Wohin treibt die SP

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12.12.2010 18:42
#1
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Wohin treibt die SP

Yin und Yang

Seit dem Parteiprogramm der SP mit ihrem "Überwindung des Kapitalismus" habe ich neben der SVP ein weiteres Feindbild. Bin also seither wieder ein ausgeglichener Mensch Smile

Hier ein Beitrag der NZZ

Quote:

Riskantes Spiel

Das radikale Programm der SP bringt der Partei kaum neue Wähler

Mit radikalen Forderungen wecken Sozialdemokraten Widerstände in den eigenen Reihen. Nun setzt eine Kurs-Diskussion ein - das Schlechteste, was einer Partei im Wahljahr passieren kann.

Von Francesco Benini

Stefan Feldmann hat ein Problem. In vier Monaten finden im Kanton Zürich Wahlen statt. Feldmann würde gerne bald über Massnahmen gegen die Wohnungsknappheit reden. Das ist für die Kantonalzürcher SP, an deren Spitze Feldmann steht, das wichtigste Wahlkampfthema. Nun bringt man die SP aber vor allem mit der Überwindung des Kapitalismus in Verbindung. Mit dem erwerbslosen Grundeinkommen. Mit der Abschaffung der Armee und dem unverzüglichen EU-Beitritt.

Bonzensteuer am Zürichberg

Diese Forderungen stehen im neuen Parteiprogramm, dem die SP-Delegierten Ende Oktober in Lausanne zugestimmt haben. Mit den Beschlüssen hat sich der Flügel der Fundis gegen den Flügel der Realos durchgesetzt. Die Anhänger eines radikalen Linkskurses versetzen die Befürworter einer eher linksliberalen Ausrichtung in die Minderheit. Die Realos wehren sich nun, denn sie erachten das neue Programm als weltfremd. SP-Nationalrat Mario Fehr, der für den Zürcher Regierungsrat kandidiert, wies vor wenigen Tagen in einem Interview das neue Parteiprogramm in mehreren Punkten zurück.

In der SP setzt eine Diskussion darüber ein, wo man hinsteuern soll. Das ist so ziemlich das Letzte, was eine Partei in einem Wahljahr braucht. Die Wähler honorieren geschlossenes Auftreten, nicht Flügelkämpfe. Parteipräsident Feldmann sagt es so: «Eine Kursdiskussion in aller Öffentlichkeit vier Monate vor den Wahlen ist sicher nicht besonders hilfreich.» Für die Wahlen entscheidend sein werde, dass die SP den Zürcherinnen und Zürchern aufzeigen könne, wie sie ihre Visionen mit konkreten Projekten verbinde.

Von «Visionen» spricht, wer mit dem neuen Parteiprogramm nicht viel anfangen kann. Für die Realos hat das Lausanner Wolkenkuckucksheim mit der wirklichen Parteiarbeit nichts zu tun. Die Fundis hingegen sehen einen Katalog von Grundwerten, an denen sich die Partei orientieren soll.

Eine wichtige Rolle in Lausanne spielte Cédric Wermuth. Der Präsident der Jungsozialisten war darum bemüht, dass die 40 jungen Delegierten diszipliniert auf einer Linie abstimmten und die Veranstaltung – anders als viele andere Sozialdemokraten – nicht vorzeitig verliessen. Wermuth ist rhetorisch beschlagen wie kaum ein anderer Schweizer Politiker. Die Zahl der Jungsozialisten hat sich unter seiner Ägide verdoppelt, auf 2500. Anfänglich herrschte in der SP ungeteilte Freude darüber, dass der Aargauer mit frechen Forderungen Aufsehen erregte und seine Medienpräsenz schnell wuchs. Jetzt fragen sich viele Sozialdemokraten, wieso ihm Parteipräsident Christian Levrat keinen Einhalt gebietet.

Die Jungsozialisten setzten sich Anfang Monat in der Zürcher Kantonalpartei mit dem Projekt einer «Bonzensteuer» knapp durch – gemeint ist eine Erhöhung der Vermögenssteuer. Vor allem die Bezeichnung des Plans stösst in weiten Teilen der Partei auf Unverständnis. In der Stadt Zürich erreicht die SP am Zürichberg hohe Wähleranteile. Dort wohnen vermögende Personen in Einfamilienhäusern und Eigentumswohnungen. Werden sich diese Leute darüber freuen, dass sie von der Partei, die sie bisher unterstützt haben, als «Bonzen» bezeichnet werden? Wird es der SP gelingen, mit Polemik gegen Reiche Angehörige der Arbeiterklasse zurückzugewinnen, die schon lange zur SVP abgewandert sind?

Politologen haben da ihre Zweifel. Sie erwarten, dass die SP mit einer Vorlage wie der 1-zu-12-Initiative ihre Kernanhänger mobilisieren kann – aber nicht viel mehr. 1 zu 12 bezeichnet den maximalen Unterschied zwischen dem höchsten und dem tiefsten Lohn in einem Unternehmen. Auch dieser Vorstoss stammt aus der Küche Cédric Wermuths. Er versucht sich daran, die Wahlkampfmethoden der SVP zu kopieren. Die SVP hat vor Jahren die Ausländer zum Feindbild erkoren und schürt seither erfolgreich Ressentiments. In ähnlicher Manier versuchen Wermuth und seine Jungsozialisten, Wähler gegen Reiche anzustacheln. Nur: Europaweit haben die Sozialdemokraten wähleranteilmässig vom Ausbruch der Finanzkrise – die von gierigen Bankmanagern mitverschuldet worden ist – kaum profitiert. In vielen Ländern sind die Sozialdemokraten sogar stark zurückgefallen. Es gibt ganz unterschiedliche Erklärungen dafür, dass der Unmut gegen die Mitverursacher der Rezession den Linken in keiner Weise nützt. Fest steht: Es ist so.

Cédric Wermuth ficht das nicht an. Er mischt die Partei weiter auf und wird dabei von Jacqueline Fehr unterstützt, die wie er in der SP-Geschäftsleitung sitzt. Fehr strich noch vor wenigen Wochen, als sie für den Bundesrat kandidierte, ihre Qualitäten als Brückenbauerin heraus; jetzt profiliert sie sich als Ziehmutter der Jungsozialisten. An einem Podium in Zürich demonstrierten sie und Wermuth diese Woche fast vollständige Übereinstimmung. Beide sind überzeugt, dass sich der in Lausanne eingeschlagene Kurs für die SP langfristig auszahlt.

SP-Urgestein hilft der FDP

Zumindest auf kurze Frist ist das Risiko aber gross. Der Ausgang der Zürcher Wahlen im Frühjahr gibt den Trend an für die nationalen Wahlen im Herbst. Zwar startet die Zürcher SP von einem eher tiefen Niveau – sie schnitt vor vier Jahren schlecht ab. Die radikalen Forderungen im neuen Parteiprogramm könnten nun aber nicht wenige Sympathisanten abschrecken.

Einer von ihnen ist der bekannte Zürcher Werber Hermann Strittmatter, seit Jahr und Tag Mitglied der SP. Er sagt: «Die Partei ist eingeschwenkt auf einen reaktionären Kurs, den die Jusos sowie Westschweizer SP-Delegierte und Gewerkschafter vorgeben.» Das finde er unerträglich. Als moderner Sozialdemokrat, der für eine soziale Marktwirtschaft einstehe, fühle er sich verraten. Es brauche eine starke Wirtschaft, um den Sozialstaat zu finanzieren. Strittmatter hat gerade eine neue Wahlkampagne konzipiert. Nicht für die SP, sondern für die FDP. «Der SP ist zurzeit nicht zu helfen, also helfe ich mit Überzeugung der FDP.»

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Der Weise gewinnt mehr Vorteile durch seine Feinde als der Dummkopf durch seine Freunde.
Benjamin Franklin

17.08.2015 16:39
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Zeit für eine Zäsur

Verhältnis zur EU, Altersvorsorge, Energiewende: Zum Auftakt des Wahlkampfs zeigt sich der grosse Reformbedarf in der Schweizer Politik. Gefragt sind deshalb Gestaltungswille und Augenmass. Parteidogmatiker sollten abtreten.

Bundesrat und Parlament haben sich diese Woche aus der Sommerpause zurückgemeldet. Und die politischen Gewichte wieder zurechtgerückt: Die Landesregierung wählte Jacques de Watteville zum Chefunterhändler für EU-Angelegenheiten, die Energie­kommission des Ständerats will keine Laufzeitbegrenzung für AKW, und die Sozialkommission der kleinen Kammer berät in Dauersitzungen die Alters­vorsorge 2020. Damit stehen nach der Flüchtlingsdebatte wieder jene Bereiche im Fokus, die für die Zukunft des Landes entscheidend sind. Die drei Themen haben etwas gemeinsam: Der Reformbedarf ist gross. Und die Zeit drängt.

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http://epaper.tagesanzeiger.ch/#article/20/Tages-Anzeiger/2015-08-15/1/1...

 

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Benjamin Franklin

17.08.2012 15:59
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Das Problem ist, das abgewiesene Asylbewerber überdurchschnittlich kriminell werden. Sie haben eh nichts mehr zu verlieren.

Wir haben schon zu wenige Gefängnisplätze für die Ausschaffungshaft. Und Ueli findet partout keine geeigneten Kasernen, wo man die wegsperren kann.

Da die Schweiz z.B. kein Rückführungsabkommen mit Algerien hat, kann die Schweiz einen Algerier mit negativem Asylentscheid nicht zwangsausschaffen, wenn er sich weigert, das Land freiwillig zu verlassen.

Deshal​b setzt sich die SVP verstärkt ein, dass auf kommunaler und kantonaler Ebene Massnahmen ergriffen werden. Die Kriminalität bei abgewiesenen Asylbewerbern soll nicht weiter steigen. Dazu gehört:


- Vermehrte Kontrollen in den Asylunterkünften
- Kontrolle des Radius, in welchem sie sich bewegen dürfen (der Algerier aus
Unterägeri hätte Unterägeri nicht verlassen dürfen)
- Konsequenter Strafvollzug
- Effizientere Asylverfahren

 

Ich ​ bin überzeugt, dass nur ein konsequentes Vorgehen gegen kriminelle abgewiesene Asylbewerber zum Erfolg führt, denn sonst werden diese weiterhin kriminell aktiv sein. http://www.vimentis.ch/d/dialog/readarticle/problematik-mit-abgewiesenen...

Das ist Wunschdenken der Ausschaffungsromatiker. Das kann doch alles einen abgewiesenen Asylberber nicht erschüttern. Was 100'000 Sans-Papier geschafft haben, werden die doch wohl auch noch hinkriegen.

Sie werden solange aktiv sein, solange Ueli keine geeigneten Kasernen findet und nicht genügend Gefängnisplätze zur Verfügung gestellt werden. Wie soll ein Strafvollzug konsequent durchgesetzt werden ohne genügend Plätze? Ueli und seine Partei sind ein wesentlicher Teil des Problems. Effizientere Asylverfahren sind ein Muss, aber ohne Rückführungsabkommen werden wir sie nicht los.

Und solange Ueli verhindert, dass man sie wegsperren kann, hat seine Partei Gratismunition für die eigene Wahlpropaganda.

 

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Benjamin Franklin

17.08.2012 15:00
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Nei aber au, sowas..........

Biggrin

http://www.blick.ch/news/politik/sicherheitsdirektor-mario-fehr-sp-schla...

Blum 3

Späte Einsicht oder ob es ihm wohl nur langweilig ist während der Ferien?

Das Sommarugeli kann man auf der Page auch noch sehen. Es sollte die 19 Neuen doch gleich heim nehmen.

 

Schööönes Wochenende, das ich wieder einmal in der alten, spannenden Heimat verbringe.

 

 

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Gruss vom Eptinger

05.07.2012 16:05
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Schweizer Juso appellieren an SPD und SPÖ

«Wollt ihr jenen vertrauen, die euch übers Ohr gehauen haben?», schreibt der Juso-Chef an die Wiener und Berliner Genossen – und fordert sie auf, die Steuerdeals mit Bern zu bodigen.

SVP-Fehr will Entscheid im Inland

Anders sieht die Situation in Deutschland aus. Die oppositionelle SPD laviert noch bei der Frage, ob sie im November ihre Mehrheit in der Länderkammer für ein Veto gegen den Staatsvertrag nutzen soll. Ein Nein könnte ihr für die Bundestagswahlen 2013 die Unterstützung linker Wähler sichern. David Roth hofft, mit seinem Brief an den «Genossen Sigmar» den Ausschlag dafür geben zu können. «Und wenn Deutschland die Abgeltungssteuer ablehnt, wäre innerhalb der EU der Druck auf Grossbritannien und Österreich gewaltig, selber auf die Abkommen zu verzichten.»

Verbündete sucht Roth nicht nur im Ausland, sondern auch im Inland. Für das Referendum spannen die Juso in einer «unheiligen Allianz» mit der rechtskonservativen Auns zusammen. SVP-Nationalrat und Auns-Mitglied Hans Fehr kann deshalb nun nicht laut «Landesverrat» rufen, wenn Roth die internationale Solidarität bemüht. Dennoch sieht er die Briefaktion kritisch: «Es stört mich massiv, dass die Juso versuchen, bei den Sozialisten im Ausland Einfluss zu nehmen.» http://www.20min.ch/schweiz/news/story/Schweizer-Juso-appellieren-an-SPD...

 

Die SP via AUNS mit der SVP wieder mal in einem Boot ....  Steuermann JP Ziegler

 

 

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Benjamin Franklin

29.05.2012 18:27
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Elias hat am 29.05.2012 - 08:39 folgendes geschrieben:


 Das hat nichts mit deinem innig geliebten SP-Positionspapier zu tun. nur noch mit deinen Gutmenschen, ohne P.S.

..wohin die SP-Gutmenschen treiben WOLLEN..

http://www.sp-ps.ch/ger/content/download/38661/536371/file/SP-Parteiprog...

:bomb: Drinks

 

weico

 

29.05.2012 08:39
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weico hat am 28.05.2012 - 15:14 folgendes geschrieben:

Elias hat am 28.05.2012 - 14:15 folgendes geschrieben:

Die Jünger des Briefträgers sind exacto diejenigen, die dem Gutmenschengeplapper so gerne frönen.

..auch in Griechenland frönen und empören sich die Gutmenschen....

Was ist los mit dir? Das hat nichts mit deinem innig geliebten SP-Positionspapier zu tun. nur noch mit deinen Gutmenschen, ohne P.S. Hast du schon keine Kraft mehr, dich ständig zu wieder holen? Komm, gib alles. Zeig uns, wie ein SVP-Hirn tickt.

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Der Weise gewinnt mehr Vorteile durch seine Feinde als der Dummkopf durch seine Freunde.
Benjamin Franklin

28.05.2012 15:14
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Elias hat am 28.05.2012 - 14:15 folgendes geschrieben:

Die Jünger des Briefträgers sind exacto diejenigen, die dem Gutmenschengeplapper so gerne frönen.

..auch in Griechenland frönen und empören sich die Gutmenschen.... :oops:

 

 

weico

28.05.2012 14:15
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Nachplapperi

Die Jünger des Briefträgers sind exacto diejenigen, die dem Gutmenschengeplapper so gerne frönen.

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Benjamin Franklin

23.05.2012 17:56
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Sabrina hat am 23.05.2012 - 16:21 folgendes geschrieben:

Da kann ich dir nur zustimmen. Ich glaube auch die Grössten Führsprecher des E.U. Beitritts sollten genug ehrlich zu sich sein und eingestehen, dass dieses Konstrukt so nicht funktionieren kann.

..die Dummheit der SP und ihrer Genossen,ist ihrem Parteiprogramm wunderbar nachzulesen.

 

P.S: Es gibt ja auch in diesem Forum sogar Leute ,die ihr utopisches Gutmenschen-Seelenheil in dieser Gschpürschmi-und Umverteilungspartei finden... ROFL

 

weico

23.05.2012 16:21
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Wohin treibt die SP

Da kann ich dir nur zustimmen. Ich glaube auch die Grössten Führsprecher des E.U. Beitritts sollten genug ehrlich zu sich sein und eingestehen, dass dieses Konstrukt so nicht funktionieren kann. Wir haben mit dem Bilateralen Weg die genau richtige Entscheidung getroffen. Ich glaube nicht, dass sich die E.U. nochmal erholen wird.  

19.05.2012 08:02
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Die SP steuer in die Sackgasse, wenn diese Partei das Geld , dass sie so grosszügig verteilen will und verteilt, selber verdienen müsste, würde es die SP nicht mehr geben.

Willi Richard oder ein Hans Martin Tschudin waren die letzten mit normalem handeln, und denken in dieser Partei.

Sir Winston Churchill sagte mal:Dem Kapitalismus wohnt ein Laster inne:die ungleichmässige Verteilung der Güter.                                     Dem Sozialismus wohnt eine Tugend inne: die gleichmässige Verteilung

                                               des Elends.

 

Die Ganze EU besteht aus Sozial Regierten Staaten mit der Kriese sehen wir wohin es führt, zum totalen

zusammen Bruch der Europäischen Union.

Das ganze ist eine sehr traurige Angelegenheit mit sehr Ungewissem Ausgang

 

 

18.05.2012 17:41
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Wohin treibt die SP

Ich kann diesen Vorschlag mit dem Grundeinkommen nicht verstehen.. Als hätte es die Geschichte nicht gegeben. Hat man nicht schon genug gesehen wie der pure Sozialismus nicht funktioniert. Ich finde wir sollten nach Lösungen suchen um den Kapitalismus zu optimieren. Die Leute die wieder alles umkrempeln wollen beweisen meiner Meinung nach nicht genug Weitsicht.

12.12.2010 19:45
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Wohin treibt die SP

arunachala wrote:

das bedingungslose grundeinkommen ist ein sehr sinnvoller ansatz, welcher sich nicht schlechter finanzieren lässt als der real existierende dschungel von sozialversicherungen, privater und staatlicher vor- und fürsorge.

Was bedeutet dieser Vorschlag: keine Hilfe für Wiedereingliederung (in das verhasste kapitalistische System, das aber den Output erzeugen soll). zB sollen Junkies einfach sich selber mit ihrem Grundeinkommen überlassen werden? Sollen Invalide künftig einfach Grundeinkommen bekommen? Alleinerziehende Mütter brauchten auch keine Hilfe mehr, sie hätten ja das Grundeinkommen.

Wenn nicht, dann würde das Grundeinkommen auch nicht den herrschenden Dschungel ersetzen, sondern quasi als zusätzliches Sackgeld jedem zustehen.

Das würde doch sofort weginflationiert.

12.12.2010 19:26
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Wohin treibt die SP

was spricht gegen die überwindung des kapitalismus? bloss weil er den sozialismus um ein paar jährchen überlebt, heisst dies noch lange nicht, dass es der richtige weg ist.

das bedingungslose grundeinkommen ist ein sehr sinnvoller ansatz, welcher sich nicht schlechter finanzieren lässt als der real existierende dschungel von sozialversicherungen, privater und staatlicher vor- und fürsorge. teils wird das grundeinkommen auch von neoliberalen kräften befürwortet, allerdings aus anderen gründen. die idee ist also nicht einfach ein linker furz und wurde auch nicht von den sozialdemokraten erfunden.

seid schlang wie die klugen und schlug wie die klangen. (kasimir 487)

12.12.2010 18:50
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Re: Wohint treibt die SP

Elias wrote:

Seit dem Parteiprogramm der SP mit ihrem "Überwindung des Kapitalismus" habe ich neben der SVP ein weiteres Feindbild. Bin also seither wieder ein ausgeglichener Mensch Smile

Ich hoffe,dass ich mit dem "Link" nicht deinen harmonischen Einklang störe... LolLol

http://www.bernerzeitung.ch/schweiz/standard/Die-MillionenErben-sollen-d...

weico