Deutsche Institute: Festhalten an schwarzer Null ist schädlich

Führende Wirtschaftsforschungsinstitute haben Finanzminister Olaf Scholz (SPD) dafür kritisiert, trotz der Konjunkturschwäche keine neuen Schulden zu machen. "Ein Festhalten an der schwarzen Null wäre [...] schädlich", schreiben sie in ihrem am Mittwoch veröffentlichten Herbstgutachten. Um die Konjunktur zu stabilisieren, müsse der öffentliche Haushalt "atmen", dafür biete die Schuldenbremse explizit Spielraum - sie lässt Kredit in kleinem Umfang zu.
02.10.2019 10:33

Die Institute senkten ihre Prognose für das Wachstum der deutschen Wirtschaft. Sie erwarten für dieses Jahr noch ein Plus von 0,5 Prozent (zuvor 0,8 Prozent) beim Bruttoinlandsprodukt (BIP), im nächsten Jahr einen Zuwachs von 1,1 Prozent (zuvor 1,8 Prozent). Auch die Bundesregierung rechnet in diesem Jahr nur noch mit einem Plus von 0,5 Prozent. Hauptgründe sind vor allem aussenwirtschaftliche Faktoren wie Handelskonflikte und der Brexit.

Konjunkturprogramme wie Abwrackprämien halten die Institute trotzdem nicht für nötig. Es bestehe "derzeit kein Anlass für konjunkturpolitischen Aktionismus". Eine Konjunkturkrise mit einer ausgeprägten Unterauslastung der Wirtschaft sei trotz im Sommer rückläufiger Wirtschaftsleistung nicht zu erwarten./tam/DP/jkr

(AWP)