Deutsche Delegation besucht Bundeswehrsoldaten in Konya

Eine Delegation des deutschen Bundestags ist am Freitag auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Konya eingetroffen, um die dort stationierten Bundeswehrsoldaten zu besuchen. Die sieben Parlamentarier landeten am Mittag auf dem Militärflughafen.
08.09.2017 16:26

Wegen der politischen Spannungen mit Deutschland hatte Ankara einen geplanten Besuch in der zentralanatolischen Stadt im Juli blockiert. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg setzte sich daraufhin als Vermittler ein.

Die Abgeordneten reisen nun auf Einladung der NATO unter Leitung der stellvertretenden NATO-Generalsekretärin Rose E. Grotemoeller nach Konya. Auf dem Militärflughafen sind mehrere Awacs-Aufklärungsflugzeuge der NATO stationiert, die für die internationale Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak und Syrien im Einsatz sind.

Bereits zuvor hatte es Streit um Besuche bei den im südtürkischen Incirlik stationierten deutschen Soldaten gegeben. Da Ankara wiederholt einen Besuch verweigerte, entschied sich die Regierung in Berlin schliesslich dafür, die in Incirlik stationierten Aufklärungs- und Tankflugzeuge nach Jordanien zu verlegen. Da die Soldaten in Konya Teil einer NATO-Einheit sind, kann Berlin nicht allein über deren Verlegung entscheiden.

Nach Ansicht der deutschen Regierung kann der Truppenbesuch unter NATO-Führung nur ein vorübergehender Kompromiss sein. Mit dem politischen und diplomatischen Aufwand sei das "natürlich keine dauerhaft tragfähige Lösung", sagte ein Sprecher des Aussenministeriums am Freitag in Berlin. Man müsse andere Möglichkeiten finden.

Die Beziehungen zwischen den NATO-Partnern Türkei und Deutschland sind seit dem Putschversuch in Ankara auf einem Tiefpunkt angelangt. Aktuell sind zehn Deutsche - darunter der "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel - in der Türkei inhaftiert, weil ihnen politische Vergehen vorgeworfen werden. Einen elften Deutschen entliessen die türkischen Behörden am Donnerstag zwar aus dem Polizeigewahrsam, er darf das Land aber nicht verlassen.

Als Konsequenz aus den Spannungen streben inzwischen sowohl Kanzlerin Angela Merkel als auch Aussenminister Sigmar Gabriel ein Ende der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei an. Sie haben dafür jedoch keine Mehrheit in der EU.

(SDA)