Deutsches Gericht verhandelt über vorläufige Zwangslizenz für HIV-Medikament

Der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt an diesem Dienstag (10.00 Uhr) darüber, ob ein HIV-Medikament vorläufig weiter auf dem deutschen Markt vertrieben werden darf. Es geht dabei um das Mittel Isentress mit dem Wirkstoff Raltegravir. Es heilt infizierte Menschen zwar nicht, verlangsamt aber die Ausbreitung des Virus im Körper.
11.07.2017 06:31

Der US-Pharmakonzern Merck & Co (MSD) vertreibt das Arzneimittel in Deutschland seit 2008. Das japanische Pharmaunternehmen Shionogi ist der Ansicht, dass dadurch seine Patentrechte verletzt werden. Nachdem Verhandlungen über eine Lizenz erfolglos geblieben sind, streiten die beiden Unternehmen vor verschiedenen Gerichten.

Das Bundespatentgericht erlaubte MSD 2016 vorläufig, Isentress weiter zu vertreiben, weil etwa Schwangere, Neugeborene und Neuinfizierte das Medikament dringend bräuchten. Gegen diese Zwangslizenz im Eilverfahren wehrt sich Shionogi nun vor dem BGH. Ob es am Donnerstag ein Urteil geben wird, ist unklar (Az. X ZB 2/17)./cko/DP/jha

(AWP)