Nestlé: Ethical Coffee verklagt Nespresso in den USA

(Letzte zwei Abschnitte mit Stellungnahme von Nespresso ergänzt) - Ethical Coffee Company (ECC) geht weiter juristisch gegen Nestlé vor. Die Kaffeekapselherstellerin aus dem Wallis hat den Nahrungsmittelkonzern in den USA auf Schadenersatz verklagt.
07.06.2017 18:04

ECC hat die Klage bereits am 1. Februar beim US-Bezirksgericht Delaware eingereicht, wie das Unternehmen am Mittwoch mitteilte. Die Klage gründet sich gemäss ECC auf zuvor eingereichte Klagen, denen zufolge die Nestlé-Tochter Nespresso von einer "unfairen Monopolstellung" auf dem Markt für Kaffeekapseln profitiert habe und Käufer einer Nespresso-Maschine an "teure und umweltschädliche" Nespresso-Kapseln binde.

Den Schaden, der ECC damit entstanden sein soll, beziffert der Anwalt des Unternehmen auf "mehrere hundert Millionen Dollar". Die Ethical Coffee Company, die vom früheren Nespresso-Chef Jean-Paul Gaillard gegründet worden ist, hat bereits zuvor ähnliche Klagen in der Schweiz und in Frankreich eingereicht.

In Frankreich hatte das Pariser Handelsgericht Nestlé im Jahr 2014 zur Zahlung von 500'000 EUR Schadenersatz an ECC verurteilt. In der Schweiz hat sich Ethical Coffee nach Niederlagen am Bundespatent- und vor Bundesgericht schliesslich kürzlich vor dem Europäischen Patentamt (EPA) durchgesetzt.

Dabei ging es um ein Patent, das ECC hält und mit dem das Walliser Unternehmen verhindern kann, dass Nestlé und andere Hersteller Kaffeemaschinen ausschliesslich für Nespresso-Kapseln bauen.

Die in den USA eingereichte Klage richtet sich laut ECC gegen die dreifache Strategie von Nespresso gegen Konkurrenten. So soll die Nestlé-Tochter erstens wiederholt technische Änderungen an den Kaffeemaschinen vorgenommen haben, um ECC und andere aus dem Markt zu drängen.

Zweitens habe Nespresso mit irreführenden Vergleichen zur Umweltfreundlichkeit der verschiedenen Kapseln das Wettbewerbsrecht verletzt. Und schliesslich wirft ECC Nestlé Missbrauch der Justiz vor. Nespresso habe nämlich einzig mit dem Ziel der Behinderung der Konkurrenz ebendiese in mehreren Ländern mit Klagen eingedeckt.

NESPRESSO SIEHT SICH IM RECHT

Nespresso schreibt der Nachrichtenagentur sda in einer Stellungnahme, das Unternehmen habe 2015 in den USA eine Deklaration verlangt, dass Nespresso die ECC-Patente nicht verletzt. Im vergangenen Februar habe ein Gericht Nespresso diesbezüglich Recht gegeben.

Laut der Sprecherin sind die aktuellen juristischen Schritte von ECC Widerklagen im Rahmen dieses Rechtsfalls. Nespresso zeigte sich zuversichtlich, die amerikanischen Gesetze einzuhalten und will sich "weiterhin vehement verteidigen". ECC-Gründer Gaillard wiederum widersprach dieser Darstellung: Es gebe keine Gerichtsurteil, das Nespresso Recht gebe in den USA.

mk

(AWP)