt zur Urananreicherung vor.

Februar 2003 Die IAEO startet Inspektionen in der Urananreicherungsanlage von Natanz.

Juni 2003 Die IAEO stellt fest, dass der Iran gegen das Safeguard-Abkommen im Rahmen des Nichtverbreitungsvertrags (NVV) verstoßen hat. IAEA-Chef Mohammed El Baradei kommt nach einem Besuch im Iran in einem Bericht zu dem Schluss, der Iran habe "bestimmte Materialien und Aktivitäten" verschwiegen. Die IAEA besteht auf der Ratifizierung eines Zusatzprotokolls zum Atomwaffensperrvertrag, welche ungehinderte Inspektionen ermöglichen soll.

August 2003 Die IAEA entdeckt Spuren von hochangereichertem Uran in Wischproben. Der Iran betont, dass das Uran aber nicht in Iran hergestellt wurde, sondern sich an über Zwischenhändler bezogenen Zentrifugen befand. Untersuchungen bestätigen später die iranischen Angaben und weisen nach, dass das Uran aus Pakistan stammt.

September 2003 Die IAEA setzt dem Iran eine Frist bis Ende Oktober zur Offenlegung seines Atomprogramms. Iran weist die Offenlegung des Atomprogramms energisch zurück.

Oktober 2003 Teheraner Abkommen mit den EU-3, den Außenministern der EU-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien: Der Iran verpflichtet sich zur vollständigen Offenlegung des Nuklearprogramms und zur Unterzeichnung eines Zusatzprotokolls zum Atomwaffensperrvertrag, welches der IAEO restriktivere Inspektionen erlaubt. Der Iran verspricht während der Verhandlungen, alle Arbeiten zur Uran-Anreicherung und der Wiederaufarbeitung vorläufig und freiwillig einzustellen. Im Gegenzug erhält der Iran die Aussicht auf Zugang zu modernen Technologien.

November 2003 Aus einer exakten Auflistung der bisherigen atomaren Aktivitäten Irans gehen Verstöße gegen das Verbreitungsverbot für Nuklearmaterial hervor. Die IAEO findet aber im Iran keine Hinweise auf ein geheimes Atomwaffenprogramm. Iran will sich gegenüber der IAEO nicht zum Stopp seines Atomprogramms verpflichten.

Februar 2004 Die USA stellen Iran ein Ultimatum bis März, um sein Atomwaffenprogramm einzustellen. Die IAEO kritisiert das Verschweigen Teherans, im Besitz von Plänen zum Bau von Zentrifugen für die Uran-Anreicherung zu sein. Kontrolleure in Iran fanden Hinweise auf das radioaktive Element Polonium, dass zur Einleitung atomarer Kettenreaktionen eingesetzt werden kann. Iran habe die Verwendung von Polonium in seinen Berichten an die IAEO nicht deklariert, hieß es. Das Element kann auch zur Stromerzeugung eingesetzt werden.

März 2004 Die USA sowie Deutschland, Frankreich und Großbritannien einigen sich auf einen Entschließungsantrag für die IAEO zum iranischen Atomprogramm. In dem Entwurf wird die iranische Regierung einerseits gelobt, dass sie große Teile ihres Atomprogramms ausländischen Kontrolleuren zugänglich gemacht habe. Zum anderen wird Teheran gerügt, weil es nach wie vor einige Teile des Programms geheim halte.

Juni 2004 Trotz internationaler Kritik lässt Iran weiter Teile für Zentrifugen zur Uran-Anreicherung im Land bauen und produziert aus mineralisierten Uran Uranhexafluorid. Dies ist das Ausgangsmaterial für die Anreicherung von Uran bis hin zur Waffenfähigkeit. Es bricht damit das Teheraner Abkommen. Die Organisation wirft dem Iran vor unzureichend zu kooperieren, weil die Regierung in Teheran nicht vollständig und zeitgerecht alle Pläne vorgelegt habe und dadurch viele Fragen unbeantwortet blieben. Iran will den von drei europäischen Staaten verabschiedete Resolution zu seinem Atomprogramm nicht akzeptieren.

November 2004 Im Pariser Abkommen sagt Iran gegenüber der EU-3 die Aussetzung aller mit der Anreicherung zusammenhängenden Aktivitäten, insbesondere der Urankonversion und der Zentrifugenproduktion, zu. Auf dieser Basis sollen Verhandlungen über ein langfristiges Abkommen zur Beendigung des iranischen Atomprogramms beginnen. Das EU-Trio will die Regierung in Teheran dazu bringen, anstelle der derzeitigen vorübergehenden Aussetzung einen vollständigen Verzicht auf die Urananreicherung zu erklären. Im Gegenzug für einen Verzicht auf die Anreicherung von Uran will die EU unter anderem die Bewerbung des Iran für die Welthandelsorganisation (WTO) unterstützen sowie den Austausch nicht-militärischer Nukleartechnologie fördern.

März 2005 Iran will den Ausbau der Kernenergie massiv vorantreiben. Sein Land benötige "mindestens 20 Kernkraftwerke", um seinen Energiebedarf für die Zukunft zudecken, sagte Außenminister Kamal Charrasi auf einer internationalen Konferenz am Persischen Golf. Dieser Bedarf rechtfertige auch die Bemühungen, den benötigten Brennstoff selbst zu produzieren.

Mai 2005 Iran legt einen 4-Punkte-Plan. Danach stimmt das Land dem Zusatzprotokoll der IAEO zu. Zudem will Iran den Inspekteuren Zugang zu den Atomanlagen gewähren. Im Gegenzug möchte Iran in begrenztem Maße die Urananreicherung unter Aufsicht der IAEO wieder aufnehmen.

Juni 2005 Der neu gewählte iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad bekundet, dass sein Land an seinen Atomplänen festhalten wird.

August 2005 Der Iran fordert die IAEO auf, die Siegel an den Nuklearforschungsanlagen in Isafahan zu entfernen und nimmt im November die Arbeiten zur Konversion wieder auf. Das EU-Vermittlertrio Frankreich, Deutschland und Großbritannien kündigten in einem Brief einen Abbruch der Verhandlungen an, falls Teheran nicht einlenke.

November 2005 Russland präsentiert einen Kompromissvorschlag, der die Anreicherung von Uran zur zivilen Nutzung für den Iran auf russischem Territorium vorsieht und Iran weiterhin Forschungsaktivitäten gestattet.

Januar 2006 Iran nimmt nach zweieinhalbjähriger Pause die Urananreicherung zu „Forschungszwecken“ wieder auf.

März 2006 Russlands und Iran verhandeln in Moskau über den russischen Vorschlag, gemeinsam Uran auf russischem Territorium anzureichern. Die USA lehnen den Vorschlag ab. Der Gouverneursrat der IAEO verweist den Streit um das iranische Atomprogramm an den UN-Sicherheitsrat weiter. Der UN-Sicherheitsrat verabschiedet einstimmig eine Erklärung in dem die umfassenden Suspendierung des Anreicherungsprogramms innerhalb von 30 Tagen gefordert wird.

April/Mai 2006 Der Iran kommt der Forderung des UN-Sicherheitsrats nicht nach. Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschland führen Verhandlungen über eine neue UN-Sicherheitsrats-Resolution. Frankreich, Großbritannien und USA wollen den Iran nach Kapital VII der UN-Charta als „Gefahr für den Weltfrieden“ verurteilen. China und Russland wollen mit einer Verurteilung nach Kapital VI Sanktionen und eine militärische Eskalation verhindern. Kapital VI regelt die „friedliche Beilegung von Streitigkeiten“.

Stand vom 26.5.2006

Quelle: http://www.campact.de/iran/chronik

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16.07.2015 14:23
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Pidu hat am 03.07.2015 - 17:43 folgendes geschrieben:

Der Oelpreis saust in die Tiefe. Da gibt es sehr wahrscheinlich kein tragfähiges Abkommen in Wien mit dem Iran.

Der Ölpreis ging runter WEIL ein tragfähiges Abkommen in Aussicht stand

 

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Der Weise gewinnt mehr Vorteile durch seine Feinde als der Dummkopf durch seine Freunde.
Benjamin Franklin

03.07.2015 17:43
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Der Oelpreis saust in die Tiefe. Da gibt es sehr wahrscheinlich kein tragfähiges Abkommen in Wien mit dem Iran.

03.12.2014 09:01
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Greift Iran Fluglinien und Energiekonzerne an?

Hacker

Grosse westliche Konzerne könnten in den letzten Jahren möglicherweise Opfer von Hackerangriffen aus dem Iran geworden sein. Dies behauptet eine neue Studie.

Energiekonzerne und Fluggesellschaften sind nur zwei Branchen, die in den letzten zwei Jahren möglicherweise Opfer von iranischen Hackerangriffen geworden sind. Betroffen seien auch Luft- und Raumfahrtkonzerne, Flughäfen, Universitäten, Krankenhäuser und Telekomfirmen in den USA, Israel, China, Saudi Arabien, Indien, Deutschland, Frankreich und England, schreibt die amerikanische Internetsicherheitsfirma Cylance in einer 87-seitigen Studie.

Namen nannte sie nicht. Sollten die iranischen Hacker nicht aufgehalten werden, sei es nur eine Frage der Zeit, bis die Weltsicherheitslage Schaden nähme, warnte die in Kalifornien ansässige Firma. Es handele sich um haltlose Anschuldigungen, sagte der Sprecher des Irans bei den Vereinten Nationen. Das FBI wollte sich zu dem Bericht nicht äussern.

Staatliche Hacker schon länger ein Thema

Immer wieder werden Hackerangriffe auf Staaten zurückgeführt. Südkorea machte Anfang Jahr Nordkorea für einen massiven Cyberangriff auf die Computernetze mehrerer seiner TV-Sender und Banken verantwortlich. Staatliche russische Hacker werden auch hinter einem Angriff auf die Grossbank JP Morgan vermutet.

http://www.handelszeitung.ch/unternehmen/greift-iran-fluglinien-und-ener...

 

 

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Benjamin Franklin

26.04.2014 18:48
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Elias hat am 26.04.2014 - 14:23 folgendes geschrieben:


Es war ironisch gemeint.

Ich habe einfach Pesche's Posting genommen und die Protagonisten getauscht.

Das war mir soweit auch klar. Aber damit hast Du ein neues Statement geschaffen, das noch bedeutend weniger Sinn macht als das von Pesche!

 

 

Der Westen hatte seinerzeit bei Hitler zu lange gezögert und ohne die USA wären heute die Reinarier am Hebel.

 

Einverstanden. Dennoch ist das kein Persilschein, der besagt, dass die USA alles richtig machen.

Gemäss Churchill machen die USA immer alles richtig - nachdem sie alle anderen Möglichkeiten zuvor ausprobiert haben.

Hand aufs Herz: In den letzten 40 Jahren haben die USA bei der Wahl ihrer Freunde und Verbündeten sehr häufig ins Fettnäpfchen gegriffen (Schah von Persien, Osama Bin Laden, Saddam Hussein ...)

Also: Kritik an den USA muss unter gegeben Umständen durchaus erlaubt sein. Auch wenn die USA in 90% richtig und nur in 10% falsch liegen (wobei wir uns jetzt über diese Aufteilung streiten dürfen). Aber das siehst Du ja offenbar auch so.

 

Kurz: ich kann dem Stil von Putin nichts gutes abringen. Es ist die Fortsetzung der Grosmachtpolitik. Das Niederküppeln von Regimekritikern widerspricht meiner Einstellung.

 

Soweit einverstanden. Putin ist ein Machtpolitiker und mit seiner KGB-Erfahrung sicherlich ein sehr guter.

Grossmachtpolitik sehe ich in der Ukraine-Krise allerdings in erster Linie von Seiten der USA, die ja eigentlich mit der Region überhaupt nichts am Hut haben. Ich meine: Da wird ein gewaltsamer Umsturz in Kiev mit-organisiert und -finanziert um ein Volk, das eigentlich nichts weiter will als Wohlstand, Stabilität und Gerechtigkeit auf seine Seite zu ziehen.

Dass sich die Russen von den Geschehnissen in der Ukraine (oder auch der Krim) weitaus mehr betroffen fühlen als die Amerikaner, scheint mir plausibel.

26.04.2014 15:13
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Elias hat am 26.04.2014 - 14:23 folgendes geschrieben:



Die Freude über die USA hält sich beim mir auch in sehr engen Grenzen. Nicht nur wegen 9/11 oder dem Steuerparadies Delaware.


Tauchferien auf Honduras kommen für mich nicht in Frage, weil der Zwischenstopp über die USA geht.


 


 Na so was!!!!


Und ich glaubte die USA und Elias sind Freunde geworden.


Nun ist die Welt wieder rund

Geld stinkt, aber ich liebe den Geschmack

26.04.2014 14:23
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MarcusFabian hat am 26.04.2014 - 02:30 folgendes geschrieben:

Elias hat am 22.04.2014 - 17:37 folgendes geschrieben:

Israel und die USA wurden böse gemacht.

 

Schuld sind vor allem der Iran .

Überschätzt Du da nicht den Einfluss des Iran auf die USA.

Es war ironisch gemeint.

Ich habe einfach Pesche's Posting genommen und die Protagonisten getauscht.

Es sind diese undifferenzierten Beiträge, welche mich nerven. Alle Beteiligten haben machtpolitische Interessen und/oder kämpfen um Ressourcen & Einflusssphären oder suchen sonst irgendwelche (wirtschaftliche) Vorteile.

Der Westen hatte seinerzeit bei Hitler zu lange gezögert und ohne die USA wären heute die Reinarier am Hebel. Trotz dem Sieg über Nazi-Deutschland traf es die Menschen hinter dem Eisernen Vorhang schlimm. Eine verlorene Generation. Nicht umsonst sind nach dem Zusammenbruch der Sovietunion viele Ostblockstaaten unter den Schutzschirm der NATO geflüchtet.

Kurz: ich kann dem Stil von Putin nichts gutes abringen. Es ist die Fortsetzung der Grosmachtpolitik. Das Niederküppeln von Regimekritikern widerspricht meiner Einstellung.

Wer sich hier im Forum als Demokrat fühlt und unsere Demokratie in den höchsten Tönen lobt und gleichzeitig einen Putin als vorbildlichen Menschen ansieht, ist in meinen Augen irgendwie nicht konsequent. Um es mal höflich auszudrücken.

Russland war auf dem besten weg, zusammen mit Europa und den USA eine der grössten Wirtschaftsräume aufzubauen. Putin hat es versaut.

Die Freude über die USA hält sich beim mir auch in sehr engen Grenzen. Nicht nur wegen 9/11 oder dem Steuerparadies Delaware.

Tauchferien auf Honduras kommen für mich nicht in Frage, weil der Zwischenstopp über die USA geht.

 

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Benjamin Franklin

26.04.2014 02:30
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Elias hat am 22.04.2014 - 17:37 folgendes geschrieben:

Israel und die USA wurden böse gemacht.

 

Schuld sind vor allem der Iran .

Überschätzt Du da nicht den Einfluss des Iran auf die USA.

Den Amis kann es eigentlich am Ar... vorbei gehen, wenn die Iraner einen auf Gottesstaat machen. Zumindest haben die USA da freie Wahl, ob und wie weit sie sich da einmischen wollen.

Andererseits ist der Einfluss der USA auf den Iran weitaus grösser, wenn Sanktionen verhängt werden.

Ich kenne persönlich weitaus mehr Iraner als Amerikaner. Die Iraner sind nette, anständige und zuverlässige Menschen. Die Amis, die ich kenne übrigens auch. Aber die iranische Regierung ist zum davonlaufen! Das haben mit meine iranischen Freunde auch durchs Band weg so bestätigt.

 

 

25.04.2014 11:36
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Warum die Schweizer Rechten den Iran mögen

Unter Verschwörungstheoretikern und Rechtsaussen-Politikern steht der Gottesstaat hoch im Kurs. Dabei verbindet sie im Kern etwas ganz besonders.

 

Antisemitischer Reiseleiter

In diesem Jahr bietet der «Freundeskreis Schweiz - Iran» fünf Reisen in den Iran an. Interessant ist dabei die Reiseleitung: Laut eigenen Angaben führt der Verschwörungstheoretiker Manfred Petritsch die Reisegruppen an. Petritsch ist durch seinen Blog «Schall und Rauch» berühmt-berüchtigt, er gibt dort regelmässig antisemitische Statements von sich. Zum Beispiel nennt er den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu einen Massenmörder und lobt Mahmoud Ahmadinejad für seinen Mut, die Wahrheit darüber zu sagen, wer die wirkliche Gefahr für den Weltfrieden darstelle. Der Iran-Reiseleiter Petritsch ist bekannt mit den SVP-Politikern Lukas Reimann, Dominique Baettig und Anian Liebrand. Zusammen haben sie die Gegenveranstaltung zur Bilderberg-Tagung 2011 organisiert – ein Meeting von ­Leuten, die hinter der Bilderberg-Kon­ferenz eine grosse Weltverschwörung sehen.

 

http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/Warum-die-Schweizer-Rechten...

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Der Weise gewinnt mehr Vorteile durch seine Feinde als der Dummkopf durch seine Freunde.
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22.04.2014 17:37
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Jedes Land, welches seine Bürger niederknüppelt, muss gut sein

Kein Land ist von Grund auf böse.

 

Israel und die USA wurden böse gemacht.


Schuld sind vor allem der Iran .


Aber im Osten gelten immer noch der Iran als die Guten

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22.04.2014 17:33
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Kein Land ist von Grund auf böse.


Iran wurde böse gemacht.


Schuld sind vor allem die USA.


Aber im Westen gelten immer noch die USA als die Guten 

Geld stinkt, aber ich liebe den Geschmack

22.04.2014 16:51
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Pesche hat am 22.04.2014 - 14:08 folgendes geschrieben:

Die Bösen sind im Irankonflikt die USA und Israel und nicht umgekehrt.

Die Iranische Führung gehört also nach deiner Meinung also zu den Guten. Sie sind vollkommen unschuldig in etwas hineingeraten.

 

Ahmadinedschad ist stolz auf Holocaust-Leugnung

Der scheidende iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad zieht eine Bilanz seiner Amtszeit: Die Leugnung des Holcaust habe die Wirbelsäule des westlichen kapitalistischen Regimes gebrochen.

http://www.welt.de/politik/ausland/article117805757/Ahmadinedschad-ist-s...

Irans Polizei knüppelt Demonstranten nieder

Eine Kundgebung zu Ehren des verstorbenen Grossayatollahs Ali Montaseri ist in Isfahan mit Gewalt verhindert worden. Dutzende Personen sollen festgenommen worden sein.

http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/naher-osten-und-afrika/Irans-Polizei...

Irans Rolle im syrischen Bürgerkrieg

Die Islamische Republik ist für Assad zu einem unersetzlichen Bündnispartner geworden. Längst ist es den Mullahs gelungen, ihren Machteinfluss in Damaskus zu erweitern und ein Netzwerk von Milizen in Syrien aufzubauen.

http://www.dw.de/irans-rolle-im-syrischen-b%C3%BCrgerkrieg/a-16606421

 

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Der Weise gewinnt mehr Vorteile durch seine Feinde als der Dummkopf durch seine Freunde.
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22.04.2014 15:59
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Pesche hat am 22.04.2014 - 14:08 folgendes geschrieben:

Aber beide haben es im Iran gut gemacht.

Das ist die SVP anderer Meinung

 

Worum es mir geht:

Calmy-Rey in der Propaganda-Falle

Und mehrere SVP-Nationalräte haben kritische Vorstösse zu Calmy-Reys Reise eingereicht

http://www.nzz.ch/aktuell/startseite/calmy-rey-in-der-propaganda-falle-1...

 

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22.04.2014 14:08
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Ich bin weder für SP noch für SVP


Aber beide haben es im Iran gut gemacht.


Die Bösen sind im Irankonflikt die USA und Israel und nicht umgekehrt.

Geld stinkt, aber ich liebe den Geschmack

22.04.2014 10:18
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SVP-Nationalrat macht Schlagzeilen im Iran

Über Ostern haben mehrere SVP-Nationalräte den Iran besucht. Die als privat deklarierte Reise wird von iranischen Medien zu Propagandazwecken benutzt.

«Die Sanktionen gegen den Iran waren falsch»: Mit dieser Schlagzeile schaffte es SVP-Nationalrat Luzi Stamm am Ostersonntag auf die Frontseite der iranischen Onlinezeitung «Tehran Times». Auch die staatliche iranische Nachrichtenagentur Irna berichtete über den Besuch des Schweizer Parlamentariers: Er habe sich am Sonntag mit Alaeddin Boroujerdi getroffen, dem Vorsitzenden der Kommission für Aussenpolitik des iranischen Parlaments. Laut den Medienberichten führte Stamm in Teheran eine sechsköpfige Parlamentarierdelegation an, kritisierte die Schweizer Sanktionen gegen den Iran und rief dazu auf, die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und dem Iran zu verstärken. «Während unseres Aufenthalts haben wir in Erfahrung gebracht, dass die antiiranische Propaganda verzerrt ist und nicht die Realitäten der iranischen Gesellschaft widerspiegelt», soll Stamm laut Irna gesagt haben.

Der SVP-Politiker liess sich mit Boroujerdi in staatsmännischer Manier fotografieren, samt Schweizer Flagge und Blumenbouquet. Was an den Berichten wahr ist und was nicht, liess sich gestern nicht verifizieren. Stamm war telefonisch nicht erreichbar. Sicher ist: Eine offizielle Parlamentarierreise in den Iran hat es nicht gegeben. Mark Stucki, Sprecher der Bundesversammlung, bestätigt jedoch, dass «diverse SVP-Nationalräte auf einer privaten Reise im Iran» seien. Was die Politiker vorhätten und mit wem sie sich träfen, wisse er nicht.

Monitoring durch Zentralrat

Auf die Reise aufmerksam geworden ist der Islamische Zentralrat Schweiz (IZRS), der ein Medienmonitoring ausgesuchter Politiker betreibt. Unter den beobachteten Personen ist auch SVP-Nationalrat Lukas Reimann – dieser hat offenbar vergessen, bei seinem Twitter-Account die Geolokalisation auszuschalten. «Wir sahen, dass Reimann am Freitag einen Tweet mit Ortsmarke Iran versendet hat», sagt Qaasim Illi, Pressesprecher des IZRS. Darauf habe eine Mitarbeiterin recherchiert und sei auf die iranischen Zeitungsberichte gestossen.

Reimann gilt als SVP-Hardliner, er ist Vorstandsmitglied der Auns und warnt vor einer Islamisierung der Schweiz. Auf seiner Website wettert er gegen den Iran und gegen Micheline Calmy-Reys «symbolträchtigen und huldigenden Besuch beim iranischen Präsidenten» im Jahr 2008. Ob er tatsächlich Teil der Reisegruppe ist, ist nicht bestätigt. Auch Reimann konnte telefonisch nicht erreicht werden. «Das Ganze wirft für mich Fragen auf», sagt Qaasim Illi. Vor allem würde er gerne wissen, ob Stamm und Reimann nun ihre Position zum Islam überdenken wollten.

http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/SVPNationalrat-macht-Schlag...

 

Der Unterschied zwischen SVP und SP ist das V

 

Calmy-Rey verteidigt Besuch in IranGasliefervertrag verstösst nicht gegen Richtlinien 18. März 2008,

 

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