Wahlen in den USA

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08.11.2006 22:02
#1
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Wahlen in den USA

Noch fehlt ein Sitz für die Mehrheit im Senat

Das Capitol in Washington (Foto: AFP) Großansicht des Bildes [Bildunterschrift: Das Capitol in Washington, Sitz des Senats und des Repräsentantenhauses]

Bei der Kongresswahl in den USA haben die Demokraten auch den Senatssitz im Bundesstaat Montana gewonnen. Damit verfügen sie nun über mindestens 50 der 100 Sitze, wie US-Medien berichteten. Demnach setzte sich der Demokrat Jon Tester gegen den republikanischen Amtsinhaber Conrad Burns durch. Für die Mehrheit fehlt den Demokraten noch ein Sitz.

Die Entscheidung im Staat Virginia steht weiter aus. Dort liegt der demokratische Kandidat mit 8000 Stimmen in Führung, allerdings ist eine Neuauszählung wegen kaputter Wahlmaschinen möglich. Sollte dieser Staat auch an die Demokraten gehen, würden sie nach der gewonnenen Mehrheit im Repräsentantenhaus auch über die Mehrheit im Senat verfügen. Sollten die Republikaner den Sitz in Virginia gewinnen und es zu einem Patt im Senat kommen, würde nach dem Gesetz Vizepräsident Dick Cheney die entscheidende Stimme erhalten. Neu gewählt wurden 33 der insgesamt 100 Senatoren. Ergebnisse: Kongresswahlen USA Ergebnisse: intern US-Kongresswahlen Aktuelle Ergebnisse und Hintergründe [mehr]

Jubelstimmung bei den Demokraten. Die Wahlparty im Hyatt Regency Hotel Washington ist im vollen Gange (Foto: REUTERS) Großansicht des Bildes [Bildunterschrift: Die Demokraten jubeln]

Zuvor hatten die Demokraten ihren Sieg im Repräsentantenhaus gefeiert: Nach zwölf Jahren eroberten sie fast erdrutschartig die Mehrheit zurück. Senator sprach von einem "Votum der Amerikaner für die Wende". Für sie galt Korruption in Washington als wichtigstes wahlentscheidendes Thema. Dicht gefolgt vom Terrorismus und dem Krieg im Irak, der bei den Demokraten ebenfalls weit oben auf der Reformtagesordnung steht.

Quelle:

http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,,OID6079354_REF1,00.html

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08.11.2006 22:03
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Rumsfeld muss Gates weichen

US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld tritt zurück. Präsident George W. Bush erklärt in Washington, er sei mit Rumsfeld übereingekommen, dass das Ministerium eine neue Führung brauche. Nachfolger solle der frühere Chef des US-Geheimdienstes CIA, Robert Gates, werden, kündigte Bush an.

Grafik: Präsident George W. Bush zusammen mit Donald Rumsfeld (li.) und Robert Gates (re.)]

Rumsfeld gilt zusammen mit US-Präsident George W. Bush als Architekt des mittlerweile auch im eigenen Land unbeliebten Irak-Krieges, der bei den Kongresswahlen ein großes Thema war. Wegen ihrer Irak-Politik mussten Bush und seine Republikaner eine herbe Niederlage hinnehmen.

Erstmals seit 1994 übernahmen die oppositionellen Demokraten wieder die Mehrheit im Repräsentantenhaus. Spannend blieb das Rennen um die Macht im Senat. Bis zum Abend war nicht klar, ob die Demokraten den Republikanern auch in der zweiten Kongresskammer die Mehrheit entreißen würden.

Bush: Trage großen Teil der Verantwortung

Bush räumte derweil seine Mitschuld an der Niederlage seiner Republikaner bei den Kongresswahlen ein. "Ich trage einen großen Teil der Verantwortung", sagte er. Zugleich gratulierte der Präsident den Demokraten zu ihrem Erfolg: "Die Demokraten hatten eine gute Nacht." Er sei von dem Ausgang der Wahl enttäuscht, sagte Bush weiter.

Er äußerte sich optimistisch über eine Zusammenarbeit mit den Demokraten. Die Botschaft der Wähler sei gewesen, dass sie von der politischen Führung in Washington verlangen, Parteipolitik beiseite zu lassen, sich an ethische Standards zu halten, und gemeinsam an der Lösung der Probleme des Landes zu arbeiten.

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