USA prüfen Patentvorwürfe gegen BMW und japanische Autobauer

BMW und mehreren japanischen Autobauern droht Ärger in den USA wegen Patentstreitigkeiten. Die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (USITC) kündigte Ermittlungen gegen die Unternehmen an.
01.05.2017 09:17

Die amerikanische Behörde wirft ihnen vor, bei bestimmten Fahrzeugkomponenten gegen amerikanisches Patentrecht verstossen zu haben. Die Beschwerde stammt von der Patentfirma Intellectual Ventures II.

Konkret geht es um Thermoplastbauteile, die in einzelnen Automodellen verwendet werden. Solche Kunststoffe dienen dazu, Produktionskosten und Kraftstoffverbrauch zu verringern.

Neben BMW sind laut USITC 25 Firmen betroffen, darunter Honda und Toyota sowie die japanischen Zulieferer Aisin Seiki und Denso.

Der Fall dreht sich um Wagen, die in den USA verkauft werden wie den BMW 228i. Die Untersuchung soll binnen 45 Tagen abgeschlossen werden.

Toyota wollte sich zu der Angelegenheit nicht äussern. Von den anderen Herstellern waren zunächst keine Stellungnahmen zu bekommen.

(AWP)