Mehrwertsteuersenkung für digitale Publikationen in der EU

E-Books, E-Paper und Onlinemagazine werden für Konsumenten wohl bald günstiger. Das EU-Parlament beschloss am Donnerstag in Brüssel mit grosser Mehrheit eine Senkung der Mehrwertsteuer für digitale Werke. Wenn die Mitgliedstaaten ebenfalls zugestimmt haben, kann in der EU der bisherige Steuersatz von mindestens 15% auf dasselbe Niveau wie bei gedruckten Werken fallen.
01.06.2017 14:48

In Deutschland müssen Leser bislang 19 Prozent Mehrwertsteuer für Online-Inhalte bezahlen, während für gedruckte Bücher, Zeitungen und Zeitschriften sieben Prozent gelten. EU-weit gilt der Grundsatz, dass diese Produkte mit mindestens fünf Prozent besteuert werden müssen, in Ausnahmefällen kann die Steuer auch komplett entfallen.

Die bisherige Regelung "mutet steinzeitlich an und entbehrt jeglicher Logik", begrüsste die SPD-Europaabgeordnete Petra Kammerevert die Entscheidung. Der zuständige Berichterstatter, der Belgier Tom Vandenkendelaere, sah dies als weiteren Schritt hin zu einem digitalen Binnenmarkt.

Die Mitgliedstaaten müssen dem Beschluss binnen zwei Wochen zustimmen. Im Anschluss wird die Steuersenkung in nationales Recht umgesetzt. Das könnte noch vor der Sommerpause passieren, wie es im Europäischen Parlament hiess.

Der digitale Binnenmarkt gehört zu den Prioritäten der EU-Kommission unter Präsident Jean-Claude Juncker. Die Behörde geht davon aus, dass dieser der europäischen Wirtschaft jährlich bis zu 415 Mrd EUR einbringen könnte, wenn alle Barrieren abgebaut sind. Zu der Strategie gehört auch das Ende der Roaminggebühren, die Mitte Juni wegfallen.

(AWP)