Avenir Suisse fordert Rückbau der flankierenden Massnahmen

Die flankierenden Massnahmen (FlaM) müssen gemäss Avenir Suisse reformiert werden. Denn diese wirkten sich negativ auf den Arbeitsmarkt aus und erfüllten damit nicht den ursprünglich angedachten Zweck, hält die Denkfabrik in einer am Montag publizierten Studie fest. Unter anderem wird gefordert, dass die FlaM nur noch in Branchen zur Anwendung kommen, in denen negative Veränderungen des Arbeitsmarkts durch die Personenfreizügigkeit klar belegt sind.
15.05.2017 11:58

Den flankierenden Massnahmen, die 2004 als Begleitmassnahmen zur Personenfreizügigkeit in der Schweiz eingeführt wurden, attestiert Avenir Suisse kontraproduktive Wirkung zum ursprünglich angedachten Zweck. So würden die Massnahmen die Integration von Berufs- und Quereinsteigern, Tiefqualifizierten, Älteren und Flüchtlingen erschweren, schreiben die Autoren der Studie "Risiken und Nebenwirkungen der Flankierenden - Entschlackung statt Placebo".

Zudem würden sie die Arbeit nicht nur verteuern und leisteten so der Automatisierung und der Auslagerung Vorschub, sondern sie würden auch die Hochpreisinsel zementieren. Denn die FlaM würden den Wettbewerb teilweise ausschalten, heisst es in der Studie weiter.

DREI REFORMOPTIONEN

Ein Rückbau der FlaM liege daher "im Interesse eines liberalen Arbeitsmarktes und derjenigen, die neu in den Arbeitsmarkt einsteigen wollen", schreiben die Autoren von Avenir Suisse. Dieser Forderung verleihen sie mit verschiedenen Reformoptionen Nachdruck.

So soll zum einen die im Rahmen der FlaM eingeführte erleichterte Allgemeinverbindlichkeit von Gesamtarbeitsverträgen gestrichen werden. Denn dies habe zu einer deutlich steigenden Zahl von Mindestlöhnen geführt, heisst es als Begründung. Die Streichung würde dagegen neue Jobs schaffen und bei der Integration von Neu- und Wiedereinsteigern in den Arbeitsmarkt helfen.

Die FlaM sollen zum anderen nur noch in Branchen angewandt werden, in denen ökonomische Indikatoren - etwa die Verdrängung bisher Beschäftigter, sinkende Reallöhne oder eine steigende Diskrepanz zwischen Löhnen von Neuangestellten und bereits Beschäftigten - negative Veränderungen des Arbeitsmarkts klar belegen. In Branchen ohne negative Auswirkungen sei die Flankierung des Arbeitsmarktes hingegen überflüssig.

Schliesslich sollen die weiteren Massnahmen (z.B. Kontrolltätigkeiten, Subunternehmerhaftung usw.) schrittweise auf ein "normales" Mass reduziert werden. In der Zeit seit Einführung der Personenfreizügigkeit hätten die Akteure die Möglichkeit gehabt, sich an die neuen Verhältnisse anzupassen. Der Arbeitsmarkt müsse nun schrittweise wieder den Marktmechanismen unterstellt werden, schreiben die Studienautoren.

POSITIVE BILANZ DER PERSONENFREIZÜGIGKEIT

Die Effekte aus der Personenfreizügigkeit auf den Schweizer Arbeitsmarkt bewerten die Autoren als überwiegend positiv. Sie habe zur verstärkten Zuwanderung von hochqualifizierten Erwerbspersonen geführt, die auf dem Schweizer Arbeitsmarkt fehlten. Die Ergänzung des einheimischen Arbeitskräftepools sei eine entscheidende Grundlage für die Schaffung neuer Stellen auf den unteren und mittleren Qualifikationsstufen gewesen.

Zudem sei die Lohnentwicklung und die Lohnverteilung durch die Personenfreizügigkeit im Allgemeinen nicht negativ beeinflusst worden. Profitiert hätten also besonders tiefqualifizierte inländische Arbeitnehmer. Die geschürten Ängste vor Lohndruck aus dem Ausland, die zur Einführung der FlaM geführt hatten, hätten sich als weitgehend unbegründet erwiesen.

Der flexible Arbeitsmarkt ist nach Ansicht von Avenir Suisse einer der grössten Trümpfe des Wirtschaftsstandortes Schweiz und eine zentrale Grundlage des Wohlstandes. Die Liberalisierung des Arbeitsmarktes für tiefere Qualifikationen sei deshalb eine Investition in die Zukunft, ist die Denkfabrik überzeugt.

sig/cp

(AWP)