FBI nimmt Ermittlungen in Clintons E-Mail-Affäre wieder auf

Weniger als zwei Wochen vor der Präsidentenwahl in den USA wird die demokratische Kandidatin Hillary Clinton von ihrer E-Mail-Affäre eingeholt. FBI-Chef James Comey kündigte an, die im Sommer eingestellten Ermittlungen wiederaufzunehmen.
28.10.2016 23:07

Im Zusammenhang mit der Nutzung ihres privaten Servers in ihrer Zeit als Aussenministerin seien weitere E-Mails aufgetaucht, die möglicherweise relevant seien und die vertrauliche Inhalte enthalten könnten, heisst es in einem am Freitag veröffentlichten Schreiben von FBI-Chef Comey. Es werde geprüft, ob dies für Clintons Fall eine massgebliche Rolle spiele. Wie lange das dauern könne, sei unklar.

Wie US-Medien berichteten, stammen die E-Mails nicht von Clinton selbst. Sie seien aufgetaucht, als das FBI Vorwürfe gegen den früheren Abgeordneten Anthony Weiner geprüft habe, berichtete der Sender Fox News. Die "New York Times" schrieb, die E-Mails seien entdeckt worden, nachdem die Behörden Geräte von Weiner und seiner Frau Huma Abedin beschlagnahmt hatte.

Die Behörden hatten im September Vorermittlungen gegen Weiner eingeleitet, weil er anzügliche Bilder an eine Minderjährige geschickt haben soll. Abedin hatte sich im August von ihm getrennt. Sie ist eine der wichtigsten Beraterinnern Clintons.

Clinton war im Wahlkampf wegen der Nutzung eines privaten E-Mail-Kontos während ihrer Zeit als Aussenministerin von 2009 bis 2013 stark unter Druck geraten, weil das Verbreiten von geheimen Informationen US-Regierungsangestellten nur über gesicherte Netzwerke erlaubt ist. Insgesamt geht es um Zehntausende Mails.

Die Bundespolizei FBI hat die Affäre bereits rund ein Jahr lang untersucht. Im Sommer hatte Comey als Ergebnis der Nachforschungen zwar erklärt, Clinton habe einen "extrem verantwortungslosen Umgang" mit den E-Mails gepflegt und dabei möglicherweise gegen das Gesetz verstossen.

Allerdings seien keine Hinweise darauf gefunden worden, dass sie oder ihre Mitarbeiter dies bewusst vorsätzlich getan hätten. Das Justizministerium hatte auf Basis der FBI-Empfehlung auf eine Anklageerhebung verzichtet.

Clintons in Umfragen weit abgeschlagener republikanischer Rivale Donald Trump machte die neuen Ermittlungen sofort zum Wahlkampfthema. "Ich habe grossen Respekt vor der Tatsache, dass das FBI und das Justizministerium jetzt willens sind, den Mut zu haben, ihren schrecklichen Fehler zu korrigieren", sagte er bei einem Wahlkampfauftritt in New Hampshire.

Während Clinton sich zunächst nicht äusserte, kündigte das Aussenministerium an, mit den Behörden zusammenzuarbeiten. Man verfüge aber über keine eigenen Informationen, sagte ein Sprecher.

(SDA)