Kroatische Regierung stürzt über Misstrauensvotum

Nach nur fünf Monaten im Amt ist die kroatische Regierung über ein Misstrauensvotum gestürzt. Das Parlament in Zagreb entzog dem parteilosen Ministerpräsidenten Tihomir Oreskovic das Vertrauen und stimmte am Donnerstag mit grosser Mehrheit für den Misstrauensantrag.
16.06.2016 17:20

Nun muss innerhalb von 30 Tagen eine neue Regierung gebildet werden. Andernfalls müssen das Parlament aufgelöst und Neuwahlen angesetzt werden.

Das Votum hatte die wichtigste Koalitionspartei, die rechtsgerichtete HDZ, vergangene Woche beantragt. Einen Tag vor der Abstimmung trat deren Vorsitzender Tomislav Karamarko von seinem Posten als Vizeregierungschef zurück. Er begründete dies mit dem "Nichtfunktionieren der Regierung". Allerdings steht Karamarko auch wegen einer Korruptionsaffäre unter Druck. Oreskovic hatte seinen Vize deswegen zum Rücktritt aufgefordert.

Die gestürzte kroatische Regierung hatte von Anfang an auf wackeligen Füssen gestanden: Die Parlamentswahl im November hatte keinen klaren Sieger erbracht. Erst nach wochenlangen Verhandlungen konnten sich die HDZ und die kleine Partei Most im Januar auf eine Koalitionsregierung mit dem parteilosen Oreskovic an der Spitze einigen. Interne Querelen machten das Regieren jedoch von Anfang an schwierig.

(SDA)