Exporte nach Iran legen auch ohne Schweizer Banken zu

Das neue Handelsabkommen mit Iran zeigt erste Früchte. Die Exporte erhöhten sich von Januar bis Juli über 20 Prozent. Obwohl die Sanktionen gelockert wurden, machen die meisten Banken noch immer keine Iran-Geschäfte.
03.10.2017 09:00

Mitte März ist das Handelsabkommen Schweiz-Iran in Kraft getreten, nachdem es seit 2005 auf Eis gelegen war. In der Folge erhöhten sich die Exporte nach Iran in den ersten sieben Monaten dieses Jahres erstmals seit Jahren deutlich - um 24,7 Prozent auf 294,9 Millionen Franken, den stark schwankenden Handel mit Edelmetallen ausgenommen.

"Der positive Trend beim Export von Handelsgütern - ausser Edelmetallen - hat sich dieses Jahr fortgesetzt", wie Fabian Maienfisch, Sprecher des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco), auf Anfrage der sda sagte.

Bereits anfangs 2016 wurden die Sanktionen der Schweiz im Zuge der EU gelockert. Seither gibt es unter anderem keine Melde- und Bewilligungspflicht mehr für Geldtransfers von und an iranische Personen oder Organisationen. Im letzten Jahr erhöhten sich die Exporte (exkl. Edelmetalle) um 11,1 Prozent auf 496,1 Millionen Franken gegenüber dem Vorjahr.

Unter dem neuen Handelsabkommen soll der Schutz des geistigen Eigentums verstärkt und die Rechtssicherheit für den wirtschaftlichen Austausch verbessert werden. Auch das Potenzial einer Diskriminierung von Schweizer Wirtschaftsakteuren soll vermindert werden. Vorgesehen ist zudem die Schaffung einer gemischten Wirtschaftskommission.

Trotz besseren Exportbedingungen besteht die grosse Hürde beim Geldtransfer nach und von Iran nach wie vor. Die Schweizer Banken wollen kein Geschäftsbeziehungen mit Iran. "Da die USA noch zahlreiche Sanktionen aufrechterhalten, sind Banken noch nicht genügend komfortabel, um erneut in Transaktionen mit Iran involviert zu sein", begründet UBS-Sprecher Fabio Sonderer.

Ähnlich tönt es bei der Credit Suisse. "Obwohl die internationale Gemeinschaft einen Teil der gegen den Iran verhängten Sanktionen aufgehoben hat, bleiben andere Sanktionen gegen den Iran, die Auswirkungen auf unsere internationalen Geschäftsaktivitäten haben, in Kraft", erklärt CS-Sprecher Tobias Plangg. Eine Wiederaufnahme des Geschäftstätigkeiten wäre auch für die Zürcher Kantonalbank verfrüht, sagte ZKB-Sprecherin Marilena Baiatu.

Auch für das Seco besteht kein Zweifel, dass die zurückhaltende Geschäftspolitik von Schweizer Banken den hiesigen Unternehmen den Aufbau von neuen Geschäftsbeziehungen mit dem Iran erschwert.

Um das Verständnis für die verbleibenden Sanktionen und damit die Rechtssicherheit zu verbessern, habe das Seco zahlreiche Informationsveranstaltungen durchgeführt, sagte der Seco-Sprecher. Auch das US Office of Foreign Assets Control (OFAC) sei zu einem Informationsanlass für die Finanzbranche eingeladen worden.

Wieviel Verständnis, das OFAC für Schweizer Banken zeigte, bleibt offen. "Das US-Office of Foreign Assets Control hat den Schweizer Einwand zur Kenntnis genommen", sagte der Seco-Sprecher.

(SDA)