Abkehr vom Separatismus - Lega Nord will nationale Partei werden

Während die Separatisten in Katalonien die Region in die Unabhängigkeit führen wollen, verzichtet die italienische Rechtspartei Lega Nord endgültig auf ihre separatistischen Bestrebungen.
28.10.2017 13:54

Die in Norditalien etablierte Gruppierung streicht den Begriff "Nord" aus dem Emblem, mit dem sie bei den Parlamentswahlen im Frühjahr antritt.

Erstmals seit ihrer Gründung in den 1980er Jahren unternimmt die Lega Nord konkrete Schritte, um zu einer gesamtstaatlichen Partei zu avancieren, die Stimmen im Mitte-Rechts-Lager in ganz Italien gewinnen soll.

Lediglich "Lega" wird auf dem Parteisymbol stehen, mit dem die Gruppierung in den Wahlkampf für die Neuwahlen zieht. Der Name der Partei an sich bleibt vorerst erhalten, weil ein Parteitag für eine solche Änderung einberufen werden müsste, sagte Lega-Chef Matteo Salvini.

Laut Salvinis Vorhaben soll die Lega, die auf EU-Ebene mit dem französischen Front National (FN) der österreichischen FPÖ verbündet ist, verstärkt im südlicheren Italien Fuss fassen.

Bisher hatte sie ihren politischen Erfolg auf sezessionistischen Parolen und Slogans wie "Weg von Rom" aufgebaut. "Wir bleiben eine föderalistische Partei, die vernünftige Lösungen zur Bewältigung der Krise vorschlägt, wollen jetzt aber auch im Süden Fuss fassen", erklärte Salvini.

Seine Partei hatte ein jüngstes Autonomie-Referendum in den Regionen Lombardei und Venetien organisiert, an dem sich am Sonntag über fünf Millionen Wähler beteiligten und mit mehr als 90 Prozent für mehr regionale Befugnisse stimmten. Während in Venetien 59,2 Prozent der Wahlbeteiligten abstimmten, beteiligten sich in der Lombardei allerdings nur 38,5 Prozent der Bürger an dem Referendum.

Der 44-jährige Salvini hatte die Parteiführung der Lega Nord 2013 übernommen und die Partei nach einem Skandal um veruntreute Parteigelder wieder zu neuen Erfolgen geführt. Unter Salvini trat die Partei zuletzt weniger sezessionistisch auf und positionierte sich zunehmend als rechtspopulistische, EU-kritische und klar ausländerfeindliche Partei nach dem Vorbild der französischen Front National.

Die Lega Nord will bei den Parlamentswahlen in allen Regionen und nicht nur im Norden mit eigenen Kandidaten am Wahlkampf teilnehmen. Salvini hofft somit, zum neuen starken Mann des Mitte-Rechts-Lagers aufzurücken und als Premierkandidat ins Rennen gehen. Dagegen wehrt sich jedoch Ex-Premier Silvio Berlusconi, dessen konservative Partei Forza Italia die Konkurrenz durch die Lega zu spüren bekommt.

Salvinis Pläne werden mit Unmut von den noch separatistisch gesinnten Hardlinern der Partei beobachtet. "Salvini macht einen riesigen Schwachsinn. Unsere Wählerschaft ist in Norditalien etabliert", kommentierte Parteigründer Umberto Bossi, der nach dem Skandal um veruntreute Parteigelder die Führung der Gruppierung abgeben musste.

(SDA)