BAK Basel: Kantonale Finanzpolitik nachhaltig genug für attraktives Steuerniveau

Basel (awp) - Die Finanzpolitik in den Schweizer Kantonen ist im Gegensatz zur Mehrheit der EU-Länder zukunftsfähig. Dies zumindest ist das Fazit einer Studie des BAK Basel zur Nachhaltigkeit der Finanzpolitik in den untersuchten Kantonen, welche das BAK am Dienstag publiziert. Die Schweizer Kantone würden deshalb über die notwendigen Spielräume verfügen, um auch längerfristig ein international attraktives Steuerniveau anbieten zu können.
20.12.2016 10:08

Alle untersuchten Kantone hätten das von der EU für den Zeithorizont bis 2030 verwendete Nachhaltigkeitskriterium problemlos erreicht, schreibt das BAK. Dieses Kriterium ist eine Fikallücke von kleiner als Null bei einer unterstellten Zielverschuldung von 60% des BIP. Am besten habe der Kanton Glarus abgeschnitten und am schlechtesten der Kanton Appenzell-Ausserhoden, aber auch dieser liege noch deutlich im grünen Bereich.

Ganz anders sieht es laut BAK in der EU aus. Nur einzelne EU-Länder könnten mit den Schweizer Kantonen mithalten, in der Mehrheit der EU-Länder sei dagegen die Finanzpolitik nicht zukunftsfähig. Unter den Nachbarländern der Schweiz sei einzig die Finanzpolitik Deutschlands nachhaltig.

Für das gute Abschneiden der Schweizer Kantone seien zwei Faktoren verantwortlich, nämlich die tiefen Staatsschulden sowie die vergleichsweise erfreulichen Staatsrechnungen.

cf/rw

(AWP)