BSI erhebt Beschwerde gegen Finma-Entscheidung vom 23. Mai

(Meldung ausgebaut)
23.06.2016 12:05

Lugano (awp) - Die BSI wehrt sich gegen den Entscheid der Finanzmarktaufsicht Finma, die Tessiner Privatbank müsse infolge der Korruptionsaffären um den malaysischen Staatsfonds 1MDB aufgelöst werden. Die BSI hat beim Bundesverwaltungsgericht eine Beschwerde eingelegt.

Die Finanzmarktaufsicht war am 23. Mai 2016 zum Schluss gekommen, die Tessiner Bank habe im Zuge der Korruptionsaffäre um den malaysischen Staatsfonds 1MDB schwer gegen die Geldwäschereibestimmungen verstossen.

Das Tessiner Traditionshaus habe die undurchsichtigen Geschäfte mit dem malaysischen Staatsfonds 1MDB ungenügend geprüft und trotz offensichtlicher Verdachtsmomente an ihnen festgehalten, lautete der Vorwurf. Die Finma verfügte die Auflösung der BSI, sobald sie durch EFG International übernommen wird.

Die Verfügung der Finma sei gemäss den geltenden Grundsätzen des Verwaltungsrechts rechtswidrig und unverhältnismässig, stellt die BSI am Donnerstag fest. Darüber hinaus habe die Behörde den Ruf der Bank stark beschädigt.

So sei die BSI bezüglich aller Fragen rund um 1MDB seit Herbst 2013 mit der Finma in einem "kontinuierlichen und transparenten" Kontakt gestanden. Seien Mängel erkannt worden, habe die BSI Korrekturmassnahmen ergriffen. Alle Kundenbeziehungen im Zusammenhang mit 1MDB seien Anfang 2015 vollständig geschlossen worden, hält das Institut fest. "Bestimmte interne Mängel" in der Vergangenheit anerkenne man aber.

Kern der Affäre ist der durch den malaysischen Premierminister Najib Razak gegründete Staatsfonds 1MDB. Er steht im Zentrum von Geldwäschereiuntersuchungen in mindestens sechs Ländern, darunter auch der Schweiz. Die Bundesanwaltschaft ermittelt seit längerem in dem Fall.

ra/cp

(AWP)