Nordkorea

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Weisses Haus: Keine Einigung

Weisses Haus: Keine Einigung bei Gipfel von Trump und Kim in Hanoi (AF)

(Ausführliche Fassung) - Der Gipfel von US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un ist am Donnerstag ohne die angekündigte Einigung zu Ende gegangen. Trump und Kim hätten verschiedene Wege diskutiert, um die atomare Abrüstung und die von Trump in Aussicht gestellte wirtschaftliche Entwicklung Nordkoreas zu erreichen, teilte das Weisse Haus mit. "Zu diesem Zeitpunkt wurde noch keine Einigung erzielt."

28.02.2019 08:03

Das Weisse Haus sprach dennoch von "sehr guten und konstruktiven Treffen" in Hanoi. Die "jeweiligen Teams" der USA und Nordkoreas würden die Gespräche fortsetzen.

Das Weisse Haus hatte für Donnerstag ursprünglich die Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung durch Trump und Kim angekündigt. Trumps Sprecherin Sarah Sanders teilte dann am Donnerstag mit, die Pressekonferenz Trumps zum Abschluss des Gipfels werde um zwei Stunden auf 14.00 Uhr (Ortszeit/8.00 Uhr MEZ) vorgezogen. Zu diesem Zeitpunkt hätte die Erklärung unterzeichnet werden sollen. Das geplante gemeinsame Arbeitsessen am Mittag fand nicht statt. Trump wollte noch am Donnerstag die Rückreise in die USA antreten.

Die Fahrzeugkolonnen Trumps und Kims verliessen das Hotel Metropole, in dem der Gipfel stattfand, am Donnerstag um 13.25 Uhr (7.25 Uhr MEZ). Kims Konvoi kehrte ins Meliá Hotel zurück, in dem die nordkoreanische Delegation untergebracht ist. Trumps Pressekonferenz sollte im Marriott-Hotel stattfinden, in dem er wohnt.

Trump und Kim hatten zuvor ihre Hoffnung geäussert, dass sie zu einer Einigung kommen würden. Trumps Ziel ist die atomare Abrüstung Nordkoreas. Kim wollte Zugständnisse der USA, etwa eine Lockerung der Sanktionen. Trump hatte Nordkorea beim Gipfel nicht mehr zu einer schnellen Abrüstung seiner Atomwaffen gedrängt. Er sagte während des Treffens, es gebe "keine Eile", solange Nordkorea auf Atomwaffen- und Raketentests verzichte./cy/cs/dg/lw/DP/jha

(AWP)

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US-Regierung hält Deal mit

US-Regierung hält Deal mit Nordkorea bis 2020 für möglich

Trotz des gescheiterten Gipfeltreffens mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hält es die US-Regierung für möglich, bis zum Ende der ersten Amtszeit von Präsident Donald Trump 2020 eine Vereinbarung zur Denuklearisierung des Landes zu schliessen. Das sagte ein hochrangiger Mitarbeiter des US-Aussenministeriums am Donnerstag (Ortszeit) in Washington. Dies sei der Zeitplan, auf den man hinarbeite. "Wir sind nicht so weit, wie wir sein wollten, aber wir machen Fortschritte."

08.03.2019 06:38

Trumps zweites direktes Treffen mit Kim Ende Februar in Vietnam war ohne Abschlusserklärung zu Ende gegangen. Beide Seiten waren sich in der zentralen Frage uneins, wie Nordkorea sein Atomwaffen- und Raketenarsenal abrüsten soll und welche Gegenleistungen es dafür geben soll. Das abrupte Ende des Gipfels war ein Rückschlag für die Bemühungen um eine Denuklearisierung Nordkoreas.

Zuletzt sorgten Experten-Berichte für Schlagzeilen, wonach Nordkorea offenbar eine Raketenstartanlage in raschem Tempo wieder aufbaut. Die neue Bautätigkeit in Sohae an der Westküste sei auf Satellitenbildern zu erkennen, die nur zwei Tage nach dem Gipfel von Trump und Kim in Hanoi gemacht worden seien, berichtete die Website "Beyond Parallel". Diese ist ans Zentrum für Strategische und Internationale Studien (CSIS) angeschlossen und versteht sich als Experten-Plattform zu Fragen der Wiedervereinigung auf der koreanischen Halbinsel.

Die Anlage sei in der Vergangenheit unter anderem für Satellitenstarts benutzt worden, hiess es. Die Technologie der Trägerraketen entspricht in vielen Punkten der für Interkontinentalraketen. Die Anlage in Sohae sei seit dem August 2018 nicht mehr betrieben worden. Die Bilder deuteten deshalb darauf hin, dass "die jetzigen Aktivitäten mit Absicht und zweckgerichtet" seien. Die Autoren vermuten, Nordkorea verfolge einen raschen Wiederaufbau.

Kim hatte nach Angaben des südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In bei deren Treffen im September angekündigt, die Testanlage für Raketenantriebe in Sohae sowie die dortige Startrampe unter Aufsicht internationaler Inspekteure abbauen zu lassen. US-Experten hatten zuvor im Juli berichtet, Nordkorea habe mit der Demontage wichtiger Teile der Raketenanlage begonnen.

Der US-Regierungsmitarbeiter sagte zu diesen jüngsten Berichten, man verfolge das Vorgehen des Regimes in Pjöngjang aufmerksam. Es handele sich aber nicht um eine entscheidende Anlage. Er betonte, man teile nicht die Auffassung anderer Beobachter, dass die Aktivitäten als Reaktion auf den Gipfel zu werten seien - und als Ausdruck des Ärgers aus Pjöngjang. Welche Motive das nordkoreanische Regime verfolge, sei unklar. Trump selbst sagte am Donnerstag auf die Frage nach diesen Berichten, er sei "ein wenig enttäuscht".

Die US-Regierung bemüht sich seit Tagen, das Gipfeltreffen trotz des fehlenden Ergebnisses als Fortschritt darzustellen. Auch der Mitarbeiter des Aussenministeriums sagte, die Gespräche in Vietnam seien produktiv gewesen. "Wir sind im Guten auseinandergegangen." Beide Seiten hätten sich bei einer Reihe von Punkten angenähert. Die Tür für eine Einigung stehe weiter offen. Nun müsse es zunächst eine Zeit des Nachdenkens geben. Der wirtschaftliche Druck auf Nordkorea werde aufrechterhalten, die Sanktionen blieben in Kraft, betonte er. Und wenn der US-Präsident dies entscheide, dann könnten die Sanktionen womöglich auch noch ausgebaut werden./jac/DP/zb

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Medien: Nordkorea überdenkt

Medien: Nordkorea überdenkt Atomgespräche mit den USA

Nach dem gescheiterten Gipfel mit den USA vor zwei Wochen stellt Nordkoreas Führung nach Medienberichten weitere Verhandlungen über ihr Atomwaffenprogramm infrage. Nordkorea habe nicht die Absicht, vor den Forderungen der USA, die diese beim Gipfel in Hanoi vorgebracht hätten, einzuknicken, sagte Vize-Aussenministerin Choe Son Hui laut der russischen Agentur Tass am Freitag in Pjöngjang. Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un werde bald eine Erklärung zu seinem künftigen Kurs abgeben.

15.03.2019 08:14

Der Gipfel zwischen Kim und US-Präsident Donald Trump in Vietnam Ende Februar war ohne Absichtserklärung zu Ende gegangen. Beide Seiten kamen sich in der zentralen Frage der atomaren Abrüstung Nordkoreas und den Gegenleistungen der USA nicht näher./dg/DP/tav

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Nordkorea reizt die USA mit

Nordkorea reizt die USA mit neuen Raketentests

Inmitten wachsender Ungewissheit über die Wiederaufnahme von Verhandlungen zu seinem Atomwaffenprogramm reizt Nordkorea die USA mit neuen Raketentests. Das nordkoreanische Militär habe im Morgengrauen am Donnerstag im Abstand von 23 Minuten zwei Kurzstreckenraketen in Richtung offenes Meer abgefeuert, teilte der Generalstab der südkoreanischen Streitkräfte mit. Das Verteidigungsministerium rief Nordkorea auf, Aktionen zu unterlassen, die neue Spannungen schüren könnten.

25.07.2019 10:31

Eine Rakete sei in einer Höhe von 50 Kilometern etwa 430 Kilometer, die zweite 690 Kilometer weit geflogen. Beide Raketen seien ins Japanische Meer (koreanisch: Ostmeer) gestürzt. Südkoreas Militär änderte vorherige Angaben, wonach beide Flugkörper etwa die gleiche Distanz zurückgelegt hätten.

Als Kurzstreckenraketen gelten Raketen unterhalb einer Reichweite von 1000 Kilometern. Ob beide erprobten Raketen vom selben Typ waren, war zunächst unklar. Zusammen mit den USA würden die Daten weiter ausgewertet, hiess es. Die Wachsamkeit sei für den Fall weiterer Tests verstärkt worden.

Experten schlossen nicht aus, dass Nordkorea ballistische Raketen getestet habe. UN-Resolutionen verbieten Nordkorea - das mehrfach Atombomben getestet hat - die Starts von ballistischen Raketen kurzer, mittlerer und langer Reichweite. Solche Raketen sind in aller Regel Boden-Boden-Raketen, die einen konventionellen, chemischen, biologischen oder atomaren Sprengkopf befördern können.

Die neuen Waffentests kommen nicht ganz unerwartet. In Südkorea wurden sie als Zeichen den Unmuts der kommunistischen Führung in Pjöngjang über neue Manöver gesehen, die die USA und Südkorea für August planen. Nordkorea hatte deswegen kürzlich auch die Wiederaufnahme der Verhandlungen mit den USA infrage gestellt.

Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un und US-Präsident Donald Trump hatten Ende Juni bei einem kurzen Treffen im Grenzort Panmunjom auf der koreanischen Halbinsel Arbeitsgespräche zur atomaren Abrüstung in der Region vereinbart. Nach ihrem gescheiterten Gipfeltreffen im Februar in Vietnam weckte das Treffen neue Hoffnung auf Fortschritte in den festgefahrenen Verhandlungen über das Atomprogramm Nordkoreas.

Experten vermuten, dass die nun erprobte Rakete sowohl mit konventionellem Sprengkopf als auch mit einem Atomsprengkopf bestückt werden kann. "Falls die Rakete tatsächlich zweifach einsetzbar ist, könnten die heute demonstrierten verschiedenen Distanzen eine schwerere konventionelle Nutzlast und eine nukleare Nutzlast von geringer Masse nachahmen", schrieb der Sicherheitsexperte der Föderation amerikanischer Wissenschaftler Ankit Panda auf Twitter. Das wäre eine "sehr schlechte Entwicklung".

Nordkorea versucht seit einiger Zeit, den Druck auf die USA zu erhöhen. In der vergangenen Woche deutete Pjöngjang die Möglichkeit an, das Moratorium für Tests von Atombomben und Interkontinentalraketen aufzuheben. Der jüngste Raketentest sei "eine erwartet Schau der Stärke", zitierte der US-Sender NBC einen Regierungsbeamten in Washington.

Nordkorea hatte im Mai nach nordkoreanischen Angaben Mehrfach-Raketenwerfersysteme mit grösserer Reichweite und taktische Lenkwaffen getestet. Experten vermuten, dass dabei auch ein ballistisches Raketensystem erprobt wurde./dg/DP/zb

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UN-Experten: Nordkorea

UN-Experten: Nordkorea erbeutet Milliarden bei Hacker-Raubzügen

Nordkoreanische Hacker haben UN-Experten zufolge durch Angriffe im Internet Geldwerte in Milliardenhöhe gestohlen. Viele der Spezialisten arbeiteten unter Leitung des Geheimdienstes des autokratischen Staates und "beschaffen Geld für sein Programm für Massenvernichtungswaffen", heisst es in einem Bericht unabhängiger Experten für den Nordkorea-Sanktionsausschuss der Vereinten Nationen. In der Nacht zu Dienstag hatte der US-Sender CNN bereits über das Papier berichtet.

07.08.2019 06:36

Der Gesamterlös durch die Online-Raubzüge wird auf bis zu zwei Milliarden Dollar geschätzt, wobei unklar blieb, von welchem Zeitraum die Experten ausgehen. Die Deutsche Presse-Agentur konnte die Zusammenfassung des noch unveröffentlichten Berichts einsehen. Mehrere Diplomaten bestätigten, dass dieser an die Mitglieder des Sanktionsausschusses verschickt wurde. Im September soll er dem Sicherheitsrat vorgelegt und danach veröffentlicht werden.

In dem Bericht heisst es weiter, dass Nordkorea bei seinen "zunehmend ausgeklügelten" Angriffen nicht nur Gelder von herkömmlichen Finanzinstituten ins Visier nehme, sondern auch Digitalwährungen wie den Bitcoin. Diese hätten für Hacker den Vorteil, dass Angriffe auf sie schwieriger nachzuverfolgen seien und sie weniger gut von Regierungen überwacht würden.

Nordkorea wird immer wieder mit aufwendigen Angriffen im Internet in Verbindung gebracht. So wird dem Land die Attacke auf Sony Pictures 2014 zugeschrieben, bei der der komplette E-Mail-Bestand des Hollywood-Studios erbeutet und die Server gelöscht wurden. Auch der Angriff mit der Erpressungssoftware WannaCry, die 2017 mehrere hunderttausend Computer in 150 Ländern verschlüsselte, geht nach offiziellen US-Vorwürfen auf das Konto Nordkoreas.

Der UN-Bericht kommt zu dem Schluss, dass Nordkorea mit seinen Raubzügen im Internet auch versuche, die Finanzsanktionen gegen das Land zu umgehen. Mit Digitalwährungen lässt sich online weitgehend anonym bezahlen, weil sie unabhängig von Regierungen oder Banken funktionieren. Gleichzeitig wird in dem Bericht festgestellt, dass Vertreter Nordkoreas im Ausland trotz Verboten weiter versuchten, für das Massenvernichtungsprogramm des Landes einzukaufen.

UN-Resolutionen verbieten Nordkorea - das mehrfach Atombomben getestet hat - auch die Starts von ballistischen Raketen kurzer, mittlerer und langer Reichweite. Solche Raketen sind in aller Regel Boden-Boden-Raketen, die einen konventionellen, chemischen, biologischen oder atomaren Sprengkopf befördern können. Am Dienstag hatte Nordkorea wieder Raketen getestet und zwei Geschosse ins Japanische Meer abgefeuert. Es war der vierte Raketenstart in den vergangenen knapp zwei Wochen.

Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un und US-Präsident Donald Trump hatten Ende Juni im Grenzort Panmunjom auf der koreanischen Halbinsel Arbeitsgespräche zur atomaren Abrüstung in der Region vereinbart. Nach ihrem gescheiterten Gipfeltreffen im Februar in Vietnam weckte das Treffen neue Hoffnung auf Fortschritte in den festgefahrenen Verhandlungen./scb/DP/zb

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China und Russland wollen

China und Russland wollen Aufhebung von Nordkorea-Sanktionen

Inmitten stagnierender Friedensgespräche zwischen den USA und Nordkorea fordern China und Russland eine Lockerung der Sanktionen gegen den autokratischen Staat. Ein dem UN-Sicherheitsrat in New York vorgelegter Resolutionsentwurf ziele darauf ab, die "ernste humanitäre Situation" in Nordkorea etwas zu verbessern und den politischen Prozess wiederzubeleben, sagte der chinesische UN-Botschafter Zhang Jun am Dienstag in New York. China ist mit Nordkorea verbündet. Unter Diplomaten wird es als unwahrscheinlich angesehen, dass der Entwurf eine Mehrheit bekommt - er könnte aber internen Debatten in der Nordkorea-Frage neuen Schwung geben.

18.12.2019 07:08

Der Entwurf, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, sieht vor, unter anderem das Verbot für den Export von Kohle, Eisen und Textilien aufzuheben. Ausserdem soll auch die zwangsweise Rückführung von nordkoreanischen Arbeitern im Ausland, die vor Weihnachten greifen würde, aufgehoben werden. "Wir reden alle über Menschlichkeit und menschliches Leben, dann müssen wir auch etwas tun, um ihre grundsätzlichen Bedürfnisse zu erfüllen", sagte Zhang. Man wolle keine Konfrontation zwischen Washington und Pjöngjang, sondern beide Seiten dazu ermutigen, aufeinander zuzugehen.

Diplomaten sehen den Vorstoss von China und Russland, der die jahrelange Einigkeit des Sicherheitsrates bei den Sanktionen gegen das Land von Machthaber Kim Jong Un beendet, als Druckmittel gegenüber den Vereinigten Staaten. Das zweite Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Kim in Hanoi scheiterte im Februar. Die USA waren nicht gewillt, alle Sanktionen gegen das Land im Gegenzug für die Schliessung einiger Atomanlagen in Nordkorea aufzuheben.

In den vergangenen Wochen verschärfte sich der Ton zwischen beiden Ländern wieder. Die kommunistische Führung in Pjöngjang drohte zuletzt mit einem "neuen Weg", sollten die USA bis Jahresende keine neuen Vorschläge für eine Verhandlungslösung vorlegen. In Südkorea wird daher befürchtet, dass das abgeschottete Nachbarland seinen selbst auferlegten Teststopp für Atombomben und militärische Langstreckenraketen in naher Zukunft aufheben könnte. Der US-Sonderbeauftragte für Nordkorea, Stephen Biegun, wird laut US-Aussenministerium nach Stationen in Seoul und Tokio am Donnerstag nach Peking weiterreisen, um dort Gespräche mit nordkoreanischen Staatsvertretern zu führen.

China und Russland haben den Resolutionsentwurf zunächst für interne Beratungen im 15-köpfigen Sicherheitsrat freigegeben, zeigen aber noch keinen Willen, das Papier zur Abstimmung zu bringen. Damit die Resolution angenommen wird, müssten neun Mitgliedsländer zustimmen - und es dürfte keinen Einspruch der Veto-Staaten USA, China, Russland, Frankreich und Grossbritannien geben. "Sobald wir starken Rückhalt haben, werden wir weitere Schritte einleiten", sagte Zhang./scb/DP/mis

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Atomstreit mit den USA: Kim

Atomstreit mit den USA: Kim Jong Un will Armee stärken

Kurz vor Ablauf der Frist für US-Konzessionen im Streit um sein Atomwaffenprogramm hat Nordkorea wichtige Massnahmen zur Stärkung des Militärs angekündigt. Bei einem erweiterten Treffen der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei habe Machthaber Kim Jong Un die "komplizierte interne und externe" Lage erläutert, berichteten die Staatsmedien am Sonntag. Das Treffen werde über die Schritte zum Ausbau der militärischen Stärke entscheiden, wurde Kim zitiert. Details wurden nicht genannt.

22.12.2019 15:33

Die kommunistische Führung in Pjöngjang hatte wiederholt gedroht, einen "neuen Weg" zu gehen, sollte Washington bis zum Jahresende keine neuen Vorschläge für eine Verhandlungslösung vorlegen. Nordkorea will unter anderem eine Aufhebung internationaler Sanktionen. US-Präsident Donald Trump lehnt dies ab. Seine Bemühungen, Nordkorea zu einer atomaren Abrüstung zu bewegen, blieben trotz dreier Treffen und vieler warmer Worte erfolglos.

Zuletzt drohte Pjöngjang sogar offen, es liege allein an den USA, welcher Art "Weihnachtsgeschenk" Nordkorea präsentieren werde. In Südkorea wird befürchtet, dass Nordkorea demnächst ein Ende seines Teststopps für Atombomben und Langstreckenraketen ausrufen könnte.

Unterdessen lief eine Frist des UN-Sicherheitsrats ab, wonach Nordkoreaner, die im Ausland arbeiten und Geld nach Hause schicken, bis Sonntag in ihre Heimat zurückgeführt werden sollten. Damit soll der Führung in Pjöngjang eine ihrer wichtigsten Einnahmequellen genommen werden. Die Massnahme ist Teil von Sanktionen, die das höchste UN-Gremium Ende 2017 wegen der Atom- und Raketentests Nordkoreas beschlossen hatte.

Es wird geschätzt, das Nordkorea mindestens 200 Millionen Dollar jährlich durch die Arbeit Zehntausender Landsleute im Ausland eingenommen habe. Ein Grossteil der Löhne ging an den Staat. Die meisten Arbeiter wurden nach China und Russland geschickt, wo sie unter anderem in Fabriken und als Holzfäller arbeiteten. Russland hatte im März berichtet, bis Ende 2018 sei die Zahl der Nordkoreaner mit gültiger Arbeitserlaubnis von über 30 000 auf knapp 11 500 zurückgegangen.

China und Russland hatten zuletzt in einem Resolutionsentwurf eine Lockerung der Sanktionen gegen Nordkorea gefordert, um die "ernste humanitäre Situation" etwas zu verbessern und den Dialogprozess wiederzubeleben. Der Entwurf sieht vor, auch die die Pflicht zur Rückführung nordkoreanischer Arbeiter aus dem Ausland aufzuheben. Unter Diplomaten galt es als unwahrscheinlich, dass der Entwurf im UN-Sicherheitsrat eine Mehrheit bekommt./dg/DP/he

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Südkoreas Präsident hofft auf

Südkoreas Präsident hofft auf baldigen Besuch Kim Jong Uns

Trotz Funkstille in den bilateralen Beziehungen hält Südkoreas Präsident Moon Jae In an seiner Hoffnung auf einen baldigen Besuch des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un fest. Wegen des Stillstands in den Atomverhandlungen der USA mit Nordkorea sei Südkorea auch wegen eines Rückschritts in den innerkoreanischen Beziehungen besorgt, sagte Moon in einer Fernsehansprache zum neuen Jahr am Dienstag. "Wir brauchen verzweifelt praktische Wege, die Zusammenarbeit weiter auszubauen."

07.01.2020 06:37

Beide Staaten sollten gemeinsame Anstrengungen unternehmen, um die Bedingungen für einen Besuch Kims in Südkorea so bald wie möglich zu schaffen, sagte Moon in Anspielung auf eine Vereinbarung bei ihrem Gipfeltreffen im September 2018 in Pjöngjang. Kim hatte damals einem Gegenbesuch in Seoul zugestimmt.

Seit dem gescheiterten Gipfel zwischen Kim und US-Präsident Donald Trump im vergangenen Februar in Vietnam stagnieren nicht nur die Gespräche über das nordkoreanische Atomwaffenprogramm, auch die innerkoreanischen Beziehungen sind nicht mehr vorangekommen. Kim und Trump hatten sich nicht auf einen Fahrplan für die atomare Abrüstung Nordkoreas und die Gegenleistungen der USA einigen könnten.

Moon unternahm einen neuen Anlauf, die Beziehungen zu Nordkorea wieder in Gang zu bringen. Er schlug vor, beide Seiten sollten ihr Projekt zur Verbindung der Eisenbahnnetze weiter verfolgen und sich darum bemühen, dass die militärische Pufferzone zwischen beiden Ländern in die Liste des Unesco-Weltkulturerbes aufgenommen wird. Auch äusserte er die Hoffnung, der Austausch auf sportlicher Ebene werde weitergeführt. Dazu könnten auch die Bemühungen um eine gemeinsame Bewerbung für die Olympischen Spiele 2032 beitragen. "Das ist eine Vereinbarung der Anführer beider Koreas", sagte Moon./dg/DP/zb

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