Korr Nestlé: Rechtsstreit um Bauteil in Nespresso-Kaffeemaschinen

(Berichtigung der Vorausmeldung von diesem Morgen: Nespresso-Maschinen, in denen das umstrittene Bauteil verbaut worden ist, sind nach Unternehmensangaben seit etwa einem Jahr nicht mehr im Handel verfügbar. Die Geräte müssen somit nicht mehr aus dem Handel zurückgerufen werden. Die Meldung wurde entsprechend angepasst.) - Der Streit zwischen den Kaffeekapsel-Herstellern Nespresso und Ethical Coffee Company (ECC) geht am Donnerstag (9.00 Uhr) vor das Münchner Oberlandesgericht. Es geht um ein Bauteil in bestimmten Nespresso-Maschinen, das sich die ECC beim Patentamt hat schützen lassen.
05.10.2017 12:10

In erster Instanz gab das Landgericht München der ECC Recht - Nespresso ging daraufhin in Berufung. Eine Formsache könnte der ECC allerdings nun Probleme bereiten. Denn die Firma ECC hat sich das entsprechende Bauteil schützen lassen. Als Klägerin ist aber die ebenfalls existierende ECC (Suisse) aufgeführt. Das Landgericht hat dieses Detail berichtigt. Unsicher ist, wie das Oberlandesgericht damit umgehen wird.

Die 2008 gegründete ECC produziert Kapseln, die sich in Nespresso-Maschinen verwenden lassen. Gegründet wurde die Firma von Jean-Paul Gaillard, einem ehemaligen Chef von Nespresso./kam/DP/men

(AWP)