Palästinensische Kommunalwahlen im Westjordanland ohne Hamas

Rund 800'000 palästinensische Wahlberechtigte haben am Samstag im Westjordanland bei Kommunalwahlen ihre Stimme abgeben können. Sie bestimmten Gemeinderäte sowie Gemeinde- und Stadtpräsidien neu.
13.05.2017 07:53

Im Gazastreifen wurde nicht gewählt, weil die dort herrschende, radikal-islamische Hamas die Wahlen boykottierte, ebenso wie einige andere Fraktionen. Wegen dieses Boykotts galt die Wahl als wenig aussagekräftig.

In den meisten Wahlkreisen im Westjordanland gab es nach Angaben der Zentralen Wahlkommission allerdings keine Wahl, sondern eine automatische Ernennung, weil nur eine Liste zur Verfügung stand.

Insgesamt standen mehr als 4400 Kandidierende für 1561 Sitze in den Lokalräten zur Auswahl. Die Stimmabgabe erfolgte in nur 145 Gemeinden, etwas mehr als einem Drittel der Gesamtzahl im Westjordanland.

Mit ersten Ergebnissen wurde an diesem Sonntag gerechnet. Experten erwarteten einen Sieg von Kandidaten der im Westjordanland herrschenden Fatah von des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas und von Kandidaten, die der Fatah nahestehen.

Hintergrund des Boykotts durch die Hamas ist der innerpalästinensische Bruderstreit. Auch bei Kommunalwahlen im Jahre 2012 war die Hamas nicht beteiligt.

Die letzte gemeinsame Wahl von Hamas und Fatah war die Parlamentswahl 2006. Damals siegte die Hamas, die von Israel, der Europäischen Union und den USA als Terrororganisation eingestuft wird. Ein Jahr später riss die Organisation im Gazastreifen die alleinige Macht an sich. Alle Versöhnungsversuche sind bislang gescheitert.

(SDA)