EU-Ethikkomitee sieht Barrosos Bankjob bei Goldman Sachs unkritisch

Der frühere EU-Kommissionschef José Manuel Barroso hat nach Ansicht eines EU-Ethikkomitees mit seinem Wechsel zur Investmentbank Goldman Sachs keine Verhaltensregeln verletzt.
31.10.2016 16:55

Es gebe keine ausreichenden Gründe, die auf eine Verletzung der Diskretion Barrosos hinweisen würden, hiess es in einer Erklärung des für den Fall einbezogenen Gremiums. Die EU-Kommission werde die Einschätzung nun weiter prüfen, sagte ein Sprecher der Brüsseler Behörde am Montag.

Die US-Investmentbank Goldman Sachs hatte im Juli bekannt gegeben, dass sie den Portugiesen unter anderem als Berater verpflichtet habe. Der Schritt war nach dem Ende der in den Regeln der EU-Kommission vorgesehenen 18-monatigen "Abkühlphase" erfolgt. Während dieser Zeit kann die Brüsseler Behörde ehemaligen Kommissaren ihre Zustimmung zu Wechseln in die Privatwirtschaft verweigern.

Dennoch löste der Fall Wirbel aus. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hatte das Vorgehen als "völlig inakzeptabel" bezeichnet. Die EU-Kommission hatte anfangs noch verkündet, dass sie den Wechsel ihres Ex-Chefs als rechtens sah. Barroso war von 2004 bis 2014 Präsident der EU-Kommission.

(SDA)