Niedersachsen nimmt Kurs auf grosse Koalition von SPD und CDU

Im deutschen Bundesland Niedersachsen haben sich SPD und CDU haben sich auf die Bildung einer grossen Koalition geeinigt. Es soll schnell losgehen mit den Koalitionsgesprächen.
01.11.2017 17:23

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) betonte am Mittwoch vor den Medien den Pragmatismus bei den Verhandlungen, der Christdemokrat Bernd Althusmann die gute Stimmung. Die SPD sei sich sehr wohl darüber bewusst, dass eine Zusammenarbeit mit der CDU die einzige Option sei, zu einer stabilen und handlungsfähigen Landesregierung zu gelangen, sagte Weil.

Mit dieser recht unterschiedlichen Tonlage gehen beide Parteien nun in die Verhandlungen für eine grosse Koalition. Etwas anderes war ihnen auch kaum übrig geblieben: Die Grünen wollten kein Jamaika-Bündnis mit CDU und FDP, die FDP hatte wiederum eine Ampel-Koalition mit SPD und Grünen ausgeschlossen.

Die bisherige rot-grüne Koalition hatte bei der Landtagswahl im Oktober eine Mehrheit für eine Fortsetzung des Bündnisses knapp verfehlt. Die oppositionelle CDU hatte schwere Verluste erlitten und war zweitstärkste Kraft geworden.

Wann die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD genau losgehen sollen, lassen die Parteichefs offen. "Bald", versicherte Weil und fügte hinzu, auf Fachebene würden die ersten Gespräche noch in dieser Woche beginnen. Unüberwindbare Meinungsverschiedenheiten hätten sich beim mehrstündigen Sondierungsgespräch nicht ergeben.

Welche Themen besonders kontrovers sind, bei welchen sich grosse Schnittmengen ergeben - darüber schwiegen sich beide Politiker aus. Vor allem bei der Schulpolitik könnte es Reibungspunkte geben.

Nach Angaben von Althusmann wollen SPD und CDU möglichst noch im November eine neue Regierung bilden. Die konstituierende Sitzung des neuen Landtags muss spätestens 30 Tage nach der Wahl stattfinden, also am 15. November. Dann muss aber noch nicht zwingend ein neuer Regierungschef gewählt werden. Weil betonte, ein Abschluss bis zu diesem Termin sei zeitlich "sehr schwer zu erreichen".

(SDA)