Obama pocht auf Einhaltung des Urteils zum südchinesischen Meer

US-Präsident Barack Obama hat beim Ostasien-Gipfel in Laos darauf gepocht, dass ein von China zurückgewiesenes Schiedsurteil zu Hoheitsansprüchen im Südchinesischen Meer eingehalten wird. Der Schiedsspruch sei bindend.
08.09.2016 09:07

"Er hat dazu beigetragen zu klären, wer welche maritimen Rechte in der Region hat", sagte Obama beim Treffen mit den zehn Vertretern der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (ASEAN).

Im Konflikt um das Südchinesische Meer stehen sich China und die Philippinen, Malaysia, Vietnam und Brunei gegenüber. Peking beansprucht den grössten Teil eines mehr als drei Millionen Quadratkilometer grossen Gebiets im Südchinesischen Meer für sich. Um diese Ansprüche zu untermauern, schüttete Peking dort mehrere künstliche Inseln auf.

Das Haager Schiedsgericht hatte Mitte Juli die Ansprüche Chinas in dem Gebiet als rechtlich unbegründet zurückgewiesen und damit einer Klage der Philippinen Recht gegeben.

Peking reagierte erbost auf das Urteil und bezeichnete es als "Papierverschwendung". Obamas Worte dürften nun neuen Zündstoff liefern, da China wiederholt eine Einmischung seitens der USA in die eigenen Angelegenheiten kritisiert hatte.

"Ich verstehe, dass (der Schiedsspruch) Spannungen auslöst, aber ich möchte auch darüber diskutieren, wie wir konstruktiv daran arbeiten können, die Spannungen zu senken, und diplomatische Lösungen und regionale Stabilität fördern können", sagte Obama.

Die zehn ASEAN-Staats- und Regierungschefs hatten es bei ihren internen Beratungen vermieden, das Schiedsurteil überhaupt zu erwähnen.

(SDA)