Bundeskanzler: Bundesrat ist nicht zum "Wohlfühlgremium" geworden

Bundeskanzler Walter Thurnherr wehrt sich gegen den Eindruck, dass die Bundesräte einander nicht zu nahe treten wollen. Er räumt zwar ein, dass die Diskussionen sachlicher verliefen als auch schon, die Regierung sei aber "kein Wohlfühlgremium" geworden.
11.07.2016 02:52

"Die Auseinandersetzungen können sehr hart in der Sache sein. Aber sie sind nicht persönlich verletzend", sagte Thurnherr in einem Interview, das am Montag im "Tages-Anzeiger" und "Der Bund" erschien. Dass die Bundesräte und ihre Entourage "netter" geworden seien, sei das falsche Wort. "In gewissen Stäben ist man sachlicher geworden."

Es gibt laut Thurnherr unverändert pro Sitzung zehn bis zwanzig sogenannte Mitberichte, mit denen Bundesräte sich zu Geschäften ihrer Kollegen äussern. "Sie sind höchstens etwas nüchterner oder zurückhaltender redigiert, als dies früher manchmal der Fall war", sagte Thurnherr. In seiner Funktion bereitet er die Sitzungen vor.

Thurnherr war Generalsekretär dreier Departemente - zuletzt bei Bundesrätin Doris Leuthard -, bevor er Anfang Jahr seinen Posten als Bundeskanzler antrat. Ein halbes Jahr nach seinem Amtsantritt skizziert er, wo er die Behörde unter anderem hinführen will: "Es ist meine Absicht, dass die Bundeskanzlei eine stärkere Rolle im Bereich der Früherkennung spielt."

Eine Abteilung, die sich um die Legislaturplanung kümmert, will er stärker "auf die Früherkennung kommender Trends" ausrichten. "Wir werden verstärkt mit externen Experten, Wissenschaftlern und der Zivilgesellschaft zusammenarbeiten", sagte er.

(SDA)