BGH hebt 30-Millionen-Busse gegen Rossmann wegen Preisabsprachen auf

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat ein Urteil gegen die Drogeriekette Rossmann wegen Preisabsprachen beim Kaffee aufgehoben. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hatte Rossmann im Februar 2018 wegen einer "vorsätzlichen Kartellwidrigkeit" zur Zahlung von 30 Millionen Euro verurteilt. Nun muss ein anderer Kartellsenat des Düsseldorfer Gerichts die Sache komplett neu verhandeln, wie aus einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss des BGH hervorgeht (Az. KRB 37/19). Das Urteil sei verspätet zu den Akten gelangt, hiess es zur Begründung. Anders als beantragt sei das Verfahren aber nicht wegen Verjährung einzustellen.
14.08.2019 12:21

Vor dem Düsseldorfer Urteil hatte das Bundeskartellamt Absprachen zwischen dem Kaffeeröster Melitta und fünf Handelsunternehmen entdeckt. Sie sollen sich über den Endverkaufspreis vor allem von Filterkaffee verständigt haben. Gegen eine ursprüngliche Geldbusse von 5,5 Millionen Euro hatte Rossmann Einspruch beim OLG eingelegt. Das Gericht hatte die Summe allerdings nahezu versechsfacht. Dagegen wehrte sich Rossmann mit einer Rechtsbeschwerde in Karlsruhe./cwe/DP/mis

(AWP)