Moskau: Kerry und Lawrow zu Syrien-Gesprächen in Genf

Die Aussenminister Russlands und der USA wollen nach russischen Angaben am Donnerstag und Freitag in Genf einen weiteren Anlauf für eine Waffenruhe in Syrien machen. Die Minister Sergej Lawrow und John Kerry hätten das Treffen am Mittwoch telefonisch vereinbart.
07.09.2016 22:07

Das teilte das Aussenministerium in Moskau mit. Der Sprecher des US-Aussenministeriums in Washington, Mark Toner, wollte das Treffen dagegen am frühen Nachmittag (Ortszeit) nicht bestätigen. "Es gibt zum jetzigen Zeitpunkt von unserer Seite nichts zu einer möglichen Reise zu sagen", sagte er.

Inhaltlich ging es in dem Telefonat am Mittwoch nach russischen Angaben um "Einzelheiten" einer Vereinbarung über eine russisch-amerikanische Zusammenarbeit beim Kampf gegen Terrorgruppen in Syrien, die Ausweitung der humanitären Hilfe sowie die Wiederaufnahme von politischen Verhandlungen über ein Ende des Krieges.

Kerry und Lawrow waren erst am Montag am Rande des G20-Gipfels in China zusammengekommen, um über eine Waffenruhe für die belagerte syrische Grossstadt Aleppo zu beraten. Später trafen sich auch Russlands Präsident Wladimir Putin und US-Präsident Barack Obama. Die Gespräche brachten aber keine greifbaren Ergebnisse.

Obama sprach von einem "produktiven" Austausch darüber, "wie eine echte Beendigung der Kampfhandlungen aussehen könnte". Putin erklärte, es habe bei den Gesprächen im chinesischen Hangzhou "eine gewisse Annäherung der Positionen" gegeben "und eine Verständigung darüber, was wir unternehmen könnten, um die Lage in Syrien zu deeskalieren".

Er halte es für möglich, "in den kommenden Tagen" ein Abkommen mit den USA über das Vorgehen in Syrien zu schliessen, sagte der russische Präsident, ohne Einzelheiten zu nennen. Kerry und Lawrow sollen die Verhandlungen fortsetzen.

Die gemässigte syrische Opposition startete eine neue Initiative für Friedensgespräche. In einem Dokument, das der Chef des Hohen Verhandlungskomitees (HNC), Riad Hidschab, am Mittwoch in London vorstellte, wird eine sechsmonatige Verhandlungsphase vorgeschlagen.

Diese müsse mit dem Rücktritt von Machthaber Baschar al-Assad enden. Kampfhandlungen sollen eingestellt und Hilfsorganisationen Zugang zur notleidenden syrischen Bevölkerung gewährt werden.

In einem zweiten Schritt soll eine Übergangsregierung mit der Ausarbeitung einer neuen Verfassung beauftragt werden und Wahlen vorbereiten. Das syrische Regime schliesst bislang einen Rücktritt Assads kategorisch aus.

Unterdessen sind in der westsyrischen Provinz Hama nach UNO-Angaben rund 100'000 Menschen auf der Flucht. Wegen der heftigen Kämpfe zwischen Rebellen und Regierungstruppen im Norden und Nordwesten von Hama seien viele Bewohner der Region in Richtung der gleichnamigen Provinzhauptstadt und in die weiter nördlich gelegene Provinz Idlib geflüchtet.

Das UNO-Koordinationsbüro für humanitäre Hilfe (OCHA) in Genf stützte sich am Mittwoch in seinem Bericht auf Angaben des Syrischen Roten Halbmonds und des Gouverneurs von Hama. In der vergangenen Woche hatten Rebellen eine Offensive im Norden der strategisch wichtigen Provinz begonnen und rasch die Stadt Halfaja erobert. Daraufhin bombardierte die syrische Luftwaffe das Gebiet.

Rund die Hälfte der Einwohner von Halfaja, Tajbat al Imam und der Regierungshochburg Soran seien seither auf der Flucht, heisst es in dem UNO-Bericht. Viele der Geflüchteten lebten unter freiem Himmel, andere seien in vier Moscheen in Hama und zwölf Schulen in der Umgebung untergekommen.

Trotz Hilfslieferungen des Roten Syrischen Halbmondes und der UNO warteten weiter rund 6500 Familien dringend auf Nahrungsmittel und Medikamente.

Durch Hama verläuft eine der wichtigsten Verkehrsverbindungen, die von der Hauptstadt Damaskus im Südwesten über Homs nach Aleppo im Norden führt. In der Provinz leben Christen und Alewiten, von denen viele Anhänger des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad sind.

(SDA)