Mazedoniens Parlament bestimmt Zoran Zaev zum neuen Regierungschef

Das mazedonische Parlament hat den Sozialdemokraten Zoran Zaev zum Regierungschef bestimmt. 62 der 120 Abgeordneten gaben dem 42-Jährigen am späten Mittwochabend ihre Stimme.
01.06.2017 00:47

Damit habe das Land eine neue Regierung, erklärte Parlamentspräsident Talat Xhaferi. Es ist der erste Schritt zur Beendigung einer zweijährigen politischen Krise, die Mazedonien gelähmt hat.

Zaev wurde mit den Stimmen seiner Partei SDSM und von den Abgeordneten der albanischen Minderheit gewählt. Erst Mitte Mai hatte Präsident Gjorge Ivanov nach langem Zögern den Oppositionsführer mit der Regierungsbildung beauftragt.

Mazedonien ist seit 2015 durch eine politische Krise gelähmt. Auch vorgezogene Parlamentswahlen im vergangenen Dezember brachten keinen Ausweg. Präsident Ivanov hatte sich bis vor kurzem geweigert, Zaev ein Mandat zur Regierungsbildung zu erteilen.

Die Parlamentswahl hatte die rechtskonservative VMRO-DPMNE von Ex-Regierungschef Nikola Gruevski knapp gewonnen, dieser hatte aber keine Mehrheit zustande bekommen.

(SDA)