EU: Ausländer sollen sich vor Einreise in Schengenraum registrieren

Die EU will sich besser gegen Terroristen schützen: Dazu will die EU-Kommission ein EU-weites Reiseinformations- und -genehmigungssystem (Etias) einführen. Vorbild für Etias ist das US-System ESTA.
16.11.2016 17:54

"Die Sicherung unserer Grenzen und der Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger sind unsere oberste Priorität", sagte EU-Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans am Mittwoch in Brüssel bei der Präsentation des Vorschlages.

Nach der Vorstellung der EU-Kommission müssen alle Bürger aus visabefreiten Drittstaaten wie Brasilien oder den Vereinigten Staaten künftig ein Formular im Internet ausfüllen, bevor sie nach Europa reisen. Dabei sollen die Antragssteller Angaben zu Identität, Reisedokument, Aufenthaltsort aber auch zu ihrer Gesundheit machen.

Dank diesen Informationen soll bewertet werden, "ob die betreffende Person ein Risiko im Hinblick auf die irreguläre Migration, die Sicherheit oder die öffentliche Gesundheit darstellt", schreibt die EU-Kommission.

Gemäss Timmermans wird Etias eine Informationslücke schliessen, "indem Informationen über visumbefreite Reisende mit all unseren anderen Systemen abgeglichen werden".

So soll Etias mit anderen Datenbanken verknüpft werden. Wird also ein Einreiseantrag gestellt, gleicht das System die eingegeben Daten automatisch ab - etwa mit dem Schengener Informationssystem SIS, in dem Personen zur Fahndung ausgeschrieben sind.

Das Ausfüllen des Antrages dauert laut EU-Kommission rund zehn Minuten. Die Etias-Genehmigung soll für Personen über 18 Jahre fünf Euro kosten und für fünf Jahre gültig sein.

Gibt es keinen Treffer bei den Datenbanken, "wird die Reisegenehmigung automatisch innerhalb weniger Minuten nach der Antragstellung erteilt". Eine Einreisegarantie in den Schengenraum ist die Etias-Genehmigung aber nicht. Am Schluss entscheiden die Grenzbeamten vor Ort, ob jemand einreisen darf oder nicht.

Registriert das System hingegen einen Treffer in einer Datenbank, erfolgt eine vertiefte Abklärung, und unter Umständen wird die Einreise in den Schengenraum schon vor Reiseantritt verweigert.

Die EU-Kommission rechnet mit 212 Millionen Euro für den Aufbau des Systems und mit jährlichen Betriebskosten von rund 85 Millionen Euro. Letztere sollen aber durch die Einnahmen aus den Gebühren gedeckt werden.

Brüssel hat sich zum Ziel gesetzt, das System in drei Jahren in Betrieb zu nehmen. Ob das gelingt hängt davon ab, wie schnell die EU-Staaten sowie das EU-Parlament den Vorschlag gutheissen. Haben sie dereinst Etias zugestimmt, muss die Schweiz als Mitglied des Schengenraums das neue Einreisesystem ebenfalls übernehmen.

Doch bereits gibt es kritische Stimmen zu Etias. Für den Schweizer Tourismus-Verband (STV) etwa sind "zusätzliche Erschwernisse bei der Einreise - sowohl finanzieller wie auch administrativer Art - keine gute Idee", sagt STV-Direktorin Barbara Gisi zur Nachrichtenagentur sda.

(SDA)