Iran-Konflikt

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Pidu hat am 03.07.2015 - 17:43 folgendes geschrieben:

Der Oelpreis saust in die Tiefe. Da gibt es sehr wahrscheinlich kein tragfähiges Abkommen in Wien mit dem Iran.

Der Ölpreis ging runter WEIL ein tragfähiges Abkommen in Aussicht stand

 

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Der Weise gewinnt mehr Vorteile durch seine Feinde als der Dummkopf durch seine Freunde.
Benjamin Franklin

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Iran greift US-Truppen im

Iran greift US-Truppen im Irak an - «Rache für Soleimani»

Als Vergeltung für den Tod von General Kassem Soleimani hat der Iran die US-Truppen im Irak angegriffen und damit die Furcht vor einem Krieg in Nahost geschürt.

08.01.2020 03:37

Mehr als ein Dutzend ballistische Raketen seien von iranischem Territorium aus auf mindestens zwei irakische Militärstützpunkte abgefeuert worden, auf denen US-Truppen und Soldaten der internationalen Militärkoalition stationiert seien, teilte das Verteidigungsministerium in Washington mit. Die iranischen Revolutionsgarden bestätigten den Angriff. Sie hätten die Raketen als Rache für den Tod Soleimanis abgefeuert.

Angegriffen wurden den Angaben zufolge der Luftwaffenstützpunkt Al-Asad westlich von Bagdad sowie einen Stützpunkt in Erbil in der Kurdenregion im Nordirak. Berichte über Opfer oder Schäden gab es zunächst nicht. In Erbil sind auch deutsche Soldaten stationiert. Sie seien wohlbehalten, teilte die Bundeswehr mit.

"Wir arbeiten an ersten Schadenseinschätzungen", sagte der Pentagon-Sprecher. Die USA würden alle notwendigen Massnahmen ergreifen, um ihre Soldaten, Partner und Verbündeten in der Region zu schützen und zu verteidigen. US-Präsident Donald Trump sei informiert worden und beobachte die Entwicklung genau. Aussenminister Mike Pompeo und Verteidigungsminister Mark Esper kamen zu Beratungen ins Weisse Haus.

Trump hatte den Iran vor Vergeltungsangriffen gewarnt und mit "harten und schnellen" Gegenangriffen gedroht. Die US-Luftfahrtbehörde sperrte für amerikanische Airlines den Luftraum über dem Irak, dem Iran, dem Persischen Golf und dem Golf von Oman. Die Furcht vor einer weiteren Eskalation des Konflikts belastete die Aktienmärkte in Fernost. Der Ölpreis legte kräftig zu.

Iran droht mit mehr Angriffen

Die Führung in Teheran hatte Vergeltung für die Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani durch die USA am Freitag angekündigt und dabei auch von einem "historischer Alptraum" für die Amerikaner gesprochen. Nur wenige Stunden nach der Beerdigung Soleimanis in seiner Heimatstadt Kerman am Dienstag folgte der Angriff am frühen Mittwochmorgen.

Die Revolutionsgarden forderten die USA auf, ihre Truppen aus der Region zurückzuziehen, um Tote zu vermeiden und drohten mit weiteren Angriffen. Die Raketenangriffe auf Ziele im Irak seien nur der erste Schritt gewesen, sagt ein Kommandeur der Eliteeinheit im iranischen Fernsehen. Der Iran werde die Amerikaner nicht verschonen.

Soleimani wurde im Iran als Nationalheld verehrt und hat quer durch den Nahen Osten ein Netzwerk mit dem Iran verbündeter Milizen aufgebaut. Irans Gegner betrachten den General dagegen als einen der einflussreichsten Terroristen der Welt.

(Reuters/cash)

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Trump nimmt Drohung mit

Trump nimmt Drohung mit Angriffen auf iranische Kulturgüter zurück

US-Präsident Donald Trump hat sich von seiner Drohung mit Angriffen auf Irans Kulturgüter distanziert. Die USA würden sich bei möglichen Vergeltungsschlägen gegen den Iran an geltendes Recht halten, sagte Trump am Dienstag im Weissen Haus während des Besuchs des griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis. Wenn Angriffe auf Kulturstätten verboten seien, werde er sich daran halten. "Ich befolge gerne Gesetze", sagte Trump. Kritiker sahen Trumps Drohung vom Wochenende mit Angriffen auf kulturell bedeutende Ziele im Iran als Aufruf zu einem Kriegsverbrechen.

07.01.2020 22:11

Trump stellte es jedoch als unfair dar, dass sich die USA an internationales Recht halten müssten, während der Iran wahllos Amerikaner angreife. "Sie dürfen unsere Bürger töten, sie dürfen unsere Bürger zu Krüppeln machen, sie dürfen alles in die Luft sprengen, das wir haben - und nichts stoppt sie. Und wir sollen verschiedenen Gesetzen zufolge sehr vorsichtig mit ihrem kulturellen Erbe umgehen", sagte Trump. "Aber es ist für mich okay", sagte der Präsident weiter. Gleichzeitig warnte er die Führung in Teheran: "Falls der Iran irgendetwas macht, was er nicht tun sollte, werden sie die Konsequenzen erleben. Und das sehr stark."

Zuvor hatten bereits Aussenminister Mike Pompeo und Pentagon-Chef Mike Esper erklärt, die USA würden sich an internationales Recht halten. Trump hatte am Samstag mit Angriffen auf Dutzende iranische Ziele gedroht, darunter auch kulturell bedeutende Orte. Die Drohung sorgte im In- und Ausland für Entrüstung. Trump reagierte damit auf Vergeltungsdrohungen aus Teheran wegen der Tötung des iranischen Generals Ghassem Soleimani bei einem US-Angriff im Irak./jbz/DP/he

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Lufthansa streicht Flug nach

Lufthansa streicht Flug nach Teheran

Die Lufthansa hat den einen für Mittwoch geplanten Flug von Frankfurt in die iranische Hauptstadt Teheran gestrichen. Dies sei "vorsorglich" wegen der derzeitigen Lage in der Region geschehen, sagte eine Lufthansa-Sprecherin auf Anfrage in Frankfurt. Noch keine Entscheidung gebe es zu möglichen Änderungen von Flugrouten im Nahen Osten.

08.01.2020 08:25

Der Iran hatte zuvor mit Raketen US-Militärstützpunkte im Irak angegriffen. Daraufhin untersagte die amerikanische Luftfahrtbehörde FAA US-Flugzeugen die Nutzung des Luftraums in Teilen des Nahen Ostens. Über dem Persischen Golf, dem Golf vom Oman, im Irak und im Iran dürften in den USA registrierte Flugzeuge "wegen erhöhter militärischer Aktivitäten und steigender politischer Spannungen" nicht mehr operieren, hiess es in einer Mitteilung am Dienstag (Ortszeit)./brd/DP/jha

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USA bereiten mögliche

USA bereiten mögliche Evakuierung aus dem Nahen Osten vor

Für den Fall, ihre Bürger wegen des Konflikts mit dem Iran aus dem Nahen Osten ausfliegen zu müssen, haben die USA mehrere Transporthubschrauber und Flugzeuge nach Zypern verlegt. Wie die konservative Athener Zeitung "Kathimerini" am Donnerstag berichtete, seien am Mittwoch acht US-Hubschrauber vom Typ "Chinook" und "Black Hawk" vom griechischen Militärflughafen bei Eleusis nahe Athen nach Zypern geflogen. Sie machten einen Zwischenstopp auf der Touristeninsel Rhodos. Auch C-130-Transporflugzeuge seien vom US-Stützpunkt Souda (Kreta) nach Zypern abgeflogen.

09.01.2020 11:51

Bereits am Mittwoch hatte die Regierung Zyperns mitgeteilt, dass die USA einen Antrag zur Stationierung von Truppen auf der Mittelmeerinsel gestellt hatten. Es handele sich um eine "rein humanitäre Aktion", hatte der zyprische Aussenminister, Nikos Christodoulides, im zyprischen Staatsrundfunk (RIK) gesagt. Dem Antrag habe die Regierung in Nikosia zugestimmt, teilte er weiter mit.

Zypern war bereits 2006 Drehscheibe einer der grössten Evakuierungen der vergangenen Jahrzehnte geworden. Damals waren nach einer schweren Krise im Libanon mehr als 150 000 Bürger westlicher Staaten über Zypern aus dem Nahen Osten ausgeflogen worden./tt/axa/DP/mis

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Lufthansa fliegt wieder nach

Lufthansa fliegt wieder nach Teheran

Nach eintägiger Unterbrechung wegen der Zuspitzung des Iran-Konflikts nimmt die Lufthansa am Donnerstag ihre Flüge in die iranische Hauptstadt Teheran wieder auf. Die Maschine werde Frankfurt am Nachmittag zwar voraussichtlich mit vierstündiger Verspätung verlassen, stehe aber im Flugplan (LH 600), sagte ein Sprecher der Fluggesellschaft auf Nachfrage. "Die Verbindung soll von heute an wieder täglich angeboten werden."

09.01.2020 11:33

Teheran wird über einen gesonderten Korridor angeflogen, den Deutschlands grösste Fluggesellschaft ungeachtet der aktuellen Spannungen in der Region für sicher erachtet. Den übrigen Luftraum über Iran und dem Nachbarland Irak wird die Lufthansa bis auf Weiteres weiterhin meiden. Flüge in Richtung Indien müssen daher nach Angaben des Sprechers einen Umweg von wenigen Minuten machen.

Nach dem tödlichen US-Drohnenangriff auf den iranischen General Ghassem Soleimani nahe Bagdad Ende vergangener Woche hatte der Iran als Vergeltungsschlag in der Nacht zum Mittwoch zwei von den Amerikanern genutzte Militärstützpunkte im Nachbarland Irak mit Raketen beschossen. Die Sorge vor einer weiteren Eskalation bleibt./ben/DP/mis

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Abschuss von Flugzeug im Iran

Abschuss von Flugzeug im Iran vermutet - Untersuchungen laufen weiter

Nach dem Absturz einer ukrainischen Passagiermaschine bei Teheran verdichten sich die Hinweise auf einen versehentlichen Raketenbeschuss durch den Iran als Ursache. Die Regierungen in Kanada und Grossbritannien haben nach eigenen Angaben Informationen, die auf den Abschuss durch eine iranische Rakete hinweisen. Diese Theorie wird US-Medienberichten zufolge auch in den USA verfolgt. Offiziell wird die Ursache für den Absturz weiter untersucht.

10.01.2020 06:31

Das Flugzeug mit 176 Menschen an Bord war am Mittwoch abgestürzt, kurz nachdem der Iran zwei von US-Soldaten genutzte Stützpunkte im Irak angegriffen hatte. Bei dem Absturz gab es keine Überlebenden. Der Iran will nun auch Fachleute unter anderem aus den USA in die Untersuchungen einbeziehen. Die Nationale Behörde für Transportsicherheit in Washington erklärte, dass sie sich an der Untersuchung beteilige.

Das Flugzeug war am Mittwoch auf dem Weg von Teheran nach Kiew kurz nach dem Start abgestürzt. Der Iran hatte Spekulationen über einen Abschuss zurückgewiesen und einen technischen Defekt als Ursache angeführt. Unter den Absturzopfern waren 63 Kanadier.

Der kanadische Premierminister Justin Trudeau sagte am Donnerstag, seine Regierung habe Informationen "von mehreren Quellen, von unseren Alliierten und eigene Informationen". Die Beweise seien "sehr klar". Der britische Regierungschef Boris Johnson sprach einer Mitteilung zufolge von einem "Korpus an Informationen", der auf einen Abschuss durch eine iranische Rakete hinweise.

Der US-Sender CBS berichtete, US-Geheimdienste hätten Signale von einem Radar empfangen, das eingeschaltet worden sei. US-Satelliten hätten ausserdem den Start von zwei Boden-Luft-Raketen kurz vor der Explosion des Flugzeugs entdeckt. CNN berichtete, der Theorie eines versehentlichen Abschusses durch den Iran lägen die Analyse von Satelliten-, Radar- und anderen elektronischen Daten zugrunde, die routinemässig vom US-Militär und den Geheimdiensten gesammelt würden.

Die Ukraine hat bereits eigene Experten in den Iran geschickt. Der Leiter der iranischen Luftfahrtbehörde, Ali Abedsadeh, gab am Donnerstagabend im iranischen Fernsehen bekannt, dass der Iran auch Boeing-Fachleute aus den USA, Kanada und Frankreich an den Untersuchungen zur Absturzursache der ukrainischen Passagiermaschine bei Teheran beteilige.

Die Blackbox des Flugzeuges solle im Iran untersucht werden. Falls dies aber aus technischen Gründen nicht möglich sein sollte, wären auch Untersuchungen im Ausland denkbar. Es sollten alle technischen Möglichkeiten in Betracht gezogen werden, um die Absturzursache umgehend zu klären, sagte Abedsadeh. Die Vermutung, die Maschine sei von einem iranischen Raketenabwehrsystem getroffen worden, bezeichnete er als absurd.

Aufgrund der Sicherheitslage in der Region hatte die Lufthansa am Donnerstag ein Flugzeug auf dem Weg in die iranische Hauptstadt Teheran umkehren lassen. Auch der Lufthansa-Flug von und nach Teheran am Freitag wurde gestrichen.

Im Konflikt zwischen den USA und dem Iran standen die Zeichen nach den gezielten Militärschlägen vorerst auf Entspannung. Die Lage am Persischen Golf war eskaliert, nachdem die USA den iranischen Top-General Ghassem Soleimani Ende vergangener Woche in Bagdad gezielt getötet hatten. Der Iran hatte in der Nacht zum Mittwoch mit einem - angekündigten - Angriff auf zwei von den USA genutzte Militärbasen im Irak geantwortet. Danach hatten Trump und Irans Präsident Hassan Ruhani angekündigt, den Konflikt zunächst auf politischer Ebene führen zu wollen.

Trump verteidigte das Vorgehen der USA gegen Soleimani erneut. Bei einem Wahlkampfauftritt in Toledo im US-Bundesstaat Ohio bezeichnete er Soleimani als "sadistischen Massenmörder". "Soleimani hat aktiv neue Angriffe geplant und hatte sehr ernsthaft unsere Botschaften im Blick und nicht nur die Botschaft in Bagdad. Aber wir haben ihn gestoppt", sagte Trump. Zuvor hatte er im Weissen Haus gesagt, Soleimani habe die US-Botschaft in die Luft jagen wollen.

Trump ging mit seinen Äusserungen über die bisherige Darstellung der US-Regierung der Beweggründe für den Angriff auf Soleimani hinaus. Die Demokraten hatten Zweifel an der Begründung angemeldet, wonach Soleimani bevorstehende Angriffe auf US-Bürger geplant habe, und kritisierten auch, dass die US-Regierung in der Angelegenheit zu wenig Informationen preisgebe. Trump warf den Demokraten in Toledo vor, alles an die Medien weiterzugeben, wenn sie informiert würden.

Das US-Repräsentantenhaus verabschiedete am Donnerstag eine Resolution, mit der ein eigenmächtiges militärisches Vorgehen von Trump gegen den Iran verhindert werden soll. Mit ihrer Mehrheit in der Kammer stimmten die Demokraten für einen entsprechenden Beschluss, der den Republikaner Trump zur Einbeziehung des Parlaments zwingen soll. Der Vorstoss dürfte symbolischen Charakter haben: Die Demokraten dominieren zwar das Abgeordnetenhaus, den Senat aber die Republikaner. Eine Mehrheit für die Resolution dürfte dort nicht zustandekommen. Ohnehin dürfte sie spätestens an einem Veto Trumps scheitern.

Die EU-Aussenminister beraten am Freitag (15.00 Uhr) bei einem Sondertreffen in Brüssel über die Krisenherde in Nahost und Libyen. Von dem Treffen soll vor allem ein Signal der Geschlossenheit ausgehen. Die Staatengemeinschaft hatte in beiden Konflikt jüngst versucht, ihre diplomatischen Kanäle zu nutzen. Für Deutschland wird Bundesaussenminister Heiko Maas in Brüssel erwartet.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hält die Lage am Persischen Golf weiter für unberechenbar. Die Nato reagierte auf Trumps Aufforderung, das Militärbündnis müsse zusätzlich zur Stabilität im Nahen Osten und dem Kampf gegen Terrorismus beitragen. Die Nato habe das Potenzial dazu, sagte Stoltenberg. "Und wir prüfen, was wir zusätzlich tun können." Trump ging am Donnerstag sogar so weit zu sagen: "Ich denke, die Nato sollte erweitert werden und wir sollten den Nahen Osten einbeziehen." Kurz zuvor hatte er über einen solchen Erweiterungsvorschlag allerdings eher im Scherz gesprochen und einen möglichen neuen Namen ins Spiel gebracht./lkl/cy/DP/zb

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Lufthansa-Tochter Austrian

Lufthansa-Tochter Austrian streicht Teheran-Flüge

(Ausführliche Fassung) - Die Lufthansa -Tochter Austrian Airlines hat nach dem Absturz einer ukrainischen Passagiermaschine bei Teheran ihre Flüge in die iranische Hauptstadt bis einschliesslich 20. Januar gestrichen. Das teilte das Unternehmen am Freitag der österreichischen Nachrichtenagentur APA mit. Die Entscheidung sei "aufgrund der aktuellen Meldungen und der veränderten Einschätzung der Sicherheitslage für den Luftraum rund um den Flughafen in Teheran" erfolgt.

10.01.2020 13:39

Bereits am Donnerstag war eine Austrian-Maschine auf dem Weg nach Teheran während des Fluges wieder umgedreht. Am Mittwoch hatte die Fluglinie zudem einen Flug nach Erbil und zurück kurzfristig gestrichen. Auch die Lufthansa fliegt vorerst nicht in den Iran, auch sie hatte am Donnerstag ein Flugzeug vorsorglich umkehren lassen.

Die Airline Norwegian meidet vorerst den iranischen Luftraum. Aufgrund der unklaren Situation leitet die norwegische Billigfluggesellschaft ihre Flüge von und nach Dubai bis auf Weiteres um, wie eine Norwegian-Sprecherin am Freitag der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Es handele sich um eine Vorsichtsmassnahme. Die Fluglinie stehe in engem Kontakt mit den Luftfahrtbehörden und befolge deren Empfehlungen. Bereits am Mittwochabend seien in Stockholm und Oslo erste Maschinen gestartet, die eine andere Route Richtung Dubai genommen hätten.

Am Mittwoch war ein ukrainisches Flugzeug im Iran abgestürzt, alle 176 Menschen an Bord starben. Zuletzt verdichteten sich die Hinweise, dass ein versehentlicher Raketenbeschuss durch den Iran die Ursache sein könnte. Die Regierungen in Kanada und Grossbritannien berichteten von Informationen, die auf den Abschuss durch eine iranische Rakete hinweisen. Diese Theorie wird US-Medienberichten zufolge ebenfalls in den USA verfolgt, der Iran wies Spekulationen über einen Abschuss zurück. Offiziell wird die Ursache für den Absturz noch untersucht./nif/trs/DP/jha

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US-Verteidigungsmsinister

US-Verteidigungsmsinister sieht keinen Beweis für Angriffspläne auf Botschaften

Nach der gezielten Tötung des iranischen Top-Generals Ghassem Soleimani wachsen die Zweifel an der Begründung von US-Präsident Donald Trump für die umstrittene Operation. US-Verteidigungsminister Mark Esper sagte dem US-Sender CBS am Sonntag auf die Frage nach einem Beweis für die von Trump angeführten angeblichen Angriffspläne auf vier US-Botschaften: "Ich habe in Bezug auf vier Botschaften keinen gesehen."

13.01.2020 06:36

Trump hatte dem Sender Fox News am Freitagabend gesagt, dass "wahrscheinlich" die Botschaft in der irakischen Hauptstadt Bagdad angegriffen werden sollte. Dann ergänzte der Republikaner: "Ich kann verraten, dass ich glaube, dass es wahrscheinlich vier Botschaften gewesen wären."

Trump hatte die gezielte Tötung Soleimanis am 3. Januar in Bagdad mit einer unmittelbar bevorstehenden Bedrohung für Amerikaner gerechtfertigt, womit die Operation aus US-Sicht ein legitimer Anti-Terror-Einsatz gewesen wäre. Die US-Demokraten meldeten Zweifel an der Begründung an und kritisierten, dass der Kongress vorab nicht konsultiert worden war. Eine Unterrichtung im Kongress durch die Regierung am vergangenen Mittwoch sorgte auch bei einigen Republikanern für Kritik.

Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, sagte dem Sender ABC am Sonntag: "Ich glaube nicht, dass die Regierung gegenüber dem Kongress der Vereinigten Staaten ehrlich war." Der demokratische Senator Chris Murphy hatte am Freitag mit Blick auf Trumps Aussagen bei Fox News auf Twitter geschrieben: "Lassen Sie uns klar sein - wenn es Beweise für unmittelbar bevorstehende Angriffe auf vier Botschaften gäbe, hätte die Regierung das bei unserer Unterrichtung am Mittwoch gesagt. Das haben sie aber nicht."

Esper betonte, Trump habe in Bezug auf die vier US-Botschaften keine spezifischen Beweise angeführt, sondern von einer Möglichkeit gesprochen. Er teile die Meinung des Präsidenten. "Meine Erwartung war, dass sie es auf unsere Botschaften abgesehen haben." Er fügte hinzu: "Wir hatten Informationen, dass es innerhalb weniger Tage einen Angriff geben würde, der ein breites Ausmass haben würde, mit anderen Worten: mehr als ein Land."

Auch Trumps Nationaler Sicherheitsberater Robert O'Brien antwortete bei dem Thema am Sonntag ausweichend. O'Brien wurde bei ABC gefragt, warum die betroffenen Botschaften nicht alarmiert und evakuiert worden seien, wenn es eine Bedrohung gegeben habe. Er antwortete: "Wir werden nicht jedes Mal abhauen, wenn uns jemand bedroht."/cy/DP/zb

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Acht Raketen schlagen in

Acht Raketen schlagen in Luftwaffenbasis in Irak ein - vier Verletzte

Auf der von US-Truppen genutzten Luftwaffenbasis Balad im Irak sind am Sonntag acht Raketen des Typs Katjuscha eingeschlagen. Dabei seien vier irakische Soldaten verletzt worden, teilte das Militär der staatlichen Nachrichtenagentur INA zufolge mit. Wer hinter dem Angriff steckt, war zunächst unklar. Der Stützpunkt liegt rund 80 Kilometer nördlich der Hauptstadt Bagdad.

13.01.2020 06:32

Zuvor hatte die Polizei in der Provinz Salah al-Din mitgeteilt, dass es sich um neun Mörsergranaten und drei verletzte irakische Soldaten gehandelt habe. Die Geschütze hätten das Rollfeld sowie den Eingangsbereich getroffen.

US-Aussenminister Mike Pompeo zeigte sich "empört über Berichte über einen weiteren Raketenangriff auf eine irakische Luftwaffenbasis". Pompeo schrieb auf Twitter, er bete für eine schnelle Genesung der Verwundeten. Er forderte die irakische Regierung auf, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. "Diese fortgesetzten Verletzungen der Souveränität des Iraks durch Gruppen, die der irakischen Regierung nicht loyal sind, müssen ein Ende haben."

In den vergangenen Wochen waren im Irak mehrfach Raketen in der Nähe von Stützpunkten eingeschlagen, an denen US-Truppen stationiert sind. Davon war auch Balad getroffen. Der Verdacht richtet sich meistens gegen schiitische Milizen, die mit dem Nachbarland Iran verbündet sind. Sie wollen wie der Iran den Abzug der US-Truppen aus dem Land erreichen.

Auch im Stadtzentrum von Bagdad schlugen zuletzt mehrfach Raketen ein. Einige davon landeten in oder nahe dem Regierungsviertel, in dem unter anderem die US-Botschaft liegt. Berichte über Verletzte gab es dabei nicht.

Die Lage im Irak ist seit der Tötung des iranischen Generals Ghassem Soleimani durch einen US-Luftangriff und einen Vergeltungsschlag des Irans gegen amerikanisch genutzte Militärstützpunkte sehr angespannt. Schiitische Milizen haben Vergeltung angekündigt für die Tötung Soleimanis und eines hohen irakischen Milizenführers, der bei dem US-Angriff ebenfalls ums Leben kam./jot/DP/zb

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Proteste nach Abschuss

Proteste nach Abschuss-Geständnis setzen Irans Führung unter Druck

Die iranische Staatsspitze beteuert, der Abschuss eines ukrainischen Flugzeuges sei ein Versehen gewesen. Inzwischen fordern auch iranische Zeitungen Konsequenzen für die Verursacher der Katastrophe.

12.01.2020 14:30

Die iranische Staatsspitze gerät wegen des Abschusses einer ukrainischen Passagiermaschine auch im eigenen Land unter Druck. Demonstranten in mehreren Städten forderten am Sonntag den Rücktritt führender Politiker. Die Regierung hatte am Vortag nach tagelangem Leugnen eingestanden, die eigenen Revolutionsgarden hätten den Jet mit 176 Menschen an Bord aus Versehen abgeschossen. US-Präsident Donald Trump warnte die Regierung in Teheran davor, mit Gewalt gegen die Kundgebungen vorzugehen.

"Sie lügen, wenn sie sagen, unser Feind ist Amerika. Unser Feind ist hier", skandierten Dutzende Protestierer vor einer Universität in Teheran, wie ein über den Kurznachrichtendienst Twitter verbreitetes Video zeigte.

Auch aus anderen Städten kursierten Videos mit Demonstrationen gegen die Regierung. Reuters konnte deren Wahrheitsgehalt zunächst nicht überprüfen. "Entschuldigt euch und tretet zurück", titelte die als moderat geltende Zeitung "Etemad". Es sei der Wille des Volkes, dass die Verantwortlichen ihre Posten aufgeben müssten.

In einem Kommentar der ebenfalls moderaten Tageszeitung "Islamische Republik", hiess es: "Diejenigen, die die Veröffentlichung der Ursache für den Flugzeugabsturz verzögert und das Vertrauen der Bevölkerung in das Establishment beschädigt haben, sollten entlassen werden oder zurücktreten." Kritik an den iranischen Behörden ist nichts Ungewöhnliches. Sie bewegt sich jedoch in der Regel in engen Grenzen.

Regime zieht Polizeikräfte zusammen

Anwohner berichteten Reuters, am Sonntag seien Polizeikräfte in Teheran zusammengezogen worden. Am Samstag war Bereitschaftspolizei mit Tränengas gegen Tausende Protestierer in der Hauptstadt vorgegangen. Viele von ihnen riefen "Tod dem Diktator" in Anspielung auf das geistliche Oberhaupt des Landes, Ajatollah Ali Chamenei.

Der hatte erklärt, die Informationen über den Absturz sollten veröffentlicht werden. Nach Angaben eines Kommandeurs der Revolutionsgarden wussten die Behörden seit Mittwoch, dass der Absturz nicht auf technisches oder menschliches Versagen zurückzuführen sei, sondern auf einen Angriff. Demnach hatte der verantwortliche Raketenschütze die Boeing 737-800 für einen Marschflugkörper gehalten.

Allerdings gab es auch Stimmen, die warnten, Gegner des Landes könnten den Vorfall ausschlachten. "Irans Feinde wollen Rache an den Garden für einen militärischen Fehler nehmen", sagte der Vertreter Chameneis bei der Quds-Einheit, einer Elitetruppe der Revolutionsgarden. Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif gab den USA eine Mitschuld: Der Abschuss sei Folge eines "menschlichen Fehlers in Krisenzeiten, verursacht durch die US-Abenteuerpolitik".

Proteste 2019 niedergeschlagen

Erst vergangenen November hatte die Regierung landesweite Proteste blutig niederschlagen lassen. Nach den Protesten am Samstag twitterte Trump: "Es kann kein zweites Massaker an friedfertigen Demonstranten geben oder ein Sperren des Internets. Die Welt beobachtet genau." In Twitter-Botschaften, die auf Englisch und in Farsi verfasst waren, schrieb er: "Wir verfolgen euren Protest genau und sind von eurem Mut inspiriert."

Die Boeing wurde nach Darstellung des iranischen Militärs von einer Kurzstreckenrakete getroffen, nachdem sie nah an einer Militäreinrichtung der Revolutionsgarden vorbeigeflogen war.

Nur wenige Stunden zuvor hatte der Iran aus Vergeltung für die Tötung eines ranghohen Generals durch die USA Militärstützpunkte im Irak mit Raketen beschossen, die von US-Soldaten und internationalen Truppen genutzt werden. Der Iran stellte sich auf einen Gegenschlag der USA ein. Der Eigner des Unglücksflugzeugs, die Ukraine International Airlines, kritisierte, der Teheraner Flughafen hätte in dieser Situation geschlossen werden müssen.

(Reuters)

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Europäische Staaten lösen

Europäische Staaten lösen Streitschlichtungsmechanismus mit Iran aus

In den Auseinandersetzungen um das Atomabkommen mit dem Iran haben mehrere europäische Staaten einen Streitschlichtungsmechanismus ausgelöst. "Die zunehmenden iranischen Verletzungen des Nuklearabkommens konnten wir nicht länger unbeantwortet lassen", teilte Aussenminister Heiko Maas (SPD) am Dienstag in Berlin mit.

14.01.2020 12:39

"Wir haben uns daher nach intensiven Beratungen gemeinsam mit Frankreich und Grossbritannien dazu entschieden, den in der Vereinbarung vorgesehenen Streitschlichtungsmechanismus auszulösen." Ziel sei es, das Abkommen zu bewahren und zu einer diplomatischen Lösung innerhalb der Vereinbarung zu kommen. "Das werden wir gemeinsam mit allen Partnern des Abkommens angehen. Wir fordern Iran auf, sich konstruktiv an dem nun beginnenden Verhandlungsprozess zu beteiligen", so Maas./cn/DP/men

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Iran nennt Schlichtung zum

Iran nennt Schlichtung zum Atomabkommen 'strategischen Fehler'

DEHLI (awp international) - Der iranische Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif hat die europäischen Partner im Atomabkommen scharf kritisiert. Bei einem Treffen in Neu-Dehli mit dem Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Niels Annen, habe Sarif die Aktivierung des im Abkommen vorgesehenen Mechanismus zur Streitschlichtung durch Deutschland, Frankreich und Grossbritannien als einen "strategischen Fehler" bezeichnet, meldete die staatliche iranische Nachrichtenagentur IRNA. Die Europäer sollten lieber Ihren Verpflichtungen aus dem Wiener Atomabkommen nachkommen, statt Strafaktionen zu unternehmen, habe Sarif bei dem Treffen hinzugefügt.

14.01.2020 22:12

Annen hielt sich nach Angaben des Auswärtigen Amtes zur Teilnahme am Raisina Dialog, einer Konferenz zu sicherheitspolitischen Fragen, in der indischen Hauptstadt auf. Zu dem Treffen mit Sarif machte das Ministerium keine Angaben.

Man könne die zunehmenden Vertragsverletzungen seitens der Islamischen Republik nicht länger unbeantwortet lassen, hatte Aussenminister Heiko Maas (SPD) die Aktivierung des Schlichtungsmechanismus zuvor begründet. Zentrales Ziel bleibe, "dass Iran niemals Kernwaffen entwickelt". Angestossen wurde ein Verhandlungsprozess innerhalb einer Kommission, die Aufsicht darüber führt der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell.

Hintergrund der Schlichtung ist, dass sich der Iran schrittweise von Vertragsauflagen entfernt hat - als Reaktion auf die einseitige Kündigung durch die USA. Präsident Donald Trump will erreichen, dass auch die übrigen Vertragspartner den 2015 geschlossenen Deal beerdigen und wie Amerika scharfe Sanktionen verhängen - das sind neben den drei EU-Staaten noch China und Russland. Das Atomabkommen soll den Iran an der Entwicklung von Atomwaffen hindern. Im Gegenzug war die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen zugesagt worden./fmb/DP/he

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Mehrere US-Soldaten beim

Mehrere US-Soldaten beim Raketenangriff auf Basis im Irak verletzt

Bei dem iranischen Raketenangriff auf den Luftwaffenstützpunkt Al Asad im Irak vom 8. Januar sind entgegen ersten Angaben doch mehrere US-Soldaten verletzt worden. Sie seien wegen Anzeichen auf Gehirnerschütterung behandelt worden, teilte das US-Zentralkommando am Donnerstagabend (Ortszeit) mit.

17.01.2020 06:45

Einige seien vorsichtshalber in ein Militärkrankenhaus in Landstuhl in Deutschland und einige in ein Camp in Kuwait gebracht worden. Zahlen nannte das Kommando nicht. Der Sender CNN sprach unter Berufung auf das US-Militär von elf Verletzten.

Der Iran hatte in der Nacht zum 8. Januar den Luftwaffenstützpunkt Al Asad und und eine Basis in der nördlichen Stadt Erbil mit Dutzenden Raketen beschossen. Es handelte sich um eine Vergeltung für die Tötung des iranischen Top-General Ghassem Soleimani durch die USA fünf Tage zuvor./blu/DP/zb

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Iran bringt möglichen

Iran bringt möglichen Ausstieg aus Atomwaffensperrvertrag ins Spiel

Irans Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif hat einen möglichen Ausstieg seines Landes aus dem Atomwaffensperrvertrag ins Gespräch gebracht. "Die europäischen Ankündigungen haben keinerlei rechtliche Grundlage", sagte Sarif laut staatlicher Nachrichtenagentur Icana am Montag. Deutschland, Frankreich und Grossbritannien haben im Atomkonflikt ein Streitschlichtungsverfahren eingeleitet. Sollte die Angelegenheit vor den Sicherheitsrat kommen, überlege man sich, aus dem Atomwaffensperrvertrag auszutreten, sagte Sarif. Vor einem solchen Schritt seien aber noch andere Massnahmen denkbar.

20.01.2020 12:27

Die iranische Regierung sieht im Streit um das Atomabkommen dennoch Spielraum für Verhandlungen. "Trotz der Böswilligkeit, die wir in einigen europäischen Ländern sehen, glauben wir, dass die Tür für Verhandlungen nicht geschlossen ist", sagte Aussenamtssprecher Abbas Mussawi am Montag in Teheran. Die Europäer seien nun am Zug, "ob sie unabhängig sein wollen oder auf die Worte eines Rüpels wie Amerika hören", sagte Mussawi laut iranischer Nachrichtenagentur Isna.

Die Einleitung des Streitschlichtungsverfahrens kritisierte auch er. Iran habe das Recht, seine Verpflichtungen als Ausgleich zu reduzieren. "Iran ist dem Deal treu. Was uns wichtig ist, ist das Handeln der anderen Seite", sagte Mussawi. Man plane einen letzten und effektiven Schritt in den kommenden Tagen, sollte es so weiter gehen.

Die Atomvereinbarung von 2015 soll dem Iran ein ziviles Atomprogramm ermöglichen, aber eine atomare Bewaffnung verwehren. Sie war an die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen geknüpft. Die USA stiegen aber 2018 einseitig aus dem von den UN übernommenen Abkommen aus und haben Teheran wieder mit schweren Wirtschaftssanktionen belegt. Nach einem Karenzjahr begann auch der Iran, die Regeln der Vereinbarung zunehmend zu missachten./arb/DP/stw

(AWP)

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USA zielen mit weiteren

USA zielen mit weiteren Sanktionen auf iranischen Ölsektor

Die US-Regierung hat weitere Strafmassnahmen angekündigt gegen Firmen, die Geschäfte mit der iranischen Ölindustrie eingehen.

24.01.2020 06:51

Das US-Aussenministerium teilte am Donnerstagabend (Ortszeit) in Washington mit, mehrere Firmen aus dem Ölsektor in China und Hongkong würden mit Strafmassnahmen belegt, weil sie in signifikantem Umfang Geschäfte mit der iranischen Ölindustrie gemacht hätten - entgegen bestehender US-Sanktionen. Auch andere Firmen der Branche sollten diese Konsequenzen zur Kenntnis nehmen, hiess es weiter. Die USA überziehen den Iran seit langem mit massiven Wirtschaftssanktionen - insbesondere den Ölsektor des Landes, eine der Lebensadern der iranischen Wirtschaft.

US-Präsident Donald Trump hatte 2018 das mühsam ausgehandelte internationale Atomabkommen mit dem Iran einseitig aufgekündigt, weil es aus seiner Sicht nicht weit genug geht. Die Amerikaner versuchen seitdem, Teheran mit einer "Kampagne maximalen Drucks" in die Knie zu zwingen und haben nach und nach harte Strafmassnahmen gegen das Land verhängt.

Erst kürzlich hatte Washington neue Sanktionen gegen Teheran - unter anderem gegen den Stahlsektor des Landes - verkündet, nachdem die Lage zwischen beiden Staaten eskaliert war. Die USA hatten den iranischen Top-General Ghassem Soleimani in Bagdad gezielt getötet, woraufhin der Iran mit einem - angekündigten - Angriff auf zwei von den USA genutzte Militärstützpunkte im Irak antwortete. Tote gab es dabei nicht. Danach hatten Trump und Irans Präsident Hassan Ruhani angekündigt, den Konflikt zunächst auf politischer Ebene führen zu wollen./jac/DP/zb

(AWP)

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