Deutschland einig sich über Abschaltplan für Braunkohlekraftwerke

Die deutsche Regierung und die betroffenen Bundesländer mit Braunkohle-Regionen haben sich auf einen Zeitplan für das Abschalten von Kohlekraftwerken verständigt. So heisst es in einem Einigungspapier in der Nacht auf Donnerstag.
16.01.2020 02:11

Die Regierung habe den Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg einen Stilllegungspfad vorgestellt, dem diese zugestimmt hätten, hiess es am Donnerstagmorgen weiter. Nun wolle die deutsche Regierung diesen Pfad mit den Betreibern der Braunkohle-Kraftwerke und -Tagebaue vertraglich festlegen.

Noch im Januar soll der Gesetzentwurf für den Kohleausstieg demnach auf den Weg gebracht werden und bis Mitte des Jahres verabschiedet sein.

Bis spätestens 2038 soll Deutschland zur Förderung des Klimaschutzes aus der Stromgewinnung aus Kohle aussteigen. Nach den vorliegenden Informationen soll in den Jahren 2026 und 2029 überprüft werden, ob die geplanten Stilllegungs-Zeitpunkte nach dem Jahr 2030 um jeweils drei Jahre vorgezogen werden können, um das Abschlussdatum 2035 zu erreichen.

Die vier Regierungschefs der Länder hatten mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und den deutschen Ministern für Energie, Klimaschutz und Finanzen mehr als sechs Stunden lang im Kanzleramt getagt.

(SDA)