Britische Entwicklungshilfeministerin Priti Patel tritt zurück

Die britische Entwicklungshilfeministerin Priti Patel ist zurückgetreten. Das bestätigte ein Regierungssprecher am Mittwochabend.
08.11.2017 21:12

Patel war zuvor heftig in die Kritik geraten, weil sie sich ohne vorherige Absprache mit Regierungschefin Theresa May und Aussenminister Boris Johnson während eines Ferienaufenthalts in Israel mit Regierungsvertretern getroffen hatte.

Patel kehrte am Abend vorzeitig von einem offiziellen Besuch aus Uganda zurück. Laut Medienberichten hatte Premierministerin May sie zurückbeordert, weil neue Details über Patels Israel-Reise bekannt wurden. Patel hatte sich für ihr Vorgehen bei May entschuldigt, hatte aber den Berichten zufolge Details verschwiegen.

Laut der britischen Nachrichtenagentur Press Association verschwieg Patel zwei weitere Treffen im September mit dem israelischen Minister für innere Sicherheit, Gilad Erdan, und dem Generaldirektor des israelischen Aussenministeriums, Juval Rotem.

Nach Angaben der britischen Regierung gab Patel an, sie habe bei den Treffen die Möglichkeit britischer Hilfen für die medizinische Versorgung syrischer Flüchtlinge auf den von Israel besetzten Golanhöhen diskutiert.

Medienberichten zufolge erklärte sie aber nicht, dass dies auch eine Finanzierung der israelischen Armee beinhalten würde, welche die Versorgung der Flüchtlinge ermöglicht. Die offizielle britische Haltung ist, dass eine Finanzierung der israelischen Streitkräfte im Golan "unangemessen" ist, da der Golan als besetztes Gebiet angesehen wird, wie ein Minister am Dienstag im Parlament sagte.

Die 45-jährige Patel ist bereits das zweite britische Kabinettsmitglied, das innerhalb einer Woche zurücktritt. Vergangene Woche hatte Verteidigungsminister Michael Fallon wegen Vorwürfen sexueller Belästigung seinen Hut nehmen müssen.

(SDA)