Maassen: Urheber von Chemnitz-Video müssen Echtheit beweisen

Das Parlamentarische Kontrollgremium des deutschen Bundestags hat am Mittwoch in Berlin Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maassen zu seinen Äusserungen über die Vorgänge in Chemnitz befragt. Am Abend wollte der Bundestagsinnenausschuss Maassen befragen.
12.09.2018 16:29

Nach dem Parlamentarische Kontrollgremium sollte am Abend der Bundestagsinnenausschuss Maassen befragen.

Die Echtheit des umstrittenen Chemnitz-Videos muss nach Ansicht des Bundesverfassungsschutzes (BfV) von dessen Urhebern bewiesen werden. Diese Auffassung vertritt Behördenchef Maassen in einer der Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch vorliegenden Stellungnahme an die Mitglieder des Bundestagsinnenausschusses.

Das im Internet kursierende Video ist von zentraler Bedeutung für die Debatte über die fremdenfeindlichen Ausschreitungen von Chemnitz, denn es soll ein Beleg für Hetzjagden aus Ausländer sein.

"Nicht der Präsident des BfV, sondern der Urheber des Videos hat zu belegen, dass mit dem Video 'Hetzjagden' in Chemnitz am 26. August 2018 dokumentiert werden", heisst es in der Stellungnahme, die Vorlage für die Befragung von Maassen im Parlamentarischen Kontrollgremium und im Innenausschuss ist.

Maassen hatte in der "Bild"-Zeitung erklärt, bei den Ausschreitungen in Chemnitz habe es keine Belege für Hetzjagden auf ausländisch aussehende Menschen gegeben. Auch hatte er Zweifel an der Echtheit des Videos geäussert und von gezielten Falschinformationen gesprochen. Seine Äusserungen lösten parteiübergreifend Empörung aus. Kritiker werfen ihm vor, die Chemnitzer Geschehnisse verharmlosen zu wollen und halten ihn als Verfassungsschutzchef für ungeeignet.

Nach Maassens Angaben hat die Gruppierung "Antifa-Zeckenbiss" das Video mit der Überschrift "Menschenjagd in Chemnitz" verbreitet. Die Gruppierung habe nach eigenen Angaben das Video auf einer "patriotischen Plattform" gefunden. Diesen Zusammenhang habe er infrage stellen wollen. Auf dem Video sei nur zu sehen, wie "eine Person von anderen Personen über fünf bis sieben Meter verfolgt wird".

"Das Video dokumentiert selbst keine Szenerie einer Menschenjagd", erklärte Maassen dazu. Er habe keinen Zeitpunkt behauptet, das Video sei gefälscht. Weiter heisst es: "Vor diesem Hintergrund bewertet der Präsident des BfV das Video nicht als authentisch für die Behauptung, es habe 'Hetzjagden' in Chemnitz gegeben."

Die "Antifa-Zeckenbiss" ist nach den Angaben von Maassen seit Oktober 2017 in sozialen Netzwerken aktiv und äussere sich regelmässig "links oder linksextrem". Es sei nicht bekannt, wer sich dahinter verberge. Es könne eine Einzelperson oder eine Gruppe sein.

Sollte "Antifa-Zeckenbiss" zur linken Szene gehören, könnte es sein, "dass die Falschettiketierung des Videos dem Ziel diente, die öffentliche Aufmerksamkeit von Tötungsdelikt abzulenken", vermutet der Verfassungsschutzchef.

Zwei Asylbewerber stehen in Verdacht, einen Deutschen in Chemnitz getötet zu haben. Dies löste die Kundgebungen aus.

(SDA)