Nordirland wählt mitten in Brexit-Wirren neue Regierung

Nordirland bekommt mitten in den Brexit-Vorbereitungen eine neue Regierung. Ein wichtiges Wahlkampfthema dürfte die Frage der Zukunft Nordirlands im Königreich sein.
22.01.2017 17:55
Getrennte Wege: Grossbritannien entscheidet sich gegen die EU-Mitgliedschaft.
Getrennte Wege: Grossbritannien entscheidet sich gegen die EU-Mitgliedschaft.
Bild: Bloomberg

Der britische Nordirlandminister James Brokenshire ordnete letzte Woche die Auflösung des Regionalparlaments in Belfast an und setzte Neuwahlen für den 02. März an. Zuvor war ein letzter Versuch von Premierministerin Theresa May gescheitert, die gemeinsam regierenden probritischen Unionisten (DUP) und die irisch-republikanische Sinn Féin zur Beilegung ihres Zerwürfnisses zu bewegen. Ein wichtiges Wahlkampfthema dürfte die Frage der Zukunft Nordirlands im Königreich sein. Während die DUP Nordirland als Teil Grossbritanniens betrachtet, tritt die einst mit der Untergrundgruppe IRA verbundene Sinn Féin für eine Vereinigung mit dem EU-Mitglied Irland ein.

Ausgangspunkt für die vorgezogene Abstimmung war der Rücktritt des stellvertretenden Chefs der Regionalregierung, Martin McGuinness, acht Monate nach der jüngsten Wahl. Der Sinn-Féin-Politiker räumte seinen Posten wegen eines Streits über eine Umweltförderprämie. Da sich die Partei weigerte, einen Nachfolger zu ernennen, führte an Neuwahlen kein Weg mehr vorbei: Das Friedensabkommen von 1998 sieht vor, dass an der Spitze der Regionalregierung sowohl das mehrheitlich protestantische Lager als auch die katholische Bevölkerungsgruppe durch je einen Politiker vertreten werden.

(Reuters)