Bundesgericht bestätigt Millionenbusse gegen UBS wegen Börsenregelverstoss

Die UBS muss wegen eines Verstosses gegen das Börsenreglement eine Busse von 2 Mio CHF zahlen. Das Bundesgericht ist auf eine Beschwerde der Grossbank gegen einen Entscheid des Schiedsgerichts der Börse nicht eingetreten.
12.04.2017 12:00

Nach Ansicht der Schweizer Börse SIX hatte die UBS nicht fristgerecht über ihren bevorstehenden Strategiewechsel nach der Finanzkrise kommuniziert. Damit habe sie die Ad hoc-Publizität verletzt. Mit dieser Richtlinie sollen Transparenz und Gleichbehandlung der Marktteilnehmer möglichst gewährleistet werden.

Nach der Finanzkrise vollzog die UBS 2011 eine strategische Kehrtwende. Sie fokussiert sich seither auf die Vermögensverwaltung, das risikoreiche Geschäft der Investmentbank wurde radikal gestutzt.

Das Bundesgericht ist auf die Beschwerde des Finanzinstituts nicht eingetreten, weil dieses nach dem Entscheid des Schiedsgerichts der Börse mitteilt hatte, es werde keine Rechtsmittel ergreifen.

Gemäss den Lausanner Richtern ist diese Verzichts-Erklärung klar und ohne Willensmangel geäussert worden. Sie sei deshalb gültig und unwiderruflich.

Das Schiedsgericht hatte im März 2016 entschieden, dass die Bank eine Busse von 2 Mio CHF zahlen muss. Die Vorinstanz, die Sanktionskommission, hatte eine Busse von 3 Millionen Franken verhängt. (Urteil 4A_475/2016 vom 28.03.2017)

mk

(AWP)