Doris Leuthard trifft Estlands Regierungsspitze in Tallinn

Bundespräsidentin Doris Leuthard ist am Montag in Estland von Präsidentin Kersti Kaljulaid empfangen worden. Ausserdem traf sie mit Premierminister Jüri Ratas, Aussenminister Sven Mikser sowie Wirtschafts- und Infrastrukturministerin Kadri Simson zusammen.
10.04.2017 17:42

Themen der Arbeitsgespräche waren neben den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Estland die Prioritäten der estnischen EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte 2017 sowie die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU, wie Leuthards Departement UVEK mitteilte.

Seit dem Parlamentsentscheid zur Zuwanderungsfrage im Dezember 2016 seien die Voraussetzungen für eine Normalisierung der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) gegeben, hiess es in einem UVEK-Communiqué.

Bundespräsidentin Leuthard informierte in Tallinn darüber, dass sie und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am vergangenen Donnerstag überein gekommen seien, sämtliche sistierten Verhandlungen und Diskussionen über hängige Dossiers wieder aufzunehmen und die Verhandlungen über ein institutionelles Abkommen fortzuführen. Die estnische Delegation erläuterte ihrerseits die Ziele der EU-Ratspräsidentschaft bis Ende 2017. Gesprächsthema war dabei auch der Brexit.

Beide Seiten lobten und würdigten die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Estland, die in den vergangenen Jahren etwa durch die Kooperation im Rahmen des schweizerischen Erweiterungsbeitrags vertieft wurden. Konkret zur Sprache kamen die wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie Berufsbildung, Energie, Innovation und Infrastruktur-Themen.

Ebenfalls besprochen wurden der Ukraine-Konflikt, die Sicherheitspolitik in Europa sowie die Cyber-Security. Die Schweiz ist an einer vertieften Zusammenarbeit mit dem in Tallinn angesiedelten internationalen Forschungsinstitut "NATO Cooperative Cyber Defence Center of Excellence" interessiert. Diese würde es der Schweiz erlauben, bei Forschungsprojekten mitzuwirken.

Das weitere Programm in Tallinn bestand aus einem Besuch des "e-Estonia"-Showrooms, in dem Estlands Konzept zur Digitalisierung der Gesellschaft vorgestellt wird. Estland gehört im digitalen Bereich zu den am weitesten fortgeschrittenen Ländern der EU. So kann beispielsweise online gewählt werden, die Gesundheitsdaten werden elektronisch verwaltet und Unternehmen können sich online registrieren.

(SDA)