Mugabe lässt Frist zum Rücktritt vom Präsidentenamt verstreichen

Simbabwes Präsident Robert Mugabe hat die Frist seiner Partei zum Rücktritt verstreichen lassen, ohne dass er der Aufforderung zum Amtsverzicht nachgekommen wäre. Die von der Regierungspartei ZANU-PF gesetzte Frist lief am Montagmittag (Ortszeit, 11.00 Uhr MEZ) ab.
20.11.2017 12:30

Die Partei hatte zuvor gedroht, das Parlament werde ein Verfahren zur Amtsenthebung gegen Mugabe einleiten, sollte er bis Montagmittag nicht abtreten.

Nach Ablauf der Frist versammelte sich vor der Universität von Simbabwe in der Hauptstadt Harare eine Gruppe von Demonstranten, die Mugabe zum Rücktritt aufforderte. Die Armee wollte zu Beratungen über die Krise zusammenkommen.

Der 93-jährige Staatschef hatte in einer TV-Ansprache am Sonntagabend seinen Anspruch auf das Präsidentenamt bekräftigt. Zudem kündigte er an, dem in wenigen Wochen stattfindenden Parteitag der ZANU-PF vorzusitzen. Die Regierungspartei hatte Mugabe allerdings am Sonntag vom Vorsitz entbunden.

Mugabe hatte das ehemalige Rhodesien 1980 in die Unabhängigkeit von der Kolonialmacht Grossbritannien geführt. Er war zunächst Regierungschef, bevor er 1987 Präsident wurde. Seine Gegner werfen ihm einen autoritären Regierungsstil vor und machen ihn für die grassierende Misswirtschaft verantwortlich.

Die Krise spitzte sich zu, als Mugabe vergangene Woche seinen Stellvertreter Emmerson Mnangagwa feuerte, der als Wunschnachfolger der Armee im Präsidentenamt gilt. Daraufhin griff das Militär ein und stellte Mugabe unter Hausarrest.

(SDA)