Niederländische Koalition steht sieben Monate nach der Wahl

Fast sieben Monate nach der Parlamentswahl steht in den Niederlanden eine neue Regierungskoalition. Die Vertreter von zwei liberalen und zwei christlichen Parteien einigten sich am Montag in Den Haag auf den Koalitionsvertrag.
09.10.2017 11:44

Es ist die längste Regierungsbildung in der Geschichte der Niederlande. Ministerpräsident Mark Rutte von der rechtsliberalen VVD wird erwartungsgemäss auch die neue Regierung führen. Es wird seine dritte Amtsperiode. Seine Partner sind die christdemokratische CDA, die linksliberale D66 sowie die kleine Christenunie.

Die Vierer-Koalition würde im Parlament über nur eine Stimme Mehrheit verfügen. Ruttes bisheriger Koalitionspartner, die sozialdemokratische Partei von der Arbeit, hatte nach herben Verlusten bei der Wahl am 15. März beschlossen, in die Opposition zu gehen.

Dem Koalitionsabkommen müssen nun die Fraktionen zustimmen. Am Dienstag sollte es der Öffentlichkeit präsentiert werden. Rutte erhält dann vom Parlament den Auftrag zur Regierungsbildung.

Es wird erwartet, dass er seine neue Regierungsmannschaft in der Woche vom 23. Oktober präsentieren wird. Der bisherige Rekord von 208 Tagen Verhandlungen war am Montag eingestellt worden.

(SDA)