Cassis ohne Störmanöver in den Bundesrat gewählt

Ignazio Cassis wird der 117. Bundesrat. Die Bundesversammlung hat den Tessiner Arzt am Mittwoch im zweiten Wahlgang mit 125 von 244 gültigen Stimmen in die Landesregierung gewählt.
20.09.2017 13:03

Dort ersetzt er Didier Burkhalter, der Ende Oktober zurücktritt. Die Bundesratswahl lief ohne Störmanöver ab. Alle Fraktionen hatten angekündigt, das von der FDP beschlossene Dreierticket zu respektieren. Auf diesem galt der 56-jährige Tessiner Nationalrat und FDP-Fraktionschef Cassis als Favorit.

Als stärkster Konkurrent erwies sich der 39-jährige Genfer Staatsrat Pierre Maudet. Er hatte im ersten Wahlgang 62, im zweiten 90 Stimmen erhalten. Diese dürften vorwiegend von Mitte-Links gekommen sein. Vom absoluten Mehr von 123 Stimmen war Maudet aber weit entfernt.

Auch die Waadtländer Nationalrätin Isabelle Moret konnte nicht mithalten. Im ersten Wahlgang kam sie zwar noch auf 55 Stimmen. Unterstützt worden war Moret von den Grünen, auch viele Frauen dürften sie gewählt haben. Im zweiten Wahlgang war sie mit 28 Stimmen weit abgeschlagen.

Unmittelbar nach dem zweiten Wahlgang erklärte Cassis vor der Vereinigten Bundesversammlung, dass er die Wahl annehme. Anschliessend wurde er vereidigt. Er sehe im Resultat der Wahl den Willen, den Zusammenhalt des Landes zu stärken. "Ich stelle mich als Schmied in Ihren Dienst und will unser Land noch stärker zusammenschmieden", sagte Cassis.

Cassis zollte auch jenen Respekt, die ihm ihre Stimme nicht gegeben hatten. Respekt für die andere Meinung sei ihm als Freisinniger sehr wichtig, sagte Cassis. Was Freiheit sei, lasse sich nicht besser ausdrücken, als es Rosa Luxemburg getan habe: "Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden."

Die Bundesversammlung benötigte nur etwas mehr als eine Stunde für die Wahl. Diese lief so glatt ab, wie es seit Burkhalters Rücktrittsankündigung Mitte Juni erwartet werden durfte. Schon damals herrschte weitgehende Einigkeit darüber, dass nun ein Tessiner in die Regierung gewählt werden müsse.

Der Kanton wartete seit dem Rücktritt von Flavio Cotti 1999 auf eine Vertretung im Bundesrat. Mit dem FDP-Fraktionschef Ignazio Cassis stand vom ersten Tag an ein williger Kandidat zur Verfügung, dem viele auch das richtige Profil und das nötige Format attestierten.

Nun hat sich die Bundesversammlung gegen die Frau, gegen den politischen Senkrechtstarter mit Regierungserfahrung und für das Tessin entschieden. Die Herkunft war von Anfang an Cassis' stärkster Trumpf gewesen.

Als Fraktionschef und Präsident der wichtigen Gesundheitskommission gilt er zwar als politisches Schwergewicht im Bundeshaus. Doch sein Leistungsausweis war nicht unumstritten: So wurde Cassis etwa für die Art kritisiert, wie er als Kommissionspräsident die Reform der Altersvorsorge begleitet hatte. Er habe seine Rollen als Fraktions- und als Kommissionspräsident vermischt, hiess es.

Cassis' Engagement als Präsident eines Krankenkassen-Verbands weckte die Befürchtung, dass er sich als Bundesrat in Interessenkonflikte verstricken könnte. Auch die fehlende Regierungserfahrung des Mediziners wurde ins Feld geführt. Auf Kritik stiess zudem, dass Cassis noch vor der Wahl auf die doppelte Staatsbürgerschaft verzichtete und seinen italienischen Pass zurückgab.

Doch letztlich sprach nichts Handfestes gegen Cassis. Dieser zieht nun als achter Vertreter seines Kantons in den Bundesrat ein. Ob Cassis Didier Burkhalter als Aussenminister beerbt, ist offen.

Die Sitzung, in der die Departemente verteilt werden, findet in den Tagen nach der Wahl des neuen Mitglieds statt. Das Gremium kommt am Freitag zusammen. Ob die Departemente schon in dieser Sitzung verteilt werden, entscheidet Bundespräsidentin Doris Leuthard.

(SDA)