Sechser-Treffen: Russland-Sanktionen müssen bestehen bleiben

(Ausführliche Fassung)
18.11.2016 14:22

BERLIN (awp international) - Der Westen will an den Sanktionen gegen Russland wegen der Ukraine-Krise festhalten. Darauf haben sich am Freitag in Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel, US-Präsident Barack Obama und die Staats- und Regierungschefs aus vier weiteren europäischen Ländern verständigt. Die Sanktionen müssten bestehen bleiben, bis das Minsk-Abkommen in Gänze umgesetzt sei, heisst es in einer Mitteilung des Weissen Hauses zu dem Treffen.

"So wie es jetzt aussieht, hat es noch nicht genug Fortschritte gegeben", sagte Merkel nach dem Treffen. "Bis jetzt sind die Fortschritte sehr unsichtbar."

Die Tatsache, dass kein dauerhafter Waffenstillstand eingehalten werde, sei besorgniserregend, hiess es vom Weissen Haus weiter. Die Sicherheit müsse gewährleistet werden, und es müsse zu freien und fairen Wahlen in den besetzten Regionen Donezk und Luhansk kommen.

Hinsichtlich der Situation in Syrien habe es bei dem Sechser-Treffen keine Diskussionen über Sanktionen gegen Russland gegeben. Das Regime von Baschar al-Assad, Russland und der Iran müssten aber die Angriffe auf die Stadt Aleppo umgehend einstellen und den humanitären Zugang sicherstellen. Deeskalation und diplomatische Bemühungen blieben die einzige Möglichkeit, den Syrien-Konflikt zu lösen, hiess es vom Weissen Haus./dm/DP/jha

(AWP)