Kolumne

Trumpieren

Für Politik via Twitter böte sich der Ausdruck «Trumpieren» an. The Donald hätte wohl nichts dagegen. Wenn da nicht schon das Wort «sich trumpieren» existierte.
09.01.2017 01:00
Peter Achten, Asienkorrespondent
Trumpieren

 In der Tat wurde auf Baseldytsch und auf Bärndütsch ganz selbstverständlich das Wort «sich trumpieren» verwendet.  Ob das in der auf Twitter zwitschernden Generation noch üblich, ist ungewiss. «Sich trumpieren» hat freilich nichts mit Trump zu tun, denn es ist nur die schweizerdeutsche Version des französischen «se tromper» und heisst so viel wie sich irren, sich täuschen. Wer da mit dem transatlantischen Donald einen Zusammenhang sieht, ist selber schuld. Faktum allerdings ist, dass viele Journalisten und Pundits aller Denominationen sich schwer trumpiert haben, als sie einen Wahlsieg von Hillary Clinton prognostizierten.

Der letzte Zwick an der Geisel

Eine nicht wegzudiskutierende Tatsache ist, dass derzeit zwitschernde Aussen- und Innenpolitik der letzte Zwick an der Geisel ist. Nicht dass Bundesräte und Budesrätinnen von Burkhalter bis Sommaruga plötzlich die sozialen Medien entdeckt hätten. Da sei Blocher vor. Aber der Donald beweist, dass zumal in der Aussenpolitik, also auf dem glitschigen diplomatischen Parkett, Gezwitscher recht erfolgreich eingesetzt werden kann. Lob für Russlands Putin, Zeigefinger für Europa und strenger Tadel und Kritik für das Reich der Mitte. Ein selbstbewusstes China allerdings ist unbeeindruckt und bleibt gelassen.

Mit dem Telephongespräch zwischen Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen und President-elect hat Donald Trump jedoch eine rote Linie überschritten. Die für Peking sakrosankte «Ein-China-Politik» wurde von der amerikanischen Supermacht in Frage gestellt. Seit 1972 Präsident Nixon sich zur Ueberraschung der Weltöffentlichkeit mit der Volksrepublik China arrangierte, galt dieses Prinzip. Selbst Taiwan – von China als «abtrünnige Provinz» apostrophiert – einigte sich mit Peking im «Konsensus von 1992» auf dieses Prinzip mit einer je eigenen Interpretation. Donald Trump indes, wohl schlecht beraten, zwitscherte munter auf Twitter im 140-Zeichen-Stakkato, dass seine Administration nicht unbedingt an die Ein-China-Politik gebunden sein müsste, es sei denn «wir machen ein Geschäft mit China, das mit andern Themen verknüpft ist, Handel eingeschlossen». Wenn sich The Donald hier nur nicht trumpiert…..

«Amerika vergewaltigt»

Dann kam der Drohnen-Zwischenfall im Südchinesischen Meer. Die chinesische Marine beschlagnahmte eine amerikanische Drohne, stattete sie dann nach kurzem diplomatischem Dialog wieder zurück. Trump twitterte munter weiter drauf los: «Wir sollten China mitteilen, dass wir die gestohlene Drohne nicht zurückhaben wollen – sollen sie sie doch behalten!». Doch Trump, während des Wahlkampfes für sein loses Mundwerk berühmt und berüchtigt, wetterte weiter drauf los, dass es seine Art hat. Aussenpolitisch am meisten Fett weg bekam China. Er griff China unter anderem an als «Währungs-Manipulator», China habe «Amerika vergewaltigt», habe «unfair Steuern auf unsere Unternehmen erhoben», helfe Amerika nicht im Konflikt mit Nordkorea und habe den «grössten Diebstahl an Arbeitsplätzen in der Geschichte» begangen. Im einen oder andern Punkt hat sich da The Donald wohl trumpiert……

«Aussenpolitisch wie ein Kind»

Bisher äusserte sich Peking eher zurückhaltend und sehr selbstbewusst. Trump, so sagte etwa ein Regierungssprecher, handle und twittere «aussenpolitisch wie ein Kind». In einem Kommentar der Global Times, herausgegeben vom Parteiblatt Renmin Ribao (Volks-Tageszeitung), hiess es, China habe viele Möglichkeiten, auf Trumps wirtschaftliche und handelspolitische Drohungen zu reagieren. «Wenn Trump», so der Kommentator, «die harte Tour spielen will, dann werden wir ihn nicht enttäuschen». Trump sei unvorhersehbar, und so müsste Chinas Aussenpolitik mehr Einfallsreichtum entwickeln. Mehr Ueberraschung sei nötig nach dem Prinzip «während sie ihr Spiel spielen, spielen wir unser eigenes».

Präsident Obama hatte während seiner achtjährigen Amtszeit China stets mit Respekt behandelt im Bewusstsein, dass die USA und China für die voraussehbare Zukunft gegenseitig aufeinander angewiesen sind. Obama indes hat auch seine Asien-Politik in seiner zweiten Amtszeit grundlegend verändert, in Zusammenarbeit notabene mit der damaligen Aussenministerin Hillary Clinton. Oft nicht zum Vorteil Chinas. Der amerikanische Präsident begann ab 2012 eine «strategische Umkehr» seiner Aussenpolitik. Das Hauptinteresse  galt fortan nicht mehr Europa und Nahost sondern Asien (Pivot Asia). Die Militärallianz mit Japan und Südkorea wurde intensiviert, ein Raketenabwehrsystem in Korea installiert, die Zusammenarbeit mit Australien, Vietnam und Indien deutlich verbessert.

Mehr Konfrontation

Handelspolitisch gleiste Obama die Trans-Pazifische-Partnerschaft (TPP) unter Ausschluss von China auf, um «China daran zu hindern, in der Region ihre Regeln» aufzuzwingen. Zudem kommandiert Washington regelmässig Marine und Luftstreitkräfte ins Südchinesische Meer ab. Obama hielt das für geboten, um Chinas Durchsetzungswille in Grenzen zu halten und erhielt dafür hinter vorgehaltener Hand Lob und Applaus von asiatischen Staaten. China interpretierte die Haltung der USA, nicht ganz zu Unrecht, als Massnahmen, um Chinas Aufstieg einzudämmen. Obama indes überschritt nie eine diplomatische rote Linie. Vielmehr führte er regelmässige Gipfelgespräche über Politik und Wirtschaft ein.

Derzeit ist nur gewiss, dass es unter Präsident Donald Trump zwischen den USA und China in naher Zukunft wohl zu mehr Konfrontation und Konflikten kommen wird. Ein kleiner Lichtblick allenfalls spendet die Zusammensetzung des aussenpolitischen Personals in Washington. Dort sind sowohl friedliche Tauben wie kämpferische Falken vertreten. Als neuer US-Botschafter in China zum Beispiel ernannte Trump Terry Branstad, ehemaliger Gouverneur von Iowa und seit über dreissig Jahren bekannt mit Chinas Staats-, Partei- und Militärchef Xi Jinping. Andrerseits hat Trumps Stabschef Reince Priebus enge Beziehungen zu Taiwan.

Der zwitschernde Donald allerdings sollte sich in Acht nehmen und sich nicht allzu oft trumpieren. In einem Kommentar des Parteiblattes Global Times hiess es warnend: «China hat auf Trumps provozierende Aeusserungen eine ruhige Haltung bewahrt. Aber wenn er nach Amtsantritt China behandelt wie in seinen Tweets, wird sich China keine Zurückhaltung mehr auferlegen».

Weitere Informationen

Peter Achten

Peter Achten ist einer der bekanntesten Schweizer Auslandskorrepondenten. Ab 1986 war Achten jahrelanger Asien-Korrespondent für den Tages-Anzeiger und das Schweizer Fernsehen (SF), dazwischen war er vier Jahre SF-Korrespondent in Washington. Nach Aufenthalten in Hongkong und Vietnam lebt Achten wieder in Peking und berichtet als freier Mitarbeiter für diverse Schweizer Medien über das Geschehen in Asien.